In der Lübecker Bucht hat Moskau den Zerstörer „Seweromorsk“ in Stellung gebracht. Sein Einsatz dient vor allem einem Zweck. In der Nato sorgt das Vorgehen für Unruhe – und stellt das Bündnis vor eine heikle Entscheidung.
Der russische Zerstörer „Seweromorsk“ wurde in den 1980er Jahren gebaut, um Nato-U-Boote zu jagen. Als Teil der russischen Nordmeerflotte, der Russlands wichtigste Atom-U-Boote angehören, ist es im gleichnamigen Hauptquartier am Barentssee stationiert. Neuerdings wird das Kriegsschiff mit ganz anderen Aufgaben betraut: Es ankert in der Ostsee zwischen Fehmarn und der Lübecker Bucht. Zuvor hielt dort die kleinere Raketenkorvette „Stawropol“ die Stellung.
Die russische Marine schweigt bislang zum Zweck der Verlegung. Wahrscheinlicher Grund ist das Ziel, russische Schattentanker vor Kontrollen zu schützen; dieser Ansicht ist auch das Bundesverteidigungsministerium. Russland nutzt Schiffe der sogenannten Schattenflotte, um Sanktionen zu umgehen, etwa durch intransparente Eigentümer, das Abschalten von Transpondern und Umladungen auf offener See.
Auf dem Weg von russischen Ostseehäfen müssen die Tanker deutsche Küstengewässer bei Fehmarn sowie den Großen Belt, der zu Dänemark gehört, passieren. Die Nato hat mit der Verlegung eines schnellen Eingreifverbandes in die Region reagiert, um Präsenz zu zeigen. Angeführt wird er von der deutschen Fregatte „Sachsen“. Laut der „Bild“ hat Frankreich die Lenkwaffenfregatte „Auvergne“ entsandt.
Die Spannungen in der Ostsee stehen für die jüngste Entwicklung im europäisch-russischen Streit um sanktionierte Öl-Exporte Russlands. In den vergangenen Monaten begannen Nato-Anrainerstaaten der Ostsee, Tanker und Frachtschiffe mit Bezug zu Russland verstärkt zu kontrollieren und teils zu beschlagnahmen. Finnland etwa setzte Anfang des Jahres zwei Wochen lang den Frachter „Fitburg“ fest, der im Verdacht steht, ein Unterseekabel beschädigt zu haben.
Im Januar dieses Jahres hieß es aus Russlands „maritimem Kollegium“, ein von Putin-Freund und Hardliner Nikolai Patruschew geleitetes Beratungsgremium des Kremls, man habe die „Sicherheit der Seefahrt auf strategischen Routen“ diskutiert. Dies steht im Zusammenhang mit angeblichen „Verstößen unfreundlicher Staaten“ gegen das Seerecht.
Spätestens Anfang des Jahres begann die russische Marine also, systematisch Schattenflotten-Tanker in der Ostsee zu eskortieren, die zur Umgehung des von der EU verhängten Ölpreisdeckels benutzt werden. Zugleich stieg die Zahl der Schattenflotten-Tanker, die ohne oder unter falscher Flagge unterwegs sind.
Ein Tanker täglich in Dänemarks Gewässern
Im Zusammenhang mit Kontrollen und Beschlagnahmungen sprach das russische Außenministerium im März von „Raub“ unter dem Deckmantel der Sanktionen. Der Sondergesandte des Außenministeriums Artjom Bulatow erklärte vor wenigen Tagen, die EU und die Nato wollten die Ostsee zum Testfall für „einseitige Mechanismen der Kontrolle und Blockade internationaler Seefahrt“ machen. Diese sollten sich künftig gegen unliebsame Staaten richten. Russland sieht neben Öl-Exporten die Versorgung seiner Exklave Kaliningrad in Gefahr, die auch auf dem Seeweg aus Sankt-Petersburg versorgt wird – doch die stellen die Europäer gar nicht infrage.
Die europäischen Ostsee-Anrainerstaaten haben ein anderes Problem. Es geht nicht nur darum, dass Sanktionen wie der Ölpreis-Deckel eingehalten werden, die Russlands Kriegskasse unter Druck setzen sollen. Schiffe, die aus russischen Häfen unterwegs sind oder diese ansteuern, sind schlicht ein Sicherheitsproblem.
Die Tanker der Schattenflotte sind im Schnitt 18 Jahre alt, knapp vier bis fünf Jahre älter als der Durchschnittstanker. Häufig haben sie technische Mängel und sind nicht bei anerkannten internationalen Firmen versichert. Das bringt immense Umweltrisiken mit sich.
Schattenflotte-Tanker stehen im begründeten Verdacht, europäische Untersee-Infrastruktur zu sabotieren. Außerdem fahren an Bord der Schattentanker laut einer Recherche des OCCRP (Projekt zur Erfassung und Veröffentlichung von organisierter Kriminalität und Korruption) häufig Männer mit, die einen Bezug zur Söldnergruppe Wagner und dem russischen Militärgeheimdienst GRU haben. Gelegentlich sind Passagiere an Bord, die gar nicht erst in Reisedokumenten der Tanker auftauchen. Das ist ein weiteres Sicherheitsrisiko.
Nimmt man nur sanktionierte Tanker, die der russischen Schattenflotte zugerechnet werden, so passiert im Schnitt ein Schiff pro Tag dänische Gewässer. Rechnet man bislang nicht sanktionierte Tanker hinzu, könnten es bis zu sechs pro Tag sein. Den Europäern fehlen schlicht die Kapazitäten, um jeden dieser Tanker zu kontrollieren. Russland wiederum kann nicht jeden Tanker mit militärischer Eskorte fahren lassen. Auf den ersten Blick ist also niemand im Vorteil.
„Das Risiko der Eskalation ist zu groß“
Faktisch sitzt Russland aber am längeren Hebel. Alle Tanker zu eskortieren, scheint gar nicht Russlands Ziel zu sein, schreibt Charlie Edwards in einer Analyse für die Denkfabrik „International Institute for Strategic Studies“. Stattdessen wolle der Kreml bei den Europäern den Eindruck entstehen lassen, dass man dazu bereit sei.
So wolle Russland die politischen Kosten der europäischen Reaktionen hochtreiben. „Die Signale des Kremls zielen darauf ab, den politischen Zusammenhalt auf die Probe zu stellen, die Gefahr einer Eskalation zu verstärken und die Nato-Mitgliedstaaten von weiteren Maßnahmen in umstrittenen Gewässern abzuschrecken“, schreibt Edwards.
Das scheint zumindest zum Teil zu funktionieren: Estland wird Schiffe der russischen Schattenflotte künftig nicht mehr festsetzen. Das kündigte der Kommandeur der estnischen Marine Ivo Vark an. „Das Risiko der militärischen Eskalation ist einfach zu groß“, sagte er der Nachrichtenagentur Reuters.
Vor einem Jahr schickte Russland ein Kampfflugzeug in den estnischen Luftraum über der Ostsee, um die Küstenwache des Landes von der Kontrolle eines Öltankers abzubringen. Anschließend eskortierte das Kampfflugzeug den Tanker in russische Gewässer.
Gezielte Botschaften
Ein Kampfjet im Nato-Luftraum, ein Zerstörer vor der deutschen Küste: Es ist nicht zuletzt ein Kampf der Botschaften, jeweils an die Gegenseite gerichtet und von Russland und Europa strategisch in der Öffentlichkeit platziert.
Europäische Nato-Länder, einschließlich Großbritannien, aber auch die USA und Indien, wollen Russland mit Kontrollen der russischen Schattenflotte Grenzen aufzeigen. Dabei ist Russland wegen der derzeit hohen Ölpreise mehr denn je an Schattenflotten-Exporten interessiert. Derzeit sind sie besonders lukrativ. Das ist wohl einer der Gründe, weshalb der Kreml derzeit auf Eskalation setzt.
Nun müssen europäische Küstenländer ihre Reaktionen genau austarieren, damit sich die Lage nicht gefährlich aufheizt. Radikale Maßnahmen wie die generelle Schließung der dänischen Gewässer für die russische Schattenflotte wären riskant – und wurden von Dänemarks Regierung ausgeschlossen.
Trotzdem: Alles wollen sich die Europäer nicht gefallen lassen. So ist auch der Einsatz des Nato-Eingreifverbandes vor Fehmarn in diesem Kontext zu bewerten.
Pavel Lokshin ist Russland-Korrespondent. Im Auftrag von WELT berichtet er seit 2017 über Russland, die Ukraine und den postsowjetischen Raum.