Unispital BaselMega-Darlehen neu aufgerollt: Basel-Stadt soll Claraspital-Kauf refinanzieren
Spitalpläne können sich in Basel-Stadt schneller ändern, als die Politik planen kann. Daher soll der Grosse Rat nun Teile des 300-Millionen-Darlehens fürs Unispital umwidmen.
Der Ersatzneubau für das Klinikum 2 des Basler Unispitals befindet sich im Bau – der Kanton soll nun mehr Geld auf einmal überweisen.
Bild: Kenneth Nars
Das Basler Kantonsparlament darf demnächst nochmals über eine Menge Geld fürs Universitätsspital Basel (USB) befinden. Es geht einmal mehr um den grossen Topf mit dem Darlehen von insgesamt 300 Millionen Franken, das der Grosse Rat bereits 2024 unter grossem Aufsehen gesprochen hatte. In der Zwischenzeit hat sich die Ausgangslage allerdings massgeblich geändert: Das Klinikum 3 wird nun gar nicht mehr gebaut, weil das USB vergangenes Jahr das Claraspital im Kleinbasel erworben hat. Zudem soll für den aktuellen Bau des Klinikums 2 mehr Geld auf einmal ausbezahlt werden.
Es handelt sich somit um zwei Schritte in einer Vorlage. Schritt eins: Die Regierung will jetzt den noch offenen Rest des bereits gewährten Darlehens für den Bau des Klinikums 2 vollständig auszahlen. Dieser Betrag beläuft sich auf 110,5 Millionen Franken. Die ungerade Summe erklärt sich dadurch, dass dieses Darlehen bisher entsprechend des Baufortschritts tranchenweise ausbezahlt worden war. Nun wird alles auf einmal ausgelöst.
Statt Klinikum 3 wird Claraspital-Kauf refinanziert
Bei Schritt zwei handelt es sich um die Umwidmung der 150 Millionen Franken, die für den Bau des abgeblasenen Klinikums 3 vorgesehen waren, nun aber an die Refinanzierung des Claraspital-Kaufs im Jahr 2025 gehen sollen. Die Absicht wurde bereits von Regierung und USB kommuniziert, jetzt folgt der Vollzug. Somit geht es nicht um neues Geld, sondern es wird die bereits laufende Finanzierung an veränderte Spitalpläne angepasst — mit einer Zweckänderung bei 150 Millionen und einer beschleunigten beziehungsweise vollständigen Auszahlung der restlichen Mittel fürs Klinikum 2.
Zusammen ergibt das einen Betrag von 260,5 Millionen Franken. Der beantragte Nachtragskredit liegt allerdings bei 239,5 Millionen Franken. Der Grund: Ein Teilbetrag der Klinikum-2-Finanzierung war im Budget 2026 bereits eingeplant. Laut Gesundheitsdepartement handelt es sich dabei um 21 Millionen Franken, die bereits als Tranche vorgesehen waren. Der entsprechende Ratschlag der Regierung wird aktuell noch finalisiert und dürfte demnächst vorliegen.
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