Newsblog zum Krieg in der Ukraine
Medwedew spricht Deutschland Existenzrecht ab
Aktualisiert am 07.05.2026 – 20:52 UhrLesedauer: 21 Min.
Ex-Kremlchef Dmitri Medwedew: „Dies wiederum stellt die Legalität des modernen deutschen Staats infrage“. (Quelle: Ilya Pitalev/Photo host agency RIA Novosti via AP/dpa/dpa-bilder)
Der Ex-Kremlchef äußert sich zur Wiedervereinigung. Die Ukraine greift ein russisches Raketenschiff an. Alle Entwicklungen im Newsblog.
Russlands Ex-Präsident Dmitri Medwedew hat Deutschland Militarismus und Revanchegelüste für die Niederlage im Zweiten Weltkrieg vorgeworfen und die Existenzberechtigung der Bundesrepublik infrage gestellt. Es habe nie ein Referendum über die Wiedervereinigung gegeben, daher sei sie rechtlich fragwürdig, führte er in einem langen Aufsatz beim Propagandasender RT aus. Nach Einschätzung von Experten war ein Referendum für die Wiedervereinigung allerdings weder völkerrechtlich noch verfassungsrechtlich nötig. Sie erfolgte 1990 durch Parlamentsbeschlüsse: Die DDR trat nach einer freien Wahl ihrer letzten Volkskammer gemäß Artikel 23 Grundgesetz der Bundesrepublik bei.
Es war aber nicht der einzige Kritikpunkt Medwedews. Berlin habe mit der Eröffnung eines maritimen taktischen Hauptquartiers in Rostock gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag verstoßen, behauptete der als Vizechef des russischen Sicherheitsrats immer noch einflussreiche Politiker. Deshalb sei der Vertrag, der die deutsche Einheit regelt, ungültig, meinte er. „Dies wiederum stellt die Legalität des modernen deutschen Staats infrage“, schrieb er. Den Vorwurf, Nato-Infrastruktur vertragswidrig nach Osten zu verschieben, hatte Berlin schon früher mit dem Argument gekontert, dass es sich um eine nationale Militäreinrichtung unter deutscher Führung handle, in dem auch Personal anderer Nationen arbeite.
Medwedew galt im Kreml zu seiner Amtszeit von 2008 bis 2012 als Hoffnungsträger für eine Liberalisierung Russlands. Seit Beginn des von Kremlchef Wladimir Putin befohlenen Kriegs gegen die Ukraine 2022 profiliert er sich als Hardliner. Immer wieder fiel er mit Drohungen etwa zu Atomschlägen gegen westliche Hauptstädte wie Berlin, London oder Paris auf. Der Artikel erschien zwei Tage, bevor am Samstag in Russland an den sowjetischen Sieg über Nazi-Deutschland 1945 erinnert wird.
Das ukrainische Militär hat nach eigenen Angaben ein russisches Raketenschiff im Kaspischen Meer beschossen. Getroffen worden sei eine Korvette der Karakurt-Klasse, die auch Marschflugkörper vom Typ Kalibr abschießen könne, teilte der Generalstab in Kiew auf Facebook mit. Das Ausmaß der Beschädigungen sei noch unklar.
Dazu veröffentlichte das Militär eine Wärmebildaufnahme des Schiffs, das wohl von der angreifenden Drohne stammt. Standort der Korvette war demnach die Großstadt Kaspijsk in der russischen Teilrepublik Dagestan im Nordkaukasus. Unabhängig können die Angaben nicht überprüft werden. Die Ukraine hatte zuletzt mehrfach den Beschuss russischer Kriegsschiffe gemeldet. Neben Einheiten der Schwarzmeerflotte traf es auch Kriegsgerät der russischen Ostseeflotte.