Guido Görtz (CDU), direkt gewählter Landtagsabgeordneter für Willich, Viersen und Schwalmtal, lobt die neue Regelung: „Das ist ein starkes Signal für das Ehrenamt in unserem Land“, teilt Görtz mit. Viele Vereine leisteten einen unverzichtbaren Beitrag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. „Es ist daher richtig, sie von bürokratischen und finanziellen Belastungen zu entlasten“, so der Landtagsabgeordnete.
Von der Regelung können Görtz zufolge rund 33.500 gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Organisationen profitieren, deren Arbeit überwiegend ehrenamtlich getragen wird. Voraussetzung ist unter anderem, dass die Veranstaltungen kostenlos zugänglich sind, vorab bei der Gema angemeldet werden und die festgelegten Rahmenbedingungen erfüllen.
Einige Dinge sind zu beachten: Von der Regelung profitieren nur Vereine und Organisationen, deren offizieller Sitz in NRW ist, pro Organisation können bis zu vier Veranstaltungstage pro Kalenderjahr über den Vertrag abgerechnet werden. Die Veranstaltungsfläche darf maximal 500 Quadratmeter groß sein, Veranstaltungen mit größerer Fläche sind durch den Pauschalvertrag nicht abgedeckt. Unter https://www.gema.de/de/musiknutzer/kampagnen/ehrenamtliche-vereine-in-nrw können sich Vereine über die Regelung informieren und ihre Veranstaltungen anmelden.
Noch sind durch den Pauschalvertrag nur bestimmte Veranstaltungsformate abgedeckt, Festumzüge beispielsweise nicht. Görtz zufolge wollen Land und Gema aber prüfen, ob künftig auch Karnevals- und Schützenfestumzüge in den Rahmenvertrag aufgenommen werden können. Dabei geht es um Umzüge mit technischer Beschallung. „Bei Martinszügen, bei denen Kapellen ohne technische Unterstützung traditionelle Martinslieder spielen, fallen für die Veranstalter keine Gebühren an“, erklärt Görtz. Das gelte auch für Karnevals- und Schützenfestumzüge. Allein an den Regelungen für Umzüge mit technischer Unterstützung bei der Musik arbeite man noch. „Die Vereinbarung stärkt das Ehrenamt und das kulturelle Leben vor Ort. Davon profitieren Vereine, Ehrenamtliche und die Menschen in unseren Städten und Gemeinden gleichermaßen“, so Görtz.