Demokraten wollen US-Bürger in der Schweiz mobilisieren. Sie hoffen, von einer hohen Wahlbeteiligung zu profitieren.
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«Are you a US citizen?», fragen Flyer in Trams in Basel und Genf sowie Plakate in Zürich. Sie rufen in der Schweiz lebende amerikanische Bürger auf, sich für die Zwischenwahlen vom November in ihrem Heimatstaat zu registrieren und an den Midterms teilzunehmen. Die QR-Codes darauf leiten zu parteiunabhängigen Wahlinfo-Webseiten. Hinter dieser Kampagne stecken aber nicht die USA als Staat, sondern die Democrats Abroad, die Schweizer Sektion der Demokratischen Partei.
Legende:
Ein Plakat mit dem Aufruf zur Teilnahme an den US-Zwischenwahlen im Tram zum Bahnhof Basel SBB.
Democrats Abroad Switzerland
Die Demokraten hoffen, dass sie unter den Angesprochenen mehr Sympathisanten haben als die Republikaner, Donald Trumps Partei. Bei der letzten Präsidentschaftswahl 2024 lebten nach Bundesangaben fast 32’000 US-Wahlberechtigte in der Schweiz. Etwa die Hälfte sind Doppelbürger. Die Democrats Abroad hätten hierzulande mehrere Tausend Mitglieder, sagt Liz Voss, Präsidentin des Basler Ablegers. Die genaue Zahl nennt sie nicht.
Kalifornien und Texas seien die Heimatstaaten der meisten US-Bürger in der Schweiz. Davon lebten die meisten in Basel, Genf und Zürich, so Voss. «Nach Basel beispielsweise ziehen viele Menschen aus den USA, um in der Pharmaindustrie zu arbeiten. Sie stammen oft aus dem Silicon Valley, aus Nordkalifornien oder aus New York und New Jersey.»
Zwischenwahlen in den USA
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Legende:
Auch in Genfer Bussen sind die Flyer der Democrats Abroad unterwegs.
Democrats Abroad Switzerland
Als Halbzeit-, Zwischen- oder Midterm-Wahlen werden in den USA die Wahlen des US-Kongresses bezeichnet. Sie fallen jeweils exakt auf die Halbzeit zwischen zwei Präsidentschaftswahlen und gelten so auch als eine Art Arbeitszeugnis für den amtierenden Präsidenten.
Gewählt werden Vertreter beider Kammern des Kongresses: Vom Repräsentantenhaus werden alle Vertreter neu gewählt, vom Senat ein Drittel, konkret 33 Vertreter. Zusätzlich zum Kongress werden die Gouverneurinnen und Gouverneure in 36 von 50 US-Staaten gewählt.
Republikaner dominieren derzeit beide Kammern
Im Repräsentantenhaus hält die Republikanische Partei 219 Sitze (inklusive eines Unabhängigen), die Demokratische 212. Vier weitere Sitze sind vakant. Im Senat hält die Republikanische Partei 53 der 100 Sitze, die Demokratische 47 (inklusive zweier Unabhängiger).
Erfahrungsgemäss verliert die Partei des amtierenden Präsidenten in den Midterms fast immer. Präsident und Gouverneure versuchen, in manchen Bundesstaaten mit dem Verschieben von Wahlbezirksgrenzen («Gerrymandering») Sitzzuteilungen in ihrem Sinne zu beeinflussen.
In der Schweiz um Wählende geworben hatten die Democrats Abroad auch bei den letzten Midterms 2022 – mit dem Ziel, im Kongress zuzulegen. Die Pandemie hatte zuvor physische Versammlungen erschwert und neue Wege nötig gemacht. «Grossflächige Werbung im öffentlichen Verkehr schien die beste Verwendung unserer finanziellen Mittel zu sein», erklärt Liz Voss.
Machtwechsel als Ziel und Motivation
War damals Trump nicht im Fokus, so ist er es seit den US-Wahlen 2024 umso mehr. «Viele von uns nahmen seine mögliche Rückkehr als existenzielle Bedrohung wahr», sagt Voss. Tatsächlich ist er wieder im Amt. «Heute wird unser Engagement in der Tat von der Frage geprägt, ob wir Trumps politische Agenda aufhalten können.»
Legende:
Elizabeth «Liz» Voss, Präsidentin des Basler Ablegers der Democrats Abroad in der Schweiz (rechts), mit Vorstandskollegin Karin Schmidt in einem Restaurant in Basel. (Archivbild)
SRF
Die aktuelle Kampagne dürfte eine tiefere fünfstellige Summe kosten. Die Democrats Abroad finanzieren sich aus Spenden; Mitgliederbeiträge gibt es bei ihnen nicht. Dass gerade jetzt Flyer in Trams hängen, liegt an saisonal günstigen Konditionen der Verkehrsbetriebe.
Die Kampagne auf öffentlichem Grund hat überdies besonderes Gewicht, weil neue Datenschutzvorschriften bezahlte politische Werbung auf Social-Media-Plattformen verunmöglichen. Neben den Plakaten gehören Postkarten an Mitglieder dazu.
Legende:
Mit solchen Postkarten wollen die Democrats Abroad ihre Mitglieder zur Wahlteilnahme motivieren.
Democrats Abroad Switzerland
Eine SRF-Anfrage beim republikanischen Pendant, den Republicans Overseas, nach ihren Aktivitäten in der Schweiz blieb unbeantwortet.
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