Beim ARD-Sommerinterview und den anschlie\u00dfenden Fragen aus der Community mit der Gr\u00fcnen-Vorsitzenden Franziska Brantner ging es vor allem um Wirtschaftspolitik und die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern. Bei dem Gespr\u00e4ch blieb Brantner gr\u00f6\u00dftenteils nah bei den Fakten.<\/p>\n
Da es w\u00e4hrend eines solchen Gespr\u00e4chs nicht immer m\u00f6glich ist, falsche oder irref\u00fchrende Behauptungen sofort zu korrigieren, werden hier einige Aussagen von Brantner noch einmal genauer beleuchtet.<\/p>\n
Gr\u00fcne allein k\u00f6nnen AfD-Mehrheit nicht verhindern<\/p>\n
Laut Brantner w\u00e4re es eines der «effektivsten Mittel» gegen eine Alleinregierung der AfD in Sachsen-Anhalt, wenn die Gr\u00fcnen die F\u00fcnf-Prozent-H\u00fcrde erreichten und damit in den Landtag k\u00e4men. Dann gebe es «eigentlich quasi keine Chance f\u00fcr eine AfD-Alleinregierung».<\/p>\n
Um in einem Bundesland allein regieren zu k\u00f6nnen, ben\u00f6tigt eine Partei die absolute Mehrheit der Sitze im Landtag. Diese kann sie erreichen, indem sie mehr als die H\u00e4lfte der Stimmen erh\u00e4lt.<\/p>\n
Durch die F\u00fcnf-Prozent-H\u00fcrde kann es jedoch passieren, dass kleinere Parteien es nicht in den Landtag schaffen. Ihre Stimmen gehen also quasi «verloren». Dadurch ver\u00e4ndern sich auch die Mehrheitsverh\u00e4ltnisse im Parlament. Theoretisch w\u00e4re es daher m\u00f6glich, dass eine Partei auch mit weniger als 50 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit erh\u00e4lt.<\/p>\n
In Umfragen liegt die AfD in Sachsen-Anhalt bei ungef\u00e4hr 40 Prozent. Gr\u00fcne, FDP, BSW und teilweise auch die SPD erhalten Werte nahe der F\u00fcnf-Prozent-Schwelle. Sollte es keine dieser vier Parteien ins Parlament schaffen, dann h\u00e4tte die AfD mit gro\u00dfer Wahrscheinlichkeit eine absolute Mehrheit<\/a>. Das w\u00e4re wahrscheinlich auch der Fall, wenn allein die Gr\u00fcnen die F\u00fcnf-Prozent-H\u00fcrde \u00fcberschreiten w\u00fcrden. Umgekehrt k\u00f6nnte der Einzug mehrere anderer «kleiner» Parteien eine AfD-Regierung auch dann verhindern, wenn die Gr\u00fcnen nicht im Landtag vertreten sind.<\/p>\n AfD bei M\u00e4nnern mittleren Alters am beliebtesten<\/p>\n Auch junge M\u00e4nner und das k\u00fcrzlich von Gr\u00fcnen-Politikern ver\u00f6ffentlichte Manifest f\u00fcr «moderne M\u00e4nnlichkeit» wurden im Interview thematisiert. Brantner sagte: «Mich treibt um, dass wir in der jungen Generation bei jungen M\u00e4nnern so viel Zulauf haben zur AfD.» Hier ist jedoch Kontext wichtig.<\/p>\n Zwar ist es so, dass die AfD bei den Bundestagswahlen mit 27 Prozent die st\u00e4rkste Kraft bei jungen M\u00e4nnern zwischen 18 und 24 Jahren war. Auch insgesamt bei beiden Geschlechtern hat die AfD im Vergleich zu 2021 in dieser Altersgruppe um 14 Prozentpunkte zugenommen<\/a> (insgesamt 21 Prozent). In der gleichen Altersgruppe hatte aber auch die Linkspartei um 17 Prozentpunkte zugelegt und erreichte somit in der Altersgruppe mit 25 Prozent das beste Wahlergebnis.<\/p>\n An sich ist es so, dass die Linkspartei mehr von jungen Frauen gew\u00e4hlt wird und die AfD mehr von jungen M\u00e4nnern. Ein Ph\u00e4nomen, das laut unterschiedlicher Studien auch als «Jugend-Gender-Gap»<\/a> europaweit zu beobachten ist.<\/p>\n Trotzdem wird die AfD laut der repr\u00e4sentativen Wahlstatistik am meisten von M\u00e4nnern mittleren Alters zwischen 35 und 59 Jahren gew\u00e4hlt: Die AfD erzielte hier mit 24 Prozent bei den 25- bis 34-J\u00e4hrigen und 26 Prozent bei den 35- bis 44-J\u00e4hrigen ihre besten Ergebnisse und lag auch bei den 45- bis 59-J\u00e4hrigen bei 22 Prozent.<\/p>\n Laut einer k\u00fcrzlich ver\u00f6ffentlichen Analyse<\/a> ist aber auch die Gesamtbetrachtung wichtig: Nur knapp vier Prozent aller AfD-W\u00e4hler waren 2025 junge M\u00e4nner zwischen 18 und 24 Jahren. Das h\u00e4ngt auch damit zusammen, dass es sich um eine gesellschaftlich verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig kleine Gruppe handelt und junge Personen zwischen 18 und 24 Jahren weniger von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen: Die Wahlbeteiligung lag bei der Wahl 2025 unter dem Durchschnitt der Gesamtbev\u00f6lkerung.<\/p>\n Was plant die AfD zur Inklusion in Sachsen-Anhalt?<\/p>\n Die AfD wurde noch an einem weiteren Punkt thematisiert. So sagte Brantner, dass ein Kind im Rollstuhl nicht mehr die Schule besuchen k\u00f6nne, wenn die AfD in Sachsen-Anhalt an die Regierung komme. Doch das muss differenziert betrachtet werden.<\/p>\n Laut AfD-Regierungsprogramm<\/a> ist f\u00fcr die Partei das «Experiment Inklusion» gescheitert. Gemeint ist damit der gemeinsame Unterricht von Kindern mit und ohne Behinderungen und die Abschaffung der F\u00f6rderschulen. Kinder mit Behinderung sollen eine auf ihre Situation abgestimmte P\u00e4dagogik erhalten, wie es laut der AfD nur an F\u00f6rderschulen m\u00f6glich ist. Die AfD will die Inklusion dementsprechend unverz\u00fcglich beenden und F\u00f6rderschulen ausbauen.<\/p>\n AfD-Bildungspolitiker und Landtagsabgeordneter Hans-Thomas Tillschneider erkl\u00e4rte auf Anfrage von MDR Sachsen-Anhalt<\/a> allerdings, dass die Pl\u00e4ne f\u00fcr Kinder mit geistiger, nicht aber f\u00fcr Kinder mit k\u00f6rperlicher Behinderung gelten w\u00fcrden.<\/p>\n Im Landtag von Sachsen-Anhalt sagte er dazu<\/a> au\u00dferdem schon im August 2024: «Dass die Regelschulen so umgebaut werden sollten, dass geistig normal begabte Kinder im Rollstuhl den Klassenraum erreichen und am Unterricht teilnehmen k\u00f6nnen, versteht sich doch von selbst.» Auch bei H\u00f6r- und Sehbehinderungen solle, soweit es technische Hilfsmittel erlauben, ein gemeinsamer Unterricht angestrebt werden.<\/p>\n Im AfD-Regierungsprogramm selbst ist an entsprechenden Stellen allerdings nur die Rede von «normal begabten Kindern» und von «behinderten Kindern», die Art der Behinderung wird hier nicht differenziert erw\u00e4hnt.<\/p>\n Ob die vollst\u00e4ndige Abschaffung von inklusiven Unterrichtsangeboten bei einer alleinigen AfD-Regierung \u00fcberhaupt rechtlich zul\u00e4ssig ist, ist allerdings fraglich: Im Artikel 24 der UN-Behindertenrechtskonvention ist festgehalten, dass die Vertragsstaaten ein integratives Bildungssystem auf allen Ebenen gew\u00e4hrleisten. Ebenso k\u00f6nnte das Gleichbehandlungsgebot des Grundgesetzes angef\u00fchrt werden.<\/p>\n AfD hat bei Algorithmen einen Vorteil<\/p>\n Mit Blick auf den Erfolg der AfD in den Sozialen Netzwerken sagte Brantner, Algorithmen w\u00fcrden die Partei «durchaus beg\u00fcnstigen». Diese Aussage ben\u00f6tigt weiteren Kontext: Tats\u00e4chlich gibt es eine Reihe an Studien und Recherchen, die dieses Ph\u00e4nomen untersuchen. Eine Studie der Universit\u00e4t Potsdam in Zusammenarbeit mit der Bertelsmann-Stiftung<\/a> beweist, dass Parteien der politischen R\u00e4nder, also vor allem die Linkspartei und die AfD, jungen Menschen \u00f6fter in den Feed gesp\u00fclt werden.<\/p>\n Zudem gab es vor der letzten Bundestagswahl Analysen – etwa die der Nichtregierungsorganisation Global Witness<\/a> -, die feststellten, dass die AfD vermehrt auf X und TikTok angezeigt wurde – was \u00fcbrigens auch vermehrt f\u00fcr das BSW galt.<\/p>\n Eine gemeinsame Analyse<\/a> von Belltower-News, der Amadeu-Antonio-Stiftung und dem Else-Frenkel-Brunswik-Institut differenziert jedoch das g\u00e4ngige Narrativ: Sie zeigt, dass rechtsextreme Akteure zwar noch immer einen Vorteil in den Sozialen Medien haben – was vor allem an Emotionen liege, die vom Algorithmus mit Aufmerksamkeit belohnt werden. Die anderen Parteien holten demnach aber trotz geringerer Followerzahlen auf und seien in der Lage, ihre Kommunikation den Sozialen Medien anzupassen. «Das Narrativ, die AfD sei die unangefochtene TikTok-Partei, l\u00e4sst sich im Winter 2024-2025 nicht mehr best\u00e4tigen», schlie\u00dfen die Studienleiter.<\/p>\n Erbschaftssteuer abh\u00e4ngig von verschiedenen Faktoren<\/p>\n Auch bei einigen Wirtschaftsthemen lohnt sich ein differenzierter Blick auf Brantners Aussagen. So sagte sie im Zusammenhang mit der Erbschaftssteuer in Deutschland: «Wenn Sie heute 300 Wohneinheiten haben, 300 H\u00e4user, und Sie vererben sie an die n\u00e4chste Generation – dann zahlt die n\u00e4chste Generation keinen Cent Erbschaftssteuer. Das ist irre!» Diese Aussage ist nur teilweise zutreffend.<\/p>\n Nach deutschem Recht gibt es f\u00fcr Erbschaften Freibetr\u00e4ge, die sich nach dem Verwandtschaftsgrad des Erben richten. So gilt etwa f\u00fcr Ehepartner und eingetragene Lebenspartner ein Freibetrag von 500.000 Euro, f\u00fcr Kinder und Stiefkinder von 400.000 Euro, f\u00fcr Enkelkinder von 200.000 Euro. Liegt der Wert des geerbten Verm\u00f6gens dar\u00fcber, f\u00e4llt Erbschaftssteuer an.<\/p>\n Anders sieht es allerdings aus, wenn die geerbten Immobilien zu einem Betriebsverm\u00f6gen geh\u00f6ren, welches als beg\u00fcnstigt anerkannt wird. Denn hierf\u00fcr gelten Ausnahmen und Erleichterung, die im \u00a7 13b des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes<\/a> (externer Link) aufgef\u00fchrt werden. So kann unter bestimmten Bedingungen das geerbte Verm\u00f6gen tats\u00e4chlich steuerlich stark beg\u00fcnstigt oder praktisch steuerfrei \u00fcbergehen.<\/p>\n Die Steuerexpertin Julia Jirmann vom Netzwerk Steuergerechtigkeit kritisierte im April gegen\u00fcber dem NDR: «Unternehmensverm\u00f6gen sind weitgehend von der Steuer ausgenommen, ohne dass es daf\u00fcr eine ausreichende \u00f6konomische Begr\u00fcndung gibt.»<\/p>\n Bei der von Brantner genannten Gr\u00f6\u00dfenordnung an geerbten Immobilien kann man wohl tats\u00e4chlich von einem Betriebsverm\u00f6gen – also einem Wohnungsunternehmen – ausgehen, allgemein zutreffend ist die Aussage aber nicht.<\/p>\n W\u00e4rmepumpen auch als Klimaanlagen?<\/p>\n Brantner hob hervor, dass man W\u00e4rmepumpen auch als Klimaanlagen einsetzen k\u00f6nne. Prinzipiell ist dies m\u00f6glich<\/a>. Allerdings m\u00fcssen die Ger\u00e4te daf\u00fcr auch ausgelegt sein, was nicht bei allen Modellen der Fall ist. Zudem sind W\u00e4rmepumpen zur K\u00fchlung nicht so effektiv wie klassische Klimaanlagen, k\u00f6nnen auch keinen k\u00fchlen Luftzug erzeugen. Auch ist mit diesen Systemen keine Luftentfeuchtung m\u00f6glich.<\/p>\n Die Effizienz von W\u00e4rmepumpen bei dieser Anwendung h\u00e4ngt ma\u00dfgeblich von den in den zu k\u00fchlenden R\u00e4umen verbauten Heiz- und K\u00fchlelementen ab, die von ihnen versorgt werden. Klassische Heizk\u00f6rper sind hierf\u00fcr zum Beispiel nicht sehr gut geeignet. W\u00e4rmepumpen, die nach dem Luft-Wasser-Prinzip arbeiten – das sind in Deutschland etwa 95 Prozent<\/a> -, verbrauchen auch zur Temperatursenkung Strom.<\/p>\n Bund unternimmt nichts f\u00fcr Hitzeschutz?<\/p>\n Brantner beklagte zudem, dass die Bundesregierung nichts zum Schutz der Menschen vor der Hitze beitrage. Zur Hitzewelle in diesem Jahr gab es bisher kein Statement von Bundeskanzler Friedrich Merz, was unter anderem vom Gr\u00fcnen-Co-Chef Felix Banaszak kritisiert wurde<\/a>.<\/p>\n Gefragt, ob der Kanzler angesichts der Lage die Hitze nicht zur Chefsache machen sollte, erkl\u00e4rte ein Regierungssprecher, dies w\u00fcrde «das Wetter nicht \u00e4ndern. Deswegen glaube ich, m\u00fcssen wir die Anstrengungen verst\u00e4rken, das Ineinandergreifen der Ma\u00dfnahmen».<\/p>\n Allerdings ist es in Deutschland grunds\u00e4tzlich Aufgabe der L\u00e4nder und Kommunen, regional angepasste Hitzema\u00dfnahmen und Hitzeaktionspl\u00e4ne zu entwickeln. Das Bundesministerium f\u00fcr Gesundheit hat mehrere Hitzeschutzpl\u00e4ne vorgelegt, die allerdings vornehmlich aus Informationskampagnen bestehen. Zudem betreibt das Ministerium das Portal hitzeservice.de<\/a>.<\/p>\n Am 25. Juni 2026 wurden mehrere Antr\u00e4ge der Gr\u00fcnen und der Linkspartei zum Thema Hitzeschutz<\/a> beraten, die im Anschluss in die Fachaussch\u00fcsse verwiesen wurden. Sascha van Beek, Mitglied im Gesundheitsausschuss f\u00fcr die Unionsfraktion im Bundestag, dankte in seiner Rede<\/a> den Gr\u00fcnen zwar f\u00fcr ihre Antr\u00e4ge und betonte auch die Bedeutung des Hitzeschutzes, erkl\u00e4rte aber gleichzeitig, dass seine Fraktion die beantragten Vorhaben ablehnen w\u00fcrde: Nicht «jede richtige Idee k\u00f6nne sofort mit einem F\u00f6rderprogramm beantwortet werden».<\/p>\n Mitarbeit: Philip Kuntschner und Ruth Kirchner, ARD-Hauptstadtstudio<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Beim ARD-Sommerinterview und den anschlie\u00dfenden Fragen aus der Community mit der Gr\u00fcnen-Vorsitzenden Franziska Brantner ging es vor allem…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":215786,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[21],"tags":[27587,3661,43889,46,68,47172,43890,47173,2547,21205,29991,45,90,89,44,69,47171],"class_list":["post-215785","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-serien","tag-faktenfuchs","tag-afd","tag-ard-sommerinterview","tag-ch","tag-entertainment","tag-erbschaftssteuer","tag-faktencheck","tag-franziska-brantner","tag-gruene","tag-hitzeschutz","tag-inklusion","tag-schweiz","tag-serien","tag-series","tag-switzerland","tag-unterhaltung","tag-waermepumpen"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@ch_de\/116951695516258547","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/ch-de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/215785","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/ch-de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/ch-de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/ch-de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/ch-de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=215785"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/ch-de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/215785\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/ch-de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/215786"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/ch-de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=215785"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/ch-de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=215785"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/ch-de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=215785"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}