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Russland verschärft im Streit um Armeniens EU-Nähe den Ton. Aus dem Kreml ertönt eine deutliche Warnung. Putin verweist dabei auf den Ukraine-Krieg.
Moskau – Russlands Präsident Wladimir Putin verschärft im Streit um Armeniens Annäherung an die Europäische Union (EU) den Ton. Dabei zieht er sogar Parallelen zum Ukraine-Krieg. Nach einem europäischen Gipfeltreffen in Jerewan warnte der Kreml vor einem Kurswechsel Armeniens in Richtung Westen.
Scharfe Warnung an Armenien: Russlands Präsident Wladimir Putin zieht Parallelen zum Ukraine-Krieg (Symbolbild). © picture alliance/dpa/Pool Reuters/AP | Ramil Sitdikov
„Ein solcher Kurs wird unweigerlich zu negativen politischen und wirtschaftlichen Konsequenzen für Armenien führen“, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, laut Reuters. Moskau wirft der armenischen Führung vor, sich immer stärker an „aggressiven euro-atlantischen Standards“ zu orientieren. Damit werde das Land zunehmend in einen „antirussischen Orbit“ hineingezogen.
Armeniens Verhältnis zu Russland bröckelt – Putin drängt auf Entscheidung zu EU-Beitritt
Das armenische Verhältnis zu Russland war bereits seit der Rückeroberung der Konfliktregion Bergkarabach durch Aserbaidschan im September 2023 ins Wanken geraten. Armenien hatte dem Kreml damals vorgeworfen, das Land trotz stationierter russischer Friedenstruppen nicht ausreichend geschützt zu haben. Im Jahr 2024 kündigte Armenien vor diesem Hintergrund die Mitgliedschaft im russisch geführten Militärbündnis OVKS auf.
Nun sorgt Armeniens Annäherung an die EU für neuen Zündstoff. Putin forderte am Samstag (9. Mai), dass die armenische Bevölkerung mit einem Referendum über einen möglichen EU-Beitritt abstimmen solle. Das „wäre völlig logisch“, so der Kreml-Chef. Je nachdem, wie das Ergebnis ausfalle, werde Russland dann seine „eigene Entscheidung treffen“, zitierte die AFP Putin. Laut der Kyiv Post warnte Putin Armenien, „so schnell wie möglich“ eine Entscheidung zu treffen.
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Andeutungen zu möglichen Konsequenzen machte Putin mit einem brisanten Vergleich zum Ukraine-Krieg. „Wir alle sehen gerade alles, was sich in Richtung Ukraine abspielt. Aber wie hat das alles angefangen? Mit dem Versuch der Ukraine, der EU beizutreten“, sagte er laut AFP. Gleichzeitig brachte der Präsident von Russland auch die Möglichkeit einer „sanften, zivilisierten und für beide Seiten vorteilhaften Trennung“ zwischen Moskau und Jerewan ins Spiel.
Dass das jüngste EU-Treffen in Armeniens Hauptstadt stattfand, hat den Kreml offenbar zusätzlich verärgert. Unter den Staats- und Regierungschefs beim Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) war auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Das russische Außenministerium bezeichnete seinen Auftritt in Jerewan als „kategorisch inakzeptabel“. Am Donnerstag (7. Mai) betonte der armenische Ministerpräsident Paschinjan laut der Kyiv Post, dass Armenien „in der Ukraine-Frage kein Verbündeter Russlands“ sei. Das Land habe weiterhin humanitäre Hilfe in die Ukraine gesendet, hieß es. (Quellen: Reuters, AFP, Kyiv Post) (lismah)