Jan Böhmermann hat vor dem Kölner Landgericht eine einstweilige Verfügung gegen Elon Musks soziales Netzwerk X erwirkt. Wie aus einem Bericht des „Spiegel“ hervorgeht, untersagt das Gericht X die Verbreitung eines nicht von Böhmermann betriebenen Fake-Profils.
Der Account unter dem Namen „Jan Boehmermann (Parody) ZDF Neo Royale“ nutzte ein Profilbild des Satirikers und veröffentlichte täglich mehrfach Beiträge. Durch den langen Namen des Profils wurde vor allem in der App und der mobilen Version von X nicht direkt erkennbar, dass es sich um ein parodistisches Konto handelt.
Laut der Kanzlei, die Böhmermann vertritt, zielten die unter dem Fake-Profil veröffentlichten Beiträge vor allem auf Hass und rechte Hetze ab. Die Posts sollten „Hass gegen Böhmermann erzeugen und das rechtsextreme Stammpublikum von X gegen Jan Böhmermann verhetzen“, heißt es von der Kanzlei Jun.
Das Verfahren soll der Kanzlei zufolge eine Grundsatzfrage klären. Aus Sicht des Anwalts Chan-jo Jun gehe es X mit dem Fake-Profil „vor allem um Profit“. In späteren Verfahrensschritten will der Anwalt daher Auskunft darüber verlangen, wie viel Geld das Unternehmen mit Böhmermanns Fake-Account verdient habe. Jun wirft X „Desinformation und Manipulation“ vor.
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Auch Böhmermann selbst geht es laut Bericht in erster Linie um ein klares Signal gegen das Verhalten des sozialen Netzwerks. „Eine konsequente Durchsetzung deutschen und europäischen Rechts gegen jene, die unsere Gesetze, unsere Werte und uns mit Füßen treten, ist schlicht eine Frage selbstverständlicher freiheitlich-demokratischer Zivilcourage“, heißt es in einer Stellungnahme Böhmermanns, die dem „Spiegel“ vorliegt.
X kann nun gegen die einstweilige Verfügung vorgehen. Auf eine Anfrage des „Spiegels“ reagierte das Unternehmen bislang nicht. (Tsp)