US-Präsident Donald Trump hat im saudischen Riad mit dem syrischen Übergangsstaatschef Ahmed al-Scharaa gesprochen. Laut einem US-Regierungsvertreter fand das Treffen im Vorfeld geplanter Gespräche Trumps mit den Anführern mehrerer Golfländer statt. Wie die türkische Nachrichtenagentur Anadolu berichtet, war bei dem Treffen der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan online zugeschaltet. Vor Ort nahm auch Saudi-Arabiens Kronprinz Mohammed bin Salman daran teil.
Es ist das erste Treffen eines US-amerikanischen und eines syrischen Präsidenten seit 25 Jahren: Zuletzt hatte US-Präsident Bill Clinton (1993 bis 2001) im Jahr 2000 den damaligen syrischen Machthaber Hafis al-Assad getroffen.
Am Dienstag hatte Trump angekündigt, US-Sanktionen gegen Syrien aufheben zu wollen. Dafür hatte zuvor Syriens Übergangsregierung geworben. Nach dem Treffen sagte Trump, das sei der Beginn einer Normalisierung der US-Beziehungen zu Syrien, um dem Land einen Neustart zu ermöglichen. Al-Scharaa warb bei dem Treffen nach Angaben des Weißen Hauses um Investitionen von US-Unternehmen in seinem Land.
Trump fordert Normalisierung von syrisch-israelischen Beziehungen
Trump forderte demnach eine Reihe von Zugeständnissen von Syrien. So solle das Land bei der „Abschiebung palästinensischer Terroristen“ helfen, wobei zunächst unklar blieb, was konkret damit gemeint war. Weiterhin forderte er Al-Scharaa dazu auf, die sogenannten Abraham Accords zu unterzeichnen. Das Vertragswerk aus Trumps erster Amtszeit regelt die Beziehungen arabischer Staaten zu Israel.
Die israelische Regierung versuchte dabei offenbar erfolglos, die Abschaffung von US-Sanktionen gegen Syrien zu verhindern. So berichtet die Nachrichtenagentur AP, der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu habe Trump dazu aufgefordert, an den Sanktionen festzuhalten.
© Lea Dohle
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Israel sieht die von Islamisten angeführte syrische Regierung skeptisch und hat nach dem Sturz des langjährigen syrischen Machthabers Baschar al-Assad seine Militärpräsenz auf den besetzten Golanhöhen, die völkerrechtlich zu Syrien gehören, verstärkt. Auch griff Israel seitdem mehrfach syrische Militäreinrichtungen an. Insbesondere die syrische Minderheit der Drusen, die sich nach mehreren Kämpfen mit Milizen, die der Übergangsregierung nahestehen, von dieser bedroht sehen, hofft auf israelischen Schutz.
Mehrere Länder der Region begrüßten hingegen die Aufhebung der US-Sanktionen, darunter Saudi-Arabien und die Türkei. Der syrische Außenminister Asaad al-Schaibani sagte der staatlichen Nachrichtenagentur Sana, der Schritt Trumps sei ein „entscheidender Wendepunkt für das syrische Volk“, der wirtschaftliche Stabilität und Wiederaufbau näherbringe.
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