Deutschland darf seine Industrie beim Umstieg auf klimafreundlichere Produktionsmethoden mit fünf Milliarden Euro fördern. Die Europäische Kommission hat die entsprechenden Vorhaben der Bundesregierung genehmigt, wie sie in Brüssel bekannt gab.
Mit dem Geld sollen Unternehmen dabei unterstützt werden, ihre Produktionsprozesse klimafreundlicher umzubauen. Nach Angaben der Kommission steht die Maßnahme im Einklang mit den deutschen Energie- und Klimazielen sowie mit den EU-Vorgaben für nachhaltigen Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit.
Die Auswahl der Projekte erfolgt über ein Ausschreibungsverfahren. Entscheidend ist dabei die Kosteneffizienz, also wie viel Förderung pro vermiedener Tonne CO₂ beantragt wird. Die Vorhaben müssen nach vier Jahren mindestens 50 Prozent der Emissionen einsparen, bis zum Ende der 15-jährigen Vertragslaufzeit sollen es mindestens 85 Prozent sein.
Gefördert werden sollen Projekte in energieintensiven Industriezweigen, zu denen beispielsweise die Papier-, Chemie-, Metall-, Glas- und Zementindustrie gehören. Wie genau Unternehmen Treibhausgase einsparen, bleibt ihnen überlassen. Möglich ist etwa die Elektrifizierung von Arbeitsprozessen anstelle der Verwendung von Gas oder Kohle im Betrieb. Auch der Einsatz von Wasserstoff, die Abscheidung und Speicherung von CO₂ sowie die Nutzung von Biomethan oder Abwärme zählen dazu.
In der EU gelten strenge Regeln dafür, wann ein Staat Unternehmen mit Förderungen oder Steuervorteilen unterstützen darf. Die Kommission teilte mit, die neue Regelung sei notwendig, geeignet und verhältnismäßig, um die Dekarbonisierung der Industrie in Deutschland voranzutreiben. Zugleich seien die Auswirkungen auf Wettbewerb und Handel innerhalb der EU begrenzt.
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