Am 30. Juni gab die Europäische Kommission (EK) bekannt, dass die Europäische Union (EU) ab dem 1. Juli mit der Umsetzung ihrer Verpflichtungen aus dem mit den Vereinigten Staaten geschlossenen Handelsabkommen beginnen werde und damit die von US-Präsident Donald Trump vor dem Unabhängigkeitstag der USA (4. Juli) gesetzte Frist einhalte.

Der Sprecher der Europäischen Kommission, Olof Gill, erklärte gegenüber der Presse, dass die Rechtstexte zur Umsetzung des EU-Teils der Verpflichtung im Amtsblatt der EU veröffentlicht wurden und am 1. Juli offiziell in Kraft treten werden.

Herr Gill betonte, dass die EU ihre Verpflichtungen aus den unterzeichneten Handelsabkommen stets vollumfänglich erfüllt habe, und äußerte seinen Wunsch, die Zusammenarbeit mit den USA im Rahmen dieses Abkommens fortzusetzen.

Das Handelsabkommen zwischen der EU und den USA wurde im Juli 2025 unterzeichnet. Im Rahmen dieses Abkommens verhängten die USA einen Zoll von 15 % auf die meisten EU-Exporte, während die EU die Zölle auf US-Industriegüter abschaffte.

Darüber hinaus stimmte die EU auch zu, einen günstigeren Zugang für bestimmte US-amerikanische Meeresfrüchte und Agrarprodukte zu gewähren.

Die Umsetzung der EU-Verpflichtung verzögerte sich um Monate aufgrund von Meinungsverschiedenheiten in den bilateralen Beziehungen, darunter Äußerungen von Präsident Trump zu Grönland und das Urteil des Obersten Gerichtshofs der USA, mit dem mehrere von ihm zuvor verhängte Zölle aufgehoben wurden.

Das Abkommen wurde letzte Woche von den EU-Mitgliedstaaten gebilligt, nachdem es Anfang des Monats vom Europäischen Parlament ratifiziert worden war. Im Rahmen des Überprüfungsprozesses fügte das Europäische Parlament mehrere Garantieklauseln hinzu, die der EU-Kommission das Recht einräumen, die Umsetzung des Abkommens vorübergehend auszusetzen, falls die USA ihren Verpflichtungen nicht vollständig nachkommen oder Maßnahmen ergreifen, die Handel und Investitionen beeinträchtigen. Die Abgeordneten legten außerdem fest, dass das Abkommen Ende 2029 ausläuft, sofern es nicht von beiden Seiten verlängert wird.

Die Einigung erfolgt inmitten von Warnungen von Präsident Trump, dass er einen 100-prozentigen Zoll auf Waren aus europäischen Ländern erheben werde, die digitale Dienstleistungssteuern auf amerikanische Technologieunternehmen erheben.

Quelle: https://www.vietnamplus.vn/eu-xuc-tien-trien-khai-thuc-thi-thoa-thuan-thuong-mai-voi-my-post1121439.vnp