Ohne das Bundesverfassungsgericht wäre diese Republik nicht so frei. Trotzdem sinkt das Vertrauen in die Roten Roben. Warum ist das so?

In der Antrittsrede des ersten Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Hermann Höpker-Aschoff, ist zu lesen, wo die Grenzen der Justiz liegen müssen: „Wir (…) sind Knechte des Rechts und dem Gesetze Gehorsam schuldig. Wir dürfen nicht der Versuchung erliegen, selbst den Gesetzgeber spielen zu wollen.“ So weit, so klar: Gewaltenteilung!

Gleichwohl hat das Bundesverfassungsgericht in seiner bald 75-jährigen Geschichte immer wieder hochpolitische Fälle entschieden und Entscheidungen von Bundestag und/oder Bundesregierung kassiert. Udo di Fabio, von 1999 bis 2011 selbst Richter des Bundesverfassungsgerichts, hat es mal so gesagt: „Die offene Konfrontation von Macht und Recht ist die eigentliche Nagelprobe des Rechtsstaats.“

Über Generationen haben sich die Roten Roben dabei einen Nimbus erarbeitet, der dieser Republik gutgetan hat. Heribert Prantl, gelernter Richter und einer der profiliertesten Justizjournalisten der Republik, schreibt in seinen Memoiren diese Ode auf das Karlsruher Verfassungsorgan: „Ohne dieses Gericht wäre die Bundesrepublik eine andere Republik. Sie wäre eine Republik, in der das Recht weniger Bedeutung und die Grundrechte weniger Glanz hätten. (…) Die Bundesrepublik wäre eine Republik, in der die Parteien noch mehr Macht, die Bürgerinnen und Bürger dagegen weniger Freiheit und die Minderheiten weniger Rechte

Ohne das Bundesverfassungsgericht wäre diese Republik nicht so frei. Trotzdem sinkt das Vertrauen in die Roten Roben. Warum ist das so?