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Trump will Soldaten aus Deutschland abziehen. Wie weit kann der US-Präsident gehen? Er plant wohl eine Strafe für Kritiker seines Iran-Kriegs.
Washington, D.C./Berlin – US-Präsident Donald Trump ist auf die NATO sauer, seitdem sie ihn nicht hat in Grönland einmarschieren lassen. Schließlich gehört die Insel in der Arktis zum Königreich Dänemark und das ist nun einmal Teil des transatlantischen Bündnisses. Der von den USA und Israel gestartete Krieg gegen den Iran hat seine Vorbehalte jedoch weiter gestärkt: Nicht nur der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) äußerte offen Kritik und sprach von Planlosigkeit in den USA.
Droht mit Truppenabzug in NATO-Ländern: US-Präsident Donald Trump. © Mark Schiefelbein/dpa
Italien und Spanien hatten dem US-Militär gar verboten, US-Stützpunkte für Angriffe im Iran-Krieg zu nutzen, und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte früh betont, sich nicht in den Krieg hineinziehen lassen zu wollen. Trump tobt seitdem und bezeichnet die NATO als „Feiglinge“ und „Papiertiger“. 5000 Soldaten sollen aus Deutschland abgezogen werden, die USA wollen vorerst keine Tomahawk-Marschflugkörper stationieren. Dem CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter bereitet dies Sorge, da er in dem Schritt eine Schwächung Europas sieht. Die Botschaft Trumps dahinter sei, „dass die USA nicht mehr verlässlich zur Abschreckung in Europa stehen“.
US-Einsätze von Europa aus Hauptgründe für NATO-Mitgliedschaft
Nun äußerte sich US-Außenminister Marco Rubio. Er erklärte, dass die USA noch nicht über den Umgang mit verbündeten Ländern entschieden seien, die der US-Armee die Nutzung von US-Stützpunkten für Angriffe auf Ziele im Iran verweigert hätten. „In letzter Instanz wird der Präsident darüber entscheiden – und das hat er noch nicht“, sagte Rubio am Freitag bei einem Besuch in Rom.
Die Möglichkeit, Streitkräfte in Europa zu stationieren und von hier aus einzusetzen, sei „einer der Hauptgründe, warum die USA in der NATO sind“, beantwortete Rubio die Frage, ob die USA über einen Rückzug aus dem Verteidigungsbündnis nachdenken. Falls das jetzt nicht mehr der Fall sei, „ist das ein Problem und muss untersucht werden“.
Trump droht mit Truppenabzug in Deutschland – Rubio: Teilabzug schon länger „geplant“
Trump hatte Italien und Spanien ebenso wie Deutschland mit dem Abzug von US-Truppen gedroht. Während eine Entscheidung über mögliche Konsequenzen in diesen Fällen laut Rubio noch aussteht, hatte das US-Verteidigungsministerium unlängst den Abzug der Soldaten aus Deutschland angekündigt, wobei der Teilabzug „schon vorher geplant“ gewesen sei. Es ginge nur um eine Rückkehr auf das Niveau von 2022, sagte Rubio in Rom.
Schatten aus Stahl an der Front: Panzer gestern, heute und morgen
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„Wir müssen unsere Ressourcen auf der ganzen Welt immer auf Grundlage des nationalen Interesses verteilen.“ Rubio sprach davon, dass die USA das „vielleicht“ mächtigste Land der Welt sei, aber: „Obwohl wir vielleicht das mächtigste Land der Welt sind und über die meisten Ressourcen verfügen, sind unsere Ressourcen nicht unbegrenzt.“
Im Fall Italiens geht es konkret um den Stützpunkt Sigonella auf Sizilien. Den bilateralen Vereinbarungen zufolge darf die US-Armee die Luftwaffenbasis nur für logistische Zwecke nutzen. Wegen der Weigerung Italiens hatte Trump über die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni gesagt, er sei „enttäuscht über ihren Mangel an Mut“. Rubio war am Donnerstag von Papst Leo XIV. im Vatikan empfangen worden und traf am Freitag auch mit Meloni zusammen.
Polen bringt sich für die US-Truppen ins Spiel
Derweil bringt sich Polen als möglicher neuer Standort für amerikanische Soldaten ins Spiel. Polens Präsident Karol Nawrocki erklärte bei NATO-Manövern in Litauen, sein Land sei bereit, amerikanische Soldaten aufzunehmen, falls Trump die Militärpräsenz der USA in Deutschland weiter reduziere. „Wenn Präsident Donald Trump entscheidet, die amerikanische Militärpräsenz in Deutschland zu reduzieren, dann sind wir in Polen bereit, amerikanische Soldaten aufzunehmen.“ (Quellen: dpa, eigene Recherche) (ktho)