In seinem heute ver\u00f6ffentlichten Bericht „Transporthubschrauber Black Hawk \u2013 Modifikation und 1. Nachbeschaffung“ stellt er eine Reihe von M\u00e4ngeln bei der Vergabe fest.<\/p>\n
Erstes Vergabeverfahren widerrufen<\/p>\n
So musste das erste Vergabeverfahren zur Modifikation wegen grober vermeidbarer Verfahrensfehler widerrufen und neu durchgef\u00fchrt werden. Bei der Beschaffung schlie\u00dflich kam es zu neun Vertrags\u00e4nderungen (Stand November 2024). Trotz dringenden Bedarfs verschob sich der Abschluss der Modifikation der bestehenden Flotte um f\u00fcnf Jahre.<\/p>\n
Versp\u00e4teter Ankauf<\/p>\n
„Versp\u00e4tet hat sich auch der Ankauf der drei zus\u00e4tzlichen Transporthubschrauber. Diese sollen nun im August 2026 geliefert werden, die daf\u00fcr notwendigen Pilotinnen und Piloten fehlten allerdings noch. Die Kosten f\u00fcr Ankauf und Modifikation erh\u00f6hten sich um 17 Prozent auf 125,85 Millionen Euro. Der \u00fcberpr\u00fcfte Zeitraum umfasste im Wesentlichen die Jahre 2019 bis 2024“, hei\u00dft es seitens des Rechnungshofes.<\/p>\n
Das Verteidigungsministerium beschaffte anl\u00e4sslich der Lawinenabg\u00e4nge in Galt\u00fcr und Valzur (Tirol), die sich im Februar 1999 ereigneten, neun mittlere Transporthubschrauber des Typs Black Hawk. Die Transporthubschrauber sind seit 2002 im Einsatz. Im Dezember 2014 leitete das Ministerium ein Verfahren zur Modifikation ein, um die Luftt\u00fcchtigkeit des Hubschraubersystems aufrechtzuerhalten.<\/p>\n
Klaudia Tanner im Vorfeld der Leistungsschau: Black Hawk im Herzen Wiens<\/p>\n
Dabei passierten jedoch laut Rechnungshofbericht Pannen: Ein erstes Vergabeverfahren von M\u00e4rz 2016 bis Mai 2016 musste widerrufen und neu durchgef\u00fchrt werden. Der Grund: grobe vermeidbare Fehler im Verfahren. „So wurden gegen\u00fcber den Bewerbern die Anzahl und die Namen der Bewerber genannt, obwohl diese bis zur Zuschlagsentscheidung geheim zu halten sind. Zudem wurde die Beschaffung nicht von der Vergabeabteilung, sondern vom Materialstab Luft begonnen, obwohl das Beschaffungsvolumen weit \u00fcber dem Volumen lag, das der Materialstab \u00fcblicherweise abwickelte“, so der Rechnungshof<\/a>.<\/p>\n Infolge erhob auch ein ausgeschiedener Bewerber Einspruch. Die Folge: zus\u00e4tzliche Kosten, ein erh\u00f6hter Verwaltungsaufwand und eine Verz\u00f6gerung der Beschaffung.<\/p>\n Kritik an fehlender Dokumentation im zweiten Vergabeverfahren<\/p>\n Das zweite Vergabeverfahren wurde von Oktober 2016 bis Juni 2017 durchgef\u00fchrt. Der Rechnungshof kritisiert, dass es innerhalb des Verteidigungsministeriums unterschiedliche Ansichten dar\u00fcber gab, wie die n\u00f6tigen technischen Komponenten zu beurteilen sind. „Dabei geht es beispielsweise um den Einbau von Verschl\u00fcsselungstechnologie (Kryptokomponenten). Das hatte aber einen wesentlichen Einfluss auf die Wahl des Vergabeverfahrens. Letztlich entschied sich das Verteidigungsministerium, eine vergaberechtliche Ausnahmebestimmung in Anspruch zu nehmen und die Beschaffung in Form einer freih\u00e4ndigen Vergabe im Wettbewerb nach internen Richtlinien durchzuf\u00fchren. Die Gr\u00fcnde f\u00fcr die Wahl der Ausnahmebestimmung wurden nicht ausf\u00fchrlich und nachvollziehbar dargelegt, wie es laut Bundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit 2012 und Judikatur des Europ\u00e4ischen Gerichtshofes gefordert ist.<\/p>\n Kosten f\u00fcr Black Hawks stiegen auf 125,85 Millionen Euro<\/p>\n Der Vertrag zur Modifikation der bestehenden Transporthubschrauberflotte wurde 2017 mit einem Auftragnehmer in den USA abgeschlossen. Mit Stand November 2024 wurde der Vertrag neunmal ge\u00e4ndert. Die \u00c4nderungen betrafen unter anderem den Ankauf jener drei zus\u00e4tzlichen Black Hawks sowie Preiserh\u00f6hungen f\u00fcr den Einbau von Komponenten.<\/p>\n „Aufgrund der \u00c4nderungen verschob sich die Modifikation der Black Hawks um rund f\u00fcnf Jahre von Ende November 2020 auf Mai 2025. Die Lieferung der drei zus\u00e4tzlichen Transporthubschrauber ist f\u00fcr August 2026 in Aussicht gestellt. Urspr\u00fcnglich sollten diese Black Hawks bereits im Dezember 2022 geliefert werden. Obwohl Gesamtfestpreise vereinbart waren, erh\u00f6hte sich der Gesamtpreis um 18,36 Millionen Euro von 107,49 Millionen Euro auf 125,85 Millionen Euro. Bis November 2024 leistete das Verteidigungsministerium Zahlungen in H\u00f6he von 93,46 Millionen Euro“, kritisiert der Rechnungshof.<\/p>\n Empfehlung des Rechnungshofes<\/p>\n Das Verteidigungsministerium sollte bei strategisch notwendigen Beschaffungen den Leistungsgegenstand konkret und vollinhaltlich beschreiben, um Zeitpl\u00e4ne einhalten zu k\u00f6nnen und zahlreichen Leistungserweiterungen und Vertrags\u00e4nderungen entgegenzuwirken, empfiehlt der Rechnungshof.<\/p>\n Die Anwesenden bei der Sicherheitsshow konnten den Black Hawk im Einsatz erleben.<\/p>\n Denise Auer<\/p>\n In puncto Korruptionspr\u00e4vention stellt der Rechnungshof fest: Das Verteidigungsministerium setzte im Zuge des Projekts „Saubere Beschaffung“ Ma\u00dfnahmen zur Korruptionspr\u00e4vention, aufgrund einer Reorganisation wurde das Projekt aber nicht zur G\u00e4nze umgesetzt. Er bem\u00e4ngelte, dass das Ministerium kein zentrales Dokumentationsregister f\u00fcr Kontakte von Bediensteten des Verteidigungsministeriums mit Anbietern eingerichtet hatte, wie es bereits die Finanzprokuratur empfohlen hatte.<\/p>\n Pilotinnen und Piloten f\u00fcr Black Hawks fehlten<\/p>\n Die Einsatzbereitschaft der Black Hawks lag in den Jahren 2019 bis Ende Juni 2024 zwischen 22 Prozent und 33 Prozent, jene der Pilotinnen und Piloten zwischen 21 Prozent und 37 Prozent. Das Verteidigungsministerium sah hingegen eine Einsatzbereitschaft von 66 Prozent vor. Der Rechnungshof mahnt ein, die not wendigen strukturellen, personellen und materiellen Voraussetzungen zu schaffen, um die geforderten Aufgaben und angestrebten F\u00e4higkeiten zu erf\u00fcllen.<\/p>\n Der durchschnittliche Gesamtpersonalbesetzungsgrad der Transporthubschrauberstaffel lag zwischen 86 Prozent im Jahr 2022 und 93 Prozent im Jahr 2024. Mit Ende 2024 waren 17 von 19 Arbeitspl\u00e4tzen f\u00fcr Pilotinnen und Piloten f\u00fcr die bestehenden Black Hawks besetzt, es fehlten somit zwei. F\u00fcr die drei zus\u00e4tzlichen Transporthubschrauber, die bis 2026 geliefert werden sollen, fehlten ebenfalls noch die sechs Pilotinnen und Piloten.<\/p>\n![\"Die](\"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-content\/uploads\/2026\/04\/63adcf12-c6fa-4b8b-b818-2958ac578299.jpeg\")
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