Zum ersten Mal seit Beginn des Iran-Kriegs sagt der US-Verteidigungsminister vor dem Kongress aus. Von den Demokraten kommt scharfe Kritik – und von Hegseth ein eher schwacher Auftritt.
Von Benedikt Scheper, ARD Washington
Amerikas Verteidigungsminister in ungewohnt defensiver Haltung – so präsentiert sich Pete Hegseth vor Kongressausschüssen beider Kammern. Sein Auftreten auf dem Capitol Hill war deutlich gemäßigter, als es die Abgeordneten sonst von ihm gewohnt sind. Im Laufe der Sitzungen prasseln ganze Salven an kritischen Fragen auf den Pentagon-Chef ein. Zuallererst weist Hegseth den Vorwurf zurück, Amerika ginge die Munition aus.
„Das Thema Munitionsbestände wurde auf törichte und wenig hilfreiche Weise überdramatisiert. Wir wissen nämlich ganz genau, was wir haben, und wir verfügen über mehr als genug von dem, was wir benötigen“, stellt der Minister klar und verpasst damit dem demokratischen Senator Mark Kelley einen Seitenhieb. Der hatte am vergangenen Wochenende behauptet, vom Verteidigungsministerium detailliert über spezielle Waffen- und Munitionsbestände informiert worden zu sein, darunter Tomahawks und Patriot-Systeme.
„Es ist schockierend, wie tief wir bereits in unsere Munitionslager greifen mussten. Der Präsident hat unser Land in diese Lage manövriert – ohne ein strategisches Ziel, ohne einen Plan und ohne einen zeitlichen Rahmen. Infolgedessen haben wir enorme Mengen an Munition verbraucht; und das hat die Sicherheit des amerikanischen Volkes geschwächt.“
Rekordbudget für 2027 angekündigt
Daran anschließend nehmen die Ausschussmitglieder die Kosten für den Militäreinsatz in Iran ins Visier. Die beliefen sich – so Hegseth – auf mittlerweile etwa 29 Milliarden US-Dollar. Noch vor Kurzem lag die Schätzung bei 25 Milliarden. Auch hierzu deutliche Kritik von den Demokraten. Der Regierung fehle eine klare Strategie, den Konflikt zu lösen und damit weitere Kosten zu vermeiden, so der Vorwurf.
Für das kommende Jahr hat der Verteidigungsminister ein Rekordbudget für das eigene Ressort angekündigt. Veranschlagt mit 1,5 Billionen US-Dollar knapp 50 Prozent mehr als im Vorjahr. Viel Geld für neue Großprojekte, etwa den Raketenabwehrschirm Golden Dome oder auch neue Marine-Schiffe. „Das wird das Ministerium grundlegend umgestalten und sicherstellen, dass alle Soldaten in Zukunft genau das bekommen, was sie benötigen, und dass wir jedem Gegner überlegen sind.“
Ukraine-Hilfen seit Monaten überfällig
Auch bei den geplanten amerikanischen Ukraine-Hilfen in Höhe von rund 400 Millionen US-Dollar lassen die Ausschussmitglieder nicht locker. Der demokratische Senator Chris Coons wirft dem zuständigen Minister vor, dass bisher kein Cent geflossen sei. Er fordert Hegseth auf, endlich einen konkreten Zeitplan zur Auszahlung vorzulegen. Der sei bereits seit Monaten überfällig, so Coons. Doch eine aussagekräftige Antwort bleibt der Minister schuldig.
Manche Experten – wie Benjamin Friedman von der außen- und verteidigungspolitischen Denkfabrik „defense priorities“ – bewerten die Auftritte des Verteidigungsministers vor dem Kongress eher als schwach. „Als Note würde ich Hegseth höchstens eine Vier geben – gerade so bestanden. Er ist ein schwacher Verteidiger des Militärbudgets. Es geht um eine außerordentliche Summe – aber ohne ersichtlichen Grund, ohne klaren Fokus. Es ist eigentlich nur Aufrüstung, um der Aufrüstung willen.“