Einmal quer durch den riesigen Garten des Hôtel Royal lief Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, um seinen ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj direkt am Auto abzuholen. Die Botschaft war klar: Die Ukraine sollte beim G7-Gipfel in Evian volle Aufmerksamkeit bekommen.
Die Gelegenheit dafür war günstig wie lange nicht: US-Präsident Donald Trump zeigte sich überraschend entschlossen, sich der Ukraine wieder zuzuwenden, nachdem er monatelang durch den von ihm mitangezettelten Iran-Krieg abgelenkt war.
„Jetzt, wo das eine beendet ist, können wir uns auf das andere konzentrieren und sehen, dass wir das erledigt bekommen“, sagte Trump, der bestens gelaunt in Evian erschien – noch ganz begeistert von der Kampfschau am Vorabend, die er sich selbst zum 80. Geburtstag geschenkt hatte, und die er immer wieder erwähnte.
Selenskyj weiß um die Macht der Bilder
Trump mag Kampfschauen, weil er Gewinner mag – insofern hatte Selenskyj bessere Chancen als je zuvor, die Aufmerksamkeit des US-Präsidenten zu bekommen. Die Ukraine hat sich zuletzt gut geschlagen gegen Russland, sie hat Gebietsgewinne gemacht, immer bessere Drohnen entwickelt und Ziele tief in Russland getroffen.
Und Selenskyj weiß um die Macht der Bilder: Bei der Ukraine-Sitzung der G7-Staaten zeigte er Fotos der bei Angriffen beschädigten Kathedrale, die zum Kiewer Höhlenkloster gehört. Dies dürfte Trump berührt haben, der sich gerne als Beschützer bedrohter Christen inszeniert.
Und wie fast immer bei Trump spielen große Geldbeträge eine wichtige Rolle: Die Tatsache, dass die EU der Ukraine 90 Milliarden Euro zugesagt hat, dürfte ihm die Sorge nehmen, dass die USA am Ende zahlen sollen.
Trump fordert Russland zu Verhandlungen auf
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte kurz vor Beginn des Treffens gemutmaßt, dass sich mit Blick auf die Ukraine ein „Fenster für die Diplomatie“ öffnet. Auch Macron sprach bei seinem Gang mit Selenskyj durch den Hotelgarten von einem „offenen Fenster“.
Merz äußerte sich in Evian optimistisch, dass die Europäer und US-Präsident Donald Trump bei den Friedensbemühungen für die Ukraine künftig stärker als bisher an einem Strang ziehen. „Was für uns alle Grund zur Zuversicht gibt, ist die Formulierung von Präsident Trump: Russland muss diesen Krieg beenden. Und ich finde, das ist eine klare Botschaft.“
Man habe mit Trump sehr ausführlich über die nächsten Schritte und mögliche weitere Sanktionen gegen Russland gesprochen, sagte Merz. Es gebe ihm „einen gewissen Grad des Optimismus, dass wir hier als Europäer und als Amerikaner zusammen jetzt alles unternehmen gemeinsam, um den Krieg zu beenden“.
Macron wiederum bemühte sich erfolgreich, Selenskyj und Trump zu Zweiergesprächen zusammenzubringen, die zunächst nicht eingeplant waren. Selenskyj postete später ein Foto von sich und Trump mit dem Kommentar: „Es ist immer gut, Positionen miteinander abzustimmen“. Kein Vergleich mit der Szene im Oval Office im Februar, wo Trump Selenskyj offensichtlich als Verlierer sah und herablassend abkanzelte.
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Wenig später forderte Trump deutlich wie lange nicht, dass Russland Verhandlungen aufnehmen solle. Zudem zeigte er sich erstmals offen dafür, die Ausnahmen bei Ölsanktionen gegen Russland wieder zurückzunehmen. Alle G7-Staaten seien sich einig, den Druck auf Russland zu erhöhen, sagte ein deutscher Regierungsvertreter und betonte dabei das Wort „alle“.
Für die Europäer ist dies eine erfreuliche Nachricht – begleitet von der Sorge, dass Trump erneut einen Alleingang in der Ukraine versuchen könnte. Das G7-Format erweist sich als nützliches Format, um Trump wieder an Bord zu bekommen und zugleich eine führende Rolle der Europäer bei möglichen Verhandlungen mit Russland einzufordern.
Offene Fenster, offene Fragen
Dass der russische Präsident Wladimir Putin überraschend anreisen könnte – wie Selenskyj es angeregt hatte –, gilt als ausgeschlossen. Zum einen entspräche es nicht Putins Charakter, zum anderen liegt gegen ihn ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen vor.
Merz könnte also durchaus recht haben mit dem offenen Fenster. Ob es am Ende tatsächlich zu einer neuen und wirkungsvollen Verhandlungsrunde mit Russland kommt, hängt allerdings noch von zahlreichen Unwägbarkeiten ab. Nach Trumps Ansicht sind die Konflikte im Iran und in der Ukraine eng verbunden, und er betrachtet den Iran als abgehakt.
Der Bundeskanzler bekräftigte dennoch die Bereitschaft Deutschlands, an einer Militärmission zur Sicherung der Straße von Hormus teilzunehmen. Gleichzeitig wies er aber darauf hin, dass noch nicht alle Voraussetzungen erfüllt seien und die Rechtsgrundlage noch geklärt werden müsse. Die Frage, ob ein Mandat der Vereinten Nationen aus seiner Sicht zwingend notwendig ist, beantwortete er nicht.
„Wir sind vorbereitet, aber wir haben noch keine Entscheidung getroffen“, sagte Merz zu dem möglichen Auslandseinsatz der Bundeswehr.
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Die Details des Abkommens zwischen Iran und den USA, das am Freitag in der Schweiz unterzeichnet werden soll, sind noch nicht bekannt – und es ist nicht auszuschließen, dass beide Seiten es unterschiedlich auslegen könnten und der Konflikt am Ende wieder aufflammt. Dies könnte Trumps frisches Interesse an der Ukraine schnell wieder abflauen lassen. (AFP/dpa)