Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat vor einer
zunehmenden Spaltung der Gesellschaft in Deutschland gewarnt. »Ich bin fest
davon überzeugt: In einem Land, in dem gesellschaftlicher Zusammenhalt zerstört
wird, in dem Polarisierung um sich greift, gibt es keine Sicherheit. Weder nach
innen noch nach außen«, sagte der SPD-Politiker in Berlin.
Wenn sich keiner für das große Ganze oder für den anderen
interessiere oder engagiere, werde es auch keine gemeinsame erfolgreiche
Anstrengung für Sicherheit geben, sagte der Minister. Wer heute Verantwortung trage, dürfe Probleme nicht
einfach vertagen. »Nicht bei der Rente, nicht bei der
Infrastruktur, nicht beim Klimaschutz, nicht bei der Bildung und natürlich auch
nicht bei der Sicherheit. Nur wenn wir heute dafür sorgen, werden wir morgen
auch in Sicherheit leben können.«
Die Fähigkeit zur Verteidigung sei eine
gesamtgesellschaftliche Aufgabe, sagte Pistorius. Ein Land werde nicht allein durch seine
Streitkräfte verteidigungsfähig. »Ein Land wird verteidigungsfähig, wenn
Verwaltung, Wirtschaft und die Menschen in diesem Land widerstandsfähig sind.« Ein Blick in die Ukraine zeige das eindrücklich, sagte er.
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