„Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein“: Für diesen Satz wurde Arbeitsministerin Bas scharf kritisiert. In einem Interview erklärt die SPD-Politikerin nun, ihre Aussagen seien verkürzt wiedergegeben worden.

Ein Satz hat gereicht, um eine Debatte loszutreten. Als Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) in der Regierungsbefragung im Bundestag einer Formulierung eines AfD-Abgeordneten widersprach und erklärte, es gebe keine Einwanderung in die Sozialsysteme, erntete sie scharfe Kritik – teils auch aus den eigenen Reihen. Ihr wurde vorgeworfen, die Realitäten in den Kommunen zu verkennen. In der ntv‑Sendung „Frühstart“ nahm die SPD-Vorsitzende nun am Freitag Stellung.

Bas erklärte, ihre Aussage sei aus dem Zusammenhang gerissen worden. „Es war sehr verkürzt, weil, es ging mir um Fachkräfte“, sagte sie im Interview. Danach seien noch zwei, drei Sätze gekommen, in denen sie klargemacht habe: „Wir brauchen Fachkräfte. Es geht um Fachkräfteeinwanderung und die, die im Land sind, müssen in Arbeit kommen.“ Wenn aus einem längeren Zusammenhang nur eine Sequenz herausgenommen werde, sei es schwer, dagegen anzukämpfen. „Dann geht sofort eine Polarisierung los, die ich natürlich nicht will, weil wir uns kaum noch Zeit für Differenzierung lassen.“

Bas hatte im Bundestag auf die Frage eines AfD-Abgeordneten geantwortet, der angesichts der schwierigen Haushaltslage wissen wollte, warum die Arbeits- und Sozialministerin nicht bei der Einwanderung in die Sozialsysteme sparen wolle. Bas‘ Satz lautet wörtlich: „Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein, sondern wir brauchen, das haben Sie wahrscheinlich noch nie gehört, weil Sie wahrscheinlich nicht unterwegs sind im Land, bei den Unternehmen, wir haben einen Fachkräftemangel im Land, der von vielen Unternehmen dadurch auch gedeckt wird, dass sie sagen: Wir brauchen jeden, der hier im Land ist und arbeiten kann.“

Die Arbeitsministerin wies gegenüber ntv die pauschale Aussage zurück, alle Zuwanderer kämen nur wegen der Sozialleistungen nach Deutschland. „Die allermeisten, die zu uns kommen, haben ganz unterschiedliche Gründe. Meistens sind es Fluchtgründe“, sagte Bas. Als Beispiel nannte sie Ukrainer, die Deutschland aufgenommen hat. Menschen kämen nicht nach Deutschland, weil sie „einen Sozialleistungskatalog in der Hand haben und sagen: ‚Das finde ich aber super, da komme ich jetzt nach Deutschland.‘ Sondern die meisten sind hier wirklich fleißig und die zahlen – wir brauchen sie auch – in unsere sozialversicherungspflichtigen Kassen ein.“

Bas betonte zudem, wie wichtig Zuwanderer für den deutschen Arbeitsmarkt seien: „Es gibt so viele Menschen, die wir hier brauchen, die in vielen Berufen – in der Pflege, in der Gastronomie – arbeiten, sich jeden Tag abrackern.“

Bas will Sozialleistungsmissbrauch bekämpfen

„Nein, das ist keine Einwanderung, was wir bekämpfen müssen“, sagte Bas weiter. „Das ist der Sozialleistungsmissbrauch und das ist kein Kavaliersdelikt, da bin ich auch sehr strikt und hart.“ Bas betonte, sie kenne die Probleme aus eigener Erfahrung: „Ich bin aus einer Stadt wie Duisburg, ich kenne die Probleme.“

Die Regierung habe bereits erste Maßnahmen umgesetzt. „Wir verbessern den Datenaustausch, wir gehen gegen Schrottimmobilien vor und vor allem gegen Schwarzarbeit. Wir haben die Finanzkontrolle Schwarzarbeit gestärkt mit den Kontrollen.“ Zudem sei bei der Bundesagentur für Arbeit ein ressortübergreifendes Kompetenzzentrum eingerichtet worden, „um zu erkennen, wo kriminelle Strukturen sich bündeln“ – unter Beteiligung von Innenministerium, Bauministerium und ihrem eigenen Ministerium.

Ihre Wortwahl werde sie nicht ändern, sagte Bas. „Das mache ich weder absichtlich, noch sind es Ausrutscher. Das ist meine Art, wie ich auch mit klarer Sprache Dinge anspreche, die mich bewegen.“

kaha