Patentklagen von Nokia gegen die beiden PC-Hersteller Acer und Asus ziehen einen Verkaufsstopp nach sich. Acers Webseite inklusive Online-Shop ist in Deutschland mit einer Entschuldigung komplett offline: „Bitte entschuldigen Sie die Unannehmlichkeiten.“ Asus hat im eigenen Online-Shop alle Desktop-PCs und Notebooks in Deutschland auf „nicht vorrätig“ gestellt, verkauft aber weiterhin andere Hardware und Peripherie.
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Abseits des Stores sind allerdings alle Asus-Webseiten nicht mehr von Deutschland aus erreichbar. Der Hersteller zeigt dort ein „We’ll be back“ (wir werden zurück sein) an. Das ist besonders ärgerlich, wenn man etwa nach einem BIOS-Update für ein Mainboard sucht. Nutzer müssen dafür aktuell einen VPN-Tunnel außerhalb Deutschlands verwenden.
Händler dürfen ihre gelagerten Desktop-PCs und Notebooks von Acer und Asus noch verkaufen, erhalten vorläufig aber keinen Nachschub. Üblicherweise führt eine derartige Eskalation zu einer zeitnahen Einigung. Im Ernstfall könnte es aber zu einer vorübergehend schlechten Verfügbarkeit kommen.
Kein FRAND-Abkommen erzielt
Ende Januar verhandelte das Landgericht München I die beiden Fälle 7 O 4100/25 (Acer) und 7 O 4102/25 (Asus) gemeinsam. Es kam zum Entschluss, dass die beiden Hersteller „nicht lizenzwillig“ seien. Nokia habe zuvor FRAND-gemäße Lizenzangebote unterbreitet. FRAND steht für Fair, Reasonable, and Non-Discriminatory (fair, angemessen und nicht diskriminierend) und beschreibt Rahmenregeln für faire Lizenzabkommen.
Es geht um das Patent EP2375749 für den Videocodec H.265 alias HEVC (High Efficiency Video Coding). Das Patent beschreibt eine Methode zur effizienten Anpassung der Bildraten anhand von Referenzbildern in einem Video. Da Prozessoren und Grafikkarten Videostreams verarbeiten, müssen PC-Hersteller relevante Patente lizenzieren. Aufgrund desselben Patents setzte Nokia 2024 bereits einen Verkaufsstopp gegen Amazons Fire-TV-Sticks durch. Im März 2025 einigten sich beide Firmen.
Vorläufige Vollstreckung gegen Millionenzahlung
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Nokia hat das Urteil gegen Acer und Asus vorläufig vollstrecken lassen und erzwingt damit den Verkaufsstopp. Da ein höher geordnetes Gericht das Urteil kippen kann, muss Nokia mehrere Millionen Euro als Sicherheit hinterlegen.
Acer bestätigte in einer Stellungnahme gegenüber PC-Welt bereits, „den Einsatz weiterer rechtlicher Mittel“ zu prüfen. Sowohl Acer als auch Asus dürften das Urteil anfechten. Das Landgericht München I gilt beim Patentrecht als klägerfreundlich.
(mma)
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