Streit um Einstufung
Kretschmer stellt sich hinter CSD in Dresden
31.05.2026 – 21:16 UhrLesedauer: 1 Min.
Ministerpräsident Kretschmer (Archivbild): „Zu unserem Land gehört, dass jeder sein Leben frei leben kann.“ (Quelle: Robert Michael/dpa/dpa-bilder)
Vorlesen
Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00
1x
Jetzt neu bei t-online:
Schriftgröße anpassen!
Artikel teilen
Sachsens Ministerpräsident bezieht Stellung zum Dresdner CSD – obwohl Gericht und Behörde den Antrag der Veranstalter zuvor abgelehnt haben.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sich hinter das Anliegen des Dresdner Christopher Street Day gestellt. „Zu unserem Land gehört, dass jeder sein Leben frei leben kann“, schrieb der CDU-Politiker auf X. Die Anliegen des CSD verdienten Respekt und Unterstützung.
Zuletzt war die Rechtslage den Veranstaltern nicht entgegengekommen. Die Landesdirektion Sachsen hatte Ende März entschieden, dass nur der Umzug als Versammlung gilt – nicht das mehrtägige Straßenfest. Dagegen hatten die Organisatoren geklagt. Das Verwaltungsgericht Dresden folgte der Argumentation der Landesdirektion und lehnte den Antrag ab.
CSD plant weitere Aufzüge in Dresden
Die Einstufung hat praktische Folgen: Nur Veranstaltungsteile, die als Versammlung gelten, genießen den besonderen Schutz des Versammlungsrechts.
Kretschmer schrieb auf X, über rechtliche Fragen könne man sprechen und Entscheidungen kritisch diskutieren – „das gehört zu einer Demokratie dazu“. Kritik an der Entscheidung der Landesdirektion oder des Gerichts übte er nicht.
Die Veranstalter wollen nach vorliegenden Angaben einen Ausweg suchen: An jedem der drei Veranstaltungstage soll parallel zum Straßenfest ein Aufzug stattfinden. Der CSD in Dresden ist vom 4. bis 6. Juni geplant.