Nach der R\u00e4umung des Klybeck-Areals in Basel im Juli m\u00fcssen zwei Dachbesetzer f\u00fcr zus\u00e4tzliche Einsatzkosten von rund 90’000 Franken aufkommen. Sie hatten sich mehr als einen Tag geweigert, das Dach zu verlassen. Auch ein mutmasslicher Rathaus-Sprayer wurde identifiziert.<\/p>\n
Die beiden Personen verblieben auch nach Abschluss der eigentlichen R\u00e4umung auf dem Dach. Die Kantonspolizei musste deshalb den Einsatz um mehr als einen Tag verl\u00e4ngern und ein entsprechendes Einsatzdispositiv aufrechterhalten. Am Abend des 2. Juli 2026 verliessen die beiden das Dach schliesslich freiwillig.<\/p>\n
Einsatzkosten nach effektivem Aufwand<\/p>\n
Gem\u00e4ss \u00a7 71 Abs. 3 des Polizeigesetzes und \u00a7 18a Abs. 4 der Polizeiverordnung sind Polizeieins\u00e4tze nach effektivem Aufwand in Rechnung zu stellen, namentlich wenn sie vors\u00e4tzlich oder grobfahrl\u00e4ssig verursacht werden.<\/p>\n
Die beiden Besetzer hatten gegen\u00fcber der Polizei unter anderem gefordert, dass auf eine Auferlegung der durch ihren Verbleib auf dem Dach verursachten Kosten verzichtet werde. Genau dies wird nun aber geschehen: Die Kantonspolizei hat den Sachverhalt gepr\u00fcft und wird den beiden Personen die Kosten jenes zus\u00e4tzlichen Polizeiaufwands auferlegen, der nach der eigentlichen Hausr\u00e4umung durch ihren weiteren Aufenthalt auf dem Dach verursacht wurde. Die H\u00f6he der Kosten richtet sich nach dem effektiven Aufwand und betr\u00e4gt ca. 90\u2019000 Franken.<\/p>\n
Mutmasslicher Rathaus-Sprayer identifiziert Die Kantonspolizei konnte noch am selben Abend einen Mann kontrollieren, der im Verdacht steht, f\u00fcr die Sprayerei am Rathaus verantwortlich zu sein. Die f\u00fcr die Reinigung des Rathauses entstandenen Kosten werden ihm nun auferlegt. \u00dcber die im Rahmen des h\u00e4ngigen Strafverfahrens entstehende Kostenfolge wird die verfahrensabschliessende Beh\u00f6rde zu befinden haben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Nach der R\u00e4umung des Klybeck-Areals in Basel im Juli m\u00fcssen zwei Dachbesetzer f\u00fcr zus\u00e4tzliche Einsatzkosten von rund 90’000…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":259780,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[28],"tags":[116,4355,1492,45],"class_list":["post-259779","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-basel","tag-basel","tag-demonstration","tag-kantonspolizei-basel-stadt","tag-schweiz"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@ch_de\/117128690168167423","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/ch-de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/259779","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/ch-de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/ch-de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/ch-de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/ch-de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=259779"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/ch-de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/259779\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/ch-de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/259780"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/ch-de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=259779"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/ch-de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=259779"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/ch-de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=259779"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nAm Abend des 1. Juli 2026 fand im Anschluss an die R\u00e4umung zudem eine unbewilligte Demonstration<\/a> mit rund 450 Teilnehmenden statt. (wir berichteten<\/a>) Entlang der Demonstrationsroute kam es zu zahlreichen, teilweise massiven Sachbesch\u00e4digungen. Dabei wurde unter anderem das Basler Rathaus mit Farbe bespr\u00fcht.<\/p>\n