Russland hat den deutschen Journalisten Michael Martens zur Fahndung ausgeschrieben. Auslöser ist eine Frage, die der Balkan-Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) Anfang August dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Belgrad stellte: Was könnten die Europäer tun, um der Ukraine zu helfen, «mehr russische Soldaten zu töten»? Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Tass steht Martens inzwischen in der Fahndungsdatenbank des russischen Innenministeriums.
Wegen Frage an Selenskyj: Russland schreibt FAZ-Journalisten Michael Martens zur Fahndung aus
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Hinter der Fahndung steht ein Strafverfahren nach Artikel 282 des russischen Strafgesetzbuchs. Dieser stellt die «Aufstachelung zu Hass oder Feindschaft» über Massenmedien unter Strafe; bei einer Verurteilung drohen bis zu sechs Jahre Haft. Ob Moskau zusätzlich einen internationalen Haftbefehl gegen Martens ausstellt, ist offen. Tass berichtete am Donnerstag, ein solcher liege bislang nicht vor.
Die FAZ räumte nach der Kontroverse ein, Martens habe seine Frage missverständlich formuliert, und bedauerte den Wortlaut. Es entspreche nicht der redaktionellen Linie der Zeitung, dass möglichst viele russische Soldaten getötet werden sollten. Gemeint gewesen sei eine unter Verteidigungsexperten geführte Debatte darüber, wie die russische Armee personell unter Druck gesetzt werden könne, um Moskau zu Friedensverhandlungen zu bewegen.
In Moskau löste die Frage scharfe Reaktionen aus. Aussenamtssprecherin Maria Sacharowa bezeichnete entsprechende Aufrufe zur Tötung von Russen als unzulässig und kriminell. Das russische Aussenministerium nannte Martens einen «braunen Propagandisten» und warf ihm vor, Russen zu entmenschlichen und Hass gegen Russland zu legitimieren. Der russische Botschafter in Deutschland forderte die Bundesregierung zudem auf, sich von Martens zu distanzieren.
Berlin und die FAZ weisen das russische Vorgehen zurück. Die Zeitung bezeichnet die Fahndung als Einschüchterungsversuch gegen einen deutschen Journalisten und die freie Presse. Sie weist den Versuch zurück, «unabhängige Berichterstattung durch strafrechtliche Drohungen zu behindern». Das Auswärtige Amt erklärte, Deutschland werde von Russland weiterhin verlangen, seine internationalen menschenrechtlichen Verpflichtungen einzuhalten und die Kriminalisierung und Verfolgung freier Meinungsäusserung einzustellen.