{"id":483346,"date":"2026-10-29T07:26:08","date_gmt":"2026-10-29T07:26:08","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/483346\/"},"modified":"2026-10-29T07:26:08","modified_gmt":"2026-10-29T07:26:08","slug":"niederlage-fuer-von-der-leyen-assoziierte-eu-mitgliedschaft-kanadas-auf-eis-gelegt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/483346\/","title":{"rendered":"Niederlage f\u00fcr von der Leyen \u2013 \u201eAssoziierte EU-Mitgliedschaft\u201c Kanadas auf Eis gelegt"},"content":{"rendered":"<p class=\"is-first-paragraph\" data-external=\"Article.FirstParagraph\">EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen ist mit ihrem Vorsto\u00df f\u00fcr eine assoziierte EU-Mitgliedschaft Kanadas gescheitert. Bundeskanzler Friedrich Merz und mehrere andere Staats- und Regierungschefs von EU-L\u00e4ndern sorgten daf\u00fcr, dass die Begriffe \u201eassoziierte Mitgliedschaft\u201c und \u201eassoziiertes Mitglied\u201c aus dem Entwurf f\u00fcr die geplante Abschlusserkl\u00e4rung des an diesem Donnerstag beginnenden EU-Kanada-Gipfels gestrichen wurden. Auch urspr\u00fcnglich vorgesehene weitreichende Zusagen zur Finanzmarktintegration und gegenseitigen Vorzugsbehandlung bei Ma\u00dfnahmen zur wirtschaftlichen Sicherheit wurden abgeschw\u00e4cht.<\/p>\n<p>Stattdessen ist jetzt im Text davon die Rede, dass man bis zum EU-Kanada-Gipfel im kommenden Jahr ein Konzept f\u00fcr eine \u201eimmer engere Anbindung Kanadas an die EU\u201c entwickeln will. Er wurde am Mittwochabend in einem schriftlichen Verfahren von den EU-Staaten angenommen und soll am Freitag zum Abschluss des zweit\u00e4gigen Gipfels in Montreal ver\u00f6ffentlicht werden.<\/p>\n<p>Bei dem Treffen in Montreal hatte EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen die \u201eassoziierte Mitgliedschaft\u201c Kanadas eigentlich offiziell auf den Weg bringen wollen. Sie hatte diese zuvor im September in einer Rede im Beisein des kanadischen Premierministers Mark Carney vorgeschlagen.<\/p>\n<p>Mitgliedstaaten kritisierten vages Konzept<\/p>\n<p>Als Grund f\u00fcr den Widerstand von Mitgliedstaaten gegen die Verwendung des Begriffes \u201eassoziierte Mitgliedschaft\u201c nannten EU-Diplomaten die unklare Bedeutung des geplanten Sonderstatus und die unzureichende vorherige Abstimmung der Kommission mit dem Rat der Mitgliedstaaten. Zudem wurde es als problematisch angesehen, dass der Begriff auch schon im Zusammenhang mit dem EU-Beitrittsprozess der Ukraine verwendet wird.<\/p>\n<p>So hatte Bundeskanzler Merz im Juni f\u00fcr die Ukraine eine \u201eassoziierte Mitgliedschaft\u201c als Zwischenschritt auf dem Weg zum regul\u00e4ren EU-Beitritt vorgeschlagen. Nach seinen Vorstellungen k\u00f6nnte die Ukraine so schon vor dem Beitritt regelm\u00e4\u00dfig an Gipfeltreffen oder Fachministerr\u00e4ten teilnehmen.<\/p>\n<p>Von der Leyen und Merz verwendeten Begriffe unterschiedlich<\/p>\n<p>Von der Leyen nutzte den Begriff dann im September offensichtlich unabgesprochen mit Merz ganz anders. Aus ihrer Sicht sollte er im Zusammenhang mit Kanada deutlich machen, dass ein Nicht-EU-Land ohne rechtliche Beitrittsm\u00f6glichkeit so eng wie m\u00f6glich an die EU angebunden wird. Grunds\u00e4tzlich ist vorgesehen, dass beide Seiten ihre Politik etwa bei Energie, Klimaschutz, Technologie und Sicherheit noch st\u00e4rker aufeinander abstimmen. Zudem soll Kanada umfassender an EU-Programmen f\u00fcr Forschung, Bildung und Verteidigung beteiligt werden.<\/p>\n<p>Allgemeines Ziel ist es dabei, gemeinsame Interessen wirksamer zu vertreten und Abh\u00e4ngigkeiten von anderen Staaten zu verringern. Hintergrund ist auch der Vertrauensverlust in die USA unter Pr\u00e4sident Donald Trump. Zollkonflikte und territoriale Anspr\u00fcche Trumps haben auf beiden Seiten des Atlantiks Zweifel an der Verl\u00e4sslichkeit des bisherigen Partners verst\u00e4rkt.<\/p>\n<p>Trump hatte den Vorsto\u00df f\u00fcr eine assoziierte EU-Mitgliedschaft Kanadas in einer ersten Reaktion als l\u00e4cherlich bezeichnet. F\u00fcr den Fall, dass es als \u201efeindseliger Akt\u201c US-Interessen schaden sollte, drohte er mit Konsequenzen. Er w\u00fcrde dann hohe Z\u00f6lle verh\u00e4ngen oder den Handel mit Europa in vielen Bereichen einstellen, warnte er.<\/p>\n<p>Kommission wollte Zeitplan f\u00fcr assoziierte Mitgliedschaft<\/p>\n<p>In einem fr\u00fcheren Entwurf f\u00fcr die Abschlusserkl\u00e4rung des EU-Kanada-Gipfels hatte es konkret gehei\u00dfen, dass Kanada k\u00fcnftig als \u201eassoziiertes Mitglied der Union\u201c am Austausch und an Konsultationen zu wichtigen politischen und regulatorischen Initiativen teilnehmen werde. \u201eDer vollst\u00e4ndige Umfang dieser assoziierten Mitgliedschaft wird bis zum EU-Kanada-Gipfel 2027 festgelegt\u201c, hie\u00df es weiter.<\/p>\n<p>Auch einige wirtschaftliche Zusagen waren urspr\u00fcnglich st\u00e4rker geplant. Statt sich bei Ma\u00dfnahmen zur wirtschaftlichen Sicherheit eine g\u00fcnstige Behandlung zuzusichern, wollen beide Seiten nun lediglich versuchen, negative Auswirkungen aufeinander m\u00f6glichst zu begrenzen. Das ausdr\u00fcckliche Ziel einer st\u00e4rkeren Integration der Finanzm\u00e4rkte entfiel ebenfalls. Neben Deutschland hatten laut Diplomaten unter anderem auch Italien und Frankreich Bedenken gegen den urspr\u00fcnglichen Text ge\u00e4u\u00dfert.<\/p>\n<p>Carney: Es kommt nicht auf Bezeichnungen an<\/p>\n<p>In diesem dominiert nun der bislang vor allem von Carney genutzte Begriff \u201eAllianz f\u00fcr die Zukunft\u201c. Mit ihr wollen beide Seiten Handelshemmnisse abbauen, Investitionen erleichtern und sicherstellen, dass wichtige Rohstoffe, Medikamente und Technologien auch in Krisenzeiten verf\u00fcgbar bleiben. Ein neuer Wirtschaftsrat soll Unternehmen beider Seiten zusammenbringen. Zudem ist laut dem Text auch eine Untersuchung zu der Frage vorgesehen, ob zus\u00e4tzliche Fl\u00fcssiggasexporte aus Kanada nach Europa machbar sind.<\/p>\n<p>Carney ma\u00df der Streichung des Begriffes \u201eassoziierte Mitgliedschaft\u201c keine gro\u00dfe Bedeutung bei. Er sagte zu dem Streit in der EU: \u201eEs kommt nicht auf bestimmte Bezeichnungen oder Begrifflichkeiten an. Entscheidend ist, welchen Unterschied das f\u00fcr das Leben der Kanadierinnen und Kanadier machen wird.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen ist mit ihrem Vorsto\u00df f\u00fcr eine assoziierte EU-Mitgliedschaft Kanadas gescheitert. 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