Viele westliche Länder haben ihre Besorgnis über die Siedlungspolitik der israelischen Regierung geäußert. Foto: Reuters
Diplomaten zufolge könnten die diskutierten Maßnahmen das Einfrieren von Vermögenswerten und Reiseverbote umfassen. Die Liste der Sanktionsziele ist jedoch noch nicht endgültig, und jedes Land kann eine eigene Liste erstellen, die seinem jeweiligen Rechtsrahmen entspricht.
Dieser Schritt erfolgt inmitten eskalierender Gewalt im Westjordanland und spiegelt die wachsende Besorgnis vieler westlicher Länder über die Siedlungspolitik der israelischen Regierung unter Premierminister Benjamin Netanjahu wider. Laut europäischen Diplomaten untergräbt der Siedlungsausbau die Aussichten auf eine Zwei-Staaten-Lösung zwischen Israel und Palästina.
Die Gewalt im Westjordanland eskaliert weiter. Foto: Reuters
Quellen zufolge haben die Bemühungen, die Europäische Union (EU) zu härteren Maßnahmen gegen Israel zu bewegen, nicht den notwendigen Konsens unter den Mitgliedstaaten erzielt. Vor diesem Hintergrund haben sich einige Länder für ein koordiniertes Vorgehen auf nationaler Ebene entschieden. Laut einer anderen Quelle koordinieren sich Großbritannien und Norwegen mit Frankreich in dieser Frage; es ist jedoch unklar, welche weiteren Länder sich anschließen werden.
Französische Diplomatenkreise gaben bekannt, dass Paris verschiedene Maßnahmen ergriffen hat, um dem Siedlungsbau und der Gewalt im Westjordanland entgegenzuwirken, und gleichzeitig die Möglichkeit weiterer Maßnahmen offenlässt. Dieser Schritt Frankreichs und seiner Partner erfolgt nur wenige Tage vor einer internationalen Konferenz in Paris am 12. Juni, an der israelische und palästinensische zivilgesellschaftliche Organisationen sowie rund ein Dutzend Außenminister teilnehmen.
Die Konferenz fand anlässlich des ersten Jahrestages der Verabschiedung der New Yorker Erklärung durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen statt. Dieses Dokument skizziert einen Fahrplan zur Gründung eines palästinensischen Staates und trug im vergangenen September zur Anerkennung des palästinensischen Staates durch etwa zwölf Länder, darunter Frankreich, bei.
Van Binh
Quelle: https://baothanhhoa.vn/phap-xem-xet-cac-bien-phap-trung-phat-nham-gia-tang-suc-ep-doi-voi-israel-290279.htm