{"id":86232,"date":"2026-04-06T02:18:40","date_gmt":"2026-04-06T02:18:40","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/86232\/"},"modified":"2026-04-06T02:18:40","modified_gmt":"2026-04-06T02:18:40","slug":"trump-putin-und-xi-lassen-das-europaeische-modell-ploetzlich-in-neuem-licht-erscheinen-diepresse-com","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/86232\/","title":{"rendered":"Trump, Putin und Xi lassen das europ\u00e4ische Modell pl\u00f6tzlich in neuem Licht erscheinen \u2013 DiePresse.com"},"content":{"rendered":"

130 Euro. So viel musste der Allg\u00e4uer Kabarettist Maxi Schafroth der Polizei in Nuuk an Bu\u00dfgeld bezahlen, weil er sich f\u00fcr die NDR<\/a>-Satiresendung \u201eExtra 3\u201c als US-Regierungsmitglied ausgab und in der gr\u00f6nl\u00e4ndischen Hauptstadt eine amerikanische Flagge hissen wollte. Gr\u00f6nland versteht keinen Spa\u00df, wenn es um die Annexionsgel\u00fcste der US-F\u00fchrung unter Donald Trump<\/a> geht. Kein Land weltweit will aktuell den Vereinigten Staaten beitreten – weder Gr\u00f6nland, noch Island, Mexiko oder Kanada. Auch die Gro\u00dfm\u00e4chte China und Russland gelten in ihrer Nachbarschaft als unattraktive Partner. Taiwan, die Ukraine oder Moldau wollen mit allen ihnen zur Verf\u00fcgung stehenden Mitteln verhindern, dass es zu einer Annexion kommt. Wer m\u00f6chte schon freiwillig in einem System eingegliedert werden, das regionale Besonderheiten, Unabh\u00e4ngigkeit und unterschiedliche soziokulturelle Ans\u00e4tze verweigert, dessen politische F\u00fchrung es einzig um Machterweiterung, jedenfalls nicht um Machtteilung geht?\u00a0 <\/p>\n

Im Gegensatz zu den USA, Russland und China hat die Europ\u00e4ische Union sowohl die Vielfalt als auch die Machtteilung zu ihren Grundprinzipien erkoren. Sie hat den rechtlichen Rahmen des Binnenmarkts vereinheitlicht, nicht aber die Kulturen. Und sie hat bei allen Entscheidungen ihren Teilnehmerstaaten ein Mitspracherecht einger\u00e4umt. Dass sie deshalb manchmal tr\u00e4ge und zerstritten wirkt, hat ihrem internationalen Ansehen kaum geschadet. Im Gegensatz zu den anderen wirtschaftlichen Gro\u00dfm\u00e4chten wollen ihr \u2013 freilich mit unterschiedlichem Enthusiasmus \u2013 derzeit zehn Staaten beitreten. Es sind die neun Beitrittskandidaten Montenegro, Albanien, Nordmazedonien, Bosnien und Herzegowina, Serbien, T\u00fcrkei, Ukraine, Georgien und Moldau sowie seit j\u00fcngster Zeit wieder Island, das zwischen 2010 und 2015 bereits Kandidat war. Warum? Weil Island durch die US-Annexionsdrohungen gegen Gr\u00f6nland verunsichert ist und weil die Regierung in Reykjav\u00edk in Zeiten eines Zerfalls der westlichen Allianz einen neuen Zusammenhalt mit \u00e4hnlich gesinnten L\u00e4ndern sucht.\u00a0<\/p>\n

Die EU<\/a> ist nicht perfekt, aber sie sorgt seit bald 70 Jahren f\u00fcr Stabilit\u00e4t auf diesem Kontinent. Ihr Konzept einer geteilten Souver\u00e4nit\u00e4t von Mitgliedstaaten, die wirtschaftlich st\u00e4ndig und im Fall von Krisen auch politisch eng kooperieren, ist das Gegenkonzept zum global wiedererstarkten Nationalchauvinismus, mit seiner inh\u00e4renten \u00dcberh\u00f6hung der eigenen Nation und der Verachtung aller anderen.\u00a0<\/p>\n

Victor Hugo hat 1849 von einem gemeinsamen Europa getr\u00e4umt und daf\u00fcr ein Modell entworfen, das ein Jahrhundert und zwei Weltkriege sp\u00e4ter zur Realit\u00e4t werden sollte. Er schrieb: \u201eEin Tag wird kommen, an dem \u2026 all Ihr Nationen des Kontinents, ohne die besonderen Eigenheiten Eurer ruhmreichen Individualit\u00e4t einzub\u00fc\u00dfen, Euch eng zu einer h\u00f6heren Gemeinschaft zusammenschlie\u00dfen werdet … Ein Tag wird kommen, an dem es keine anderen Schlachtfelder mehr geben wird als die M\u00e4rkte, die sich dem Handel \u00f6ffnen und der Geist, der sich den Ideen \u00f6ffnet.\u201c Hugos Idee war zu dieser Zeit radikal, denn er setzte damit allen Bestrebungen nach territorialer Ausweitung, nationalistischer Ein- und Ausgrenzung einen logischen Kontrapunkt. <\/p>\n

Als sich seine Idee 1957 mit der Gr\u00fcndung der Europ\u00e4ischen Wirtschaftsgemeinschaft<\/a> (EWG) durchsetzte, war das eine sehnlichst gew\u00fcnschte Alternative zum aggressiven Nationalismus, der den Kontinent \u00fcber Jahrhunderte gepr\u00e4gt hatte. Das Ziel der Gr\u00fcndungsv\u00e4ter war es, die Bedeutung der Nationen als Identit\u00e4tsanker zu reduzieren, ohne die kulturelle Vielfalt zu gef\u00e4hrden. Die unterschiedlichen europ\u00e4ischen V\u00f6lker sollten eine gemeinsame friedliche Basis f\u00fcr ihre transnationale Zukunft erhalten. In dieser Gemeinschaft sollte dies neben dem faireren wirtschaftlichen Wettbewerb als Ansporn gen\u00fcgen, sich individuell zu entfalten.\u00a0<\/p>\n

F\u00fcr L\u00e4nder wie die Ukraine oder Moldau ist dieses Konzept heute attraktiv, weil ein Gro\u00dfteil ihrer Bev\u00f6lkerungen aus historischer Erfahrung das imperialistische Streben von Gro\u00dfm\u00e4chten ablehnt. Sie haben die politisch betriebene Gleichschaltung ethnischer, religi\u00f6ser oder kultureller Gruppen als Eingriff in ihre Identit\u00e4t und den Nepotismus dieser Staatsf\u00fchrung als wirtschaftlich kontraproduktiv erlebt. Der Vergleich der EU mit der Sowjetunion, der heute von rechtsnationalen Kritikern gern genutzt wird, um das gro\u00dfe, einheitliche Regelwerk infrage zu stellen, muss der mehrheitlich proeurop\u00e4isch eingestellten ukrainischen Bev\u00f6lkerung wie ein tragikomischer Witz vorkommen. Ein Witz, der nur durch eine von Zynismus gepr\u00e4gte Umkehrung der Realit\u00e4t funktioniert. Denn die heutige EU hat seit ihrer Gr\u00fcndung ein Gegenmodell zu genau diesem ehemals kommunistischen Regime entwickelt. Statt auf Unterdr\u00fcckung von V\u00f6lkern, Eingriffe in Eigentum und Familie setzte sie auf Freiheiten, statt auf eine staatlich gelenkte Wirtschaft auf einen fairen Wettbewerb, statt auf politische Justiz auf Gleichheit vor dem Recht.\u00a0<\/p>\n

Helmut Kohl sagte 1989 anl\u00e4sslich der sich abzeichnenden Wende in Osteuropa im Deutschen Bundestag:\u00a0\u201eUnser Ziel ist eine europ\u00e4ische Friedensordnung, die nicht von einzelnen M\u00e4chten diktiert, sondern von den V\u00f6lkern Europas in freier Selbstbestimmung eigenh\u00e4ndig gestaltet wird.\u201c\u00a0Das Europa der Vaterl\u00e4nder, das politische Gruppen wie die Fraktion der \u201ePatrioten\u201c im Europ\u00e4ischen Parlament bewirbt, will etwas g\u00e4nzlich anderes: Es will zu einer politischen Ordnung zur\u00fcckkehren, die in Europa mit seinen klein strukturierten nationalen Territorien \u00fcber Jahrhunderte hinweg zu immer neuen kriegerischen Auseinandersetzungen gef\u00fchrt hat. Der Siegeszug der Nationalisten, so er gelingt, w\u00fcrde zweifellos die gemeinsam aufgebaute und manchmal \u00fcberbordende B\u00fcrokratie in Br\u00fcssel zerst\u00f6ren, doch in Folge mit gro\u00dfer Wahrscheinlichkeit auch den Binnenmarkt mit seinen gemeinsamen Wettbewerbsregeln. Er w\u00fcrde den m\u00fchsamen Interessenausgleich in Europa beenden, aber gleichzeitig alle transnationalen Instrumente zur L\u00f6sung gemeinsamer Sicherheits- und Umweltprobleme beseitigen.\u00a0<\/p>\n

Dieser Trend zu einer letztendlich r\u00fccksichtslosen auf die eigene Nation konzentrierte Entscheidungsfindung bedroht nicht nur die EU. Durch Trumps \u201eAmerica first\u201c-Politik erlebt der Multilateralismus weltweit den gr\u00f6\u00dften R\u00fcckschlag seit 1945. Die USA haben sich seit seinem zweiten Einzug ins Wei\u00dfe Haus aus 66 internationalen Organisationen wie der Weltgesundheitsorganisation<\/a> WHO, der UN-Kulturorganisation Unesco, dem Weltklimarat oder dem International Institute for Democracy sowie aus allen relevanten Umwelt- und Klimaschutzabkommen zur\u00fcckgezogen. Auch Russland hat diesen Trend mit seinem Austritt aus dem Europarat<\/a> und der Antifolter-Konvention verst\u00e4rkt. Ungarn folgte diesem Trend mit seinem Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof IStGH ebenso nach.<\/p>\n

Die EU war von Beginn an f\u00fcr eine dynamische Globalisierung konzipiert worden. Solang diese nicht infrage gestellt wurde, konnte sie darin auch erfolgreich re\u00fcssieren. Sie war gegen\u00fcber Partnern von au\u00dfen offen, schuf sich aber intern einen riesigen eigenen Markt, der ihr im Falle von externen Schocks ausreichend Stabilit\u00e4t garantierte. Mit ihrer transnationalen Orientierung baute sie alternativ zu anderen globalen Machtbl\u00f6cken seit dem Zweiten Weltkrieg ihre wirtschaftliche Stellung aus, nicht aber ihre milit\u00e4rische. Sie ist heute die einzige antiimperialistische Kraft im Kreis der Gro\u00dfm\u00e4chte. Deshalb sind Erwartungen, sie k\u00f6nnte in internationalen Krisen eingreifen wie ihre Konkurrenten, nicht zu erf\u00fcllen. Weder ist sie milit\u00e4risch noch in ihrem komplexen Entscheidungsprozess darauf ausgerichtet. Ihre au\u00dfen- und sicherheitspolitischen Entscheidungen verlangen nach wie vor einstimmige Beschl\u00fcsse aller Regierungsvertreter. Ursula von der Leyen hat nicht die Autorit\u00e4t von Donald Trump, Wladimir Putin<\/a> oder Xi<\/a> Jinping. Sie kann nicht per Dekret regieren, sie ist die Jongleurin unterschiedlicher nationaler Interessen. Schon Konrad Adenauer, einer der Gr\u00fcndungsv\u00e4ter der Gemeinschaft, schrieb 1959: \u201eDie Grundlage unserer ganzen au\u00dfenpolitischen Existenz ist und bleibt der europ\u00e4ische Integrationsprozess.\u201c Je geschlossener die EU nach innen funktioniert, desto st\u00e4rker kann sie auch nach au\u00dfen auftreten.\u00a0<\/p>\n

Wenn der Zusammenhalt in Krisen funktioniert, gelingt es der EU, ihren Entscheidungsprozess zu beschleunigen. Das hat sie 2022 unmittelbar nach Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine bewiesen. Verliert sie aber an interner Kompromissf\u00e4higkeit, weil immer mehr Regierungen Eigen- \u00fcber Gemeinschaftsinteressen stellen, zeigt sie \u00ad\u00ad\u2013 im Umkehrschluss von Adenauers Analyse \u2013 nach au\u00dfen Schw\u00e4chen.\u00a0<\/p>\n

Spricht US-Finanzminister Scott Bessent abf\u00e4llig davon, dass die EU erst eine Arbeitsgruppe gr\u00fcnden m\u00fcsse, um auf Konflikte wie jenen um Gr\u00f6nland zu reagieren, zeugt das von einem tief sitzenden Unverst\u00e4ndnis, wie eine\u00a0transnationale Gemeinschaft funktioniert. Die EU ist per se eine latent tagende Arbeitsgruppe f\u00fcr Stabilit\u00e4t und Wohlstand. Sie wird, solang sie unter dieser Pr\u00e4misse existiert, nicht aus der H\u00fcfte schie\u00dfen. F\u00fcr Feinde der europ\u00e4ischen Zusammenarbeit mag klar sein, sie wird im Duell auch nicht als erste den Revolver z\u00fccken. Doch das hei\u00dft nicht, dass ihre Staaten auf Bedrohungen nicht abgestimmt und rasch reagieren k\u00f6nnen. W\u00e4hrend Trump noch \u00fcber Gr\u00f6nlands Kauf oder vielleicht doch dessen milit\u00e4rische Okkupation philosophierte, schickten D\u00e4nemark, Deutschland, Schweden und Norwegen bereits aus Solidarit\u00e4t mit dem arktischen Land Truppen auf die Insel.<\/p>\n

Zweifellos hat die Europ\u00e4ische Union Reformbedarf. Aktuell vor allem bei den Themen Verteidigung, Wettbewerbsf\u00e4higkeit und der Bewahrung ihrer globalen Sonderstellung im Klimaschutz. Die EU ist, weil sie nicht imperialistisch ausgerichtet ist, jedoch vor allem ein Instrument des Abgleichs. Sie agiert nach au\u00dfen \u00fcber wirtschaftlichen Druck und Diplomatie, nach innen \u00fcber eine institutionalisierte Kompromissfindung, deshalb dauern manche ihrer Entscheidungen viele Monate oder Jahre. In Br\u00fcssel und Stra\u00dfburg entscheidet nicht ein kleiner Kreis wie im Kabinett des US-Pr\u00e4sidenten, sondern ein Rat mit 27 Mitgliedern und ein weitgehend gleichberechtigtes Parlament mit 720 Abgeordneten.\u00a0Dieser Interessenausgleich sorgt nicht nur f\u00fcr Zeitverz\u00f6gerungen im Entscheidungsprozess, er ist auch f\u00fcr den sozialen Frieden im Inneren von Bedeutung. Das spiegelt sich seit Jahrzehnten unter anderem in Sozialdaten wider. Beispielsweise ist die Wohlstandskluft unter den EU-B\u00fcrgern heute trotz der Ungleichheit ihrer Mitgliedstaaten deutlich geringer als jene innerhalb der konkurrierenden Gro\u00dfm\u00e4chte. Gemessen am Gini-Koeffizienten geht die Verteilung der Einkommen weit weniger auseinander als in den USA, China oder Russland. Dies wiederum tr\u00e4gt zu internationalen Spitzenwerten bei der Lebenserwartung oder einer vergleichsweise geringen Verbrechensrate bei. <\/p>\n

Wer die EU schlagkr\u00e4ftig und m\u00e4chtig sehen m\u00f6chte wie Trump, Putin oder Xi, muss den Mut haben, die daf\u00fcr notwendigen \u00c4nderungen zu benennen. Die 27 Mitgliedstaaten br\u00e4uchten eine mit Entscheidungsmacht ausgestattete politische F\u00fchrung, die auf zentralistische Weise nicht nur in einen wirtschaftlichen, sondern auch in einen milit\u00e4rischen Konkurrenzkampf mit den anderen Gro\u00dfm\u00e4chten tritt und die eines Tages ebenfalls \u00fcber den Einsatz gemeinsam stationierter Atomwaffen entscheiden kann.\u00a0Das bedeutet nicht nur eine massive Aufr\u00fcstung weit \u00fcber die notwendige Verteidigungsf\u00e4higkeit hinaus, die auf Kosten von Ausgleichsma\u00dfnahmen wie der bisher gro\u00dfz\u00fcgigen Sozial- und F\u00f6rderleistungen der Mitgliedstaaten und der EU ginge. Es w\u00e4re vielmehr die Abkehr von einer rein auf Wohlstandserhalt und Krisenmanagement ausgerichteten Gemeinschaft hin zu einem Einheitsstaat, der so wie die USA oder Russland nach Belieben milit\u00e4risch auf Tournee gehen kann.<\/p>\n

Wer von der EU verlangt, sich zu einem solcherma\u00dfen ausgestatteten globalen Machtfaktor zu entwickeln, muss sich die Frage stellen, ob sie damit nicht genau das verliert, was sie kann und ihre bisher gr\u00f6\u00dften St\u00e4rken waren: Stabilit\u00e4t und Umsicht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"130 Euro. So viel musste der Allg\u00e4uer Kabarettist Maxi Schafroth der Polizei in Nuuk an Bu\u00dfgeld bezahlen, weil…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":86233,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[30794,76,75,74],"class_list":{"0":"post-86232","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-europa","8":"tag-essay","9":"tag-eu","10":"tag-europa","11":"tag-europe"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@at\/116355367060911034","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/86232","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=86232"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/86232\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media\/86233"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=86232"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=86232"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=86232"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}