Müsste man die Hoffnung unter Berliner Sozialdemokraten aktuell beschreiben, könnte man dies so tun: Wenn nur alle in der Partei zusammenhalten, werde die SPD wieder das Rote Rathaus erobern können. Mit dem fortschreitenden Wahlkampf werden die Berlinerinnen und Berliner endlich Steffen Krach kennen – und lieben – lernen.
An dieser Aussicht halten sich die Genossen derzeit fest. Vor dem Landesparteitag am Freitag und Samstag ist die Stimmung in der Partei bemüht zuversichtlich.
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Dabei ist die Lage alles andere als gut für die Berliner SPD, deren Umfragewerte derzeit zwischen 14 und 16 Prozent liegen. Auf dem Parteitag wollen sich die Funktionäre auf einen Wahlkampf einstimmen, von dem sie denken, dass sie ihn trotzdem noch gewinnen können.
Am Freitag soll Spitzenkandidat Steffen Krach offiziell zum Parteichef gewählt werden. Es wird ein starkes Votum erwartet, das ihm Rückenwind für die kommenden Monate beschert. Bislang hat Krach das Kunststück vollbracht, noch keinem in der SPD so richtig auf die Füße zu treten – kein einfaches Unterfangen im Berliner Landesverband. Nur Positives hört man aus der Partei über ihn: Er hänge sich rein, sei extrem umtriebig. Nur ein Problem sehen viele. „Sein Bekanntheitsgrad muss gesteigert werden“, so drückt es ein Genosse aus. Noch gebe es aber genug Zeit, die Bekanntheit zu steigern.
Bevor die Wahl von Krach und seiner Co-Vorsitzenden Bettina König zum Parteivorstand auf der Tagesordnung steht, wollen die Sozialdemokraten die vorherigen Landesvorsitzenden Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel verabschieden. Offenbar möchte man nach den turbulenten Wochen rund um deren Rücktritt noch einmal versöhnlich miteinander umgehen.
Samstag dann geht es in die inhaltliche Debatte. Das Wahlprogramm, dessen Schwerpunkte beim Mieterschutz und bei Investitionen in die Infrastruktur liegen, soll beschlossen werden.
Debatten um zwei Konfliktthemen erwartet
Vor allem bei zwei Themen bahnen sich Konflikte an: Die Jusos wünschen sich einen expliziten Bezug zum Volksentscheid „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“, den die Landespartei laut Beschlusslage eigentlich unterstützt. Einen Verweis darauf sucht man im Wahlprogramm bislang erfolglos. Die Jusos wollen das ändern. Die Parteispitze hingegen sieht sich mit den mietenpolitischen Forderungen einschließlich des Plans für einen Mietendeckel 2.0 gut aufgestellt.
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Konflikte birgt ebenfalls die Debatte um die Olympia-Bewerbung. Hier würden manche Genossen gern das Bekenntnis zur Bewerbung aus dem Wahlprogramm streichen – zu diesem Thema wird eine Abstimmung erwartet. Dabei ist das Thema längst entschieden, die innerdeutsche Bewerbung Berlins läuft. „Wir müssen aufpassen, nicht nur das Trennende nach vorne zu stellen“, mahnt ein Parteimitglied mit Blick auf diese Themen.
Auch sonst sollen Konflikte auf dem Parteitag möglichst außen vor bleiben, damit die mühevoll aufgebaute Geschlossenheit nicht schon wieder bröckelt – und die sozialdemokratischen Hoffnungen für das Wahljahr nicht frühzeitig enttäuscht werden.