AUDIO: EU-Parlament hob Immunität von AfD-Abgeordneten aus Leipzig auf (1 Min)
Europaparlament
Stand: 08.07.2026 11:43 Uhr
Das EU-Parlament in Straßburg hat die Immunität des Leipziger Europaabgeordneten Siegbert Droese (AfD) aufgehoben. Wie das Europäische Parlament mitteilte, geht es um ein Urteil des Amtsgerichtes Dresden von April 2024. Dagegen habe der 57-Jährige Berufung eingelegt. Für das Berufungsverfahren sei die Aufhebung von Droeses Immunität erforderlich, hieß es. Ein entsprechender Antrag des Dresdner Oberlandesgerichtes sei vom Bundesjustizministerium übermittelt worden.
Prozess in Dresden wegen Beleidigung
Das Amtsgericht hatte den AfD-Politiker demnach wegen zweier Beleidigungsdelikte zu einer Geldstrafe verurteilt. Das EU-Parlament verwies darauf, dass die Handlungen, die den mutmaßlichen Straftaten zugrunde liegen, vor Droeses Zeit als EU-Abgeordneter erfolgten. Droese sitzt seit Juni 2024 im EU-Parlament und gehört der Fraktion Europa der Souveränen Nationen an.
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MDR (wim/nvm)/dpa
Dieses Thema im Programm:
MDR SACHSEN – Das Sachsenradio | Nachrichten | 08.07.2026 | 06:00 Uhr