Deutschland hat nach Angaben von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) 31 Menschen aus Afghanistan per Flugzeug in ihr Heimatland abgeschoben. Es handle sich um »überwiegend schwerste und schwere Straftäter, die mit Tötungsdelikten, Vergewaltigungen, Gewalttaten auffällig waren«, sagte Dobrindt am Rande der Sommerklausur der CSU-Landesgruppe im fränkischen Kloster Banz.
Eine Person sei an Bord gewesen, bei der es sich nicht um einen verurteilten Straftäter handele. Auch diese Person sei aber zwingend ausreisepflichtig gewesen. Sie haben versucht, Unterschlupf in einem anderen europäischen Land zu suchen, sei dann aber nach Deutschland zurückgekehrt.
»Wir haben in den vergangenen Wochen die Bundesländer darauf hingewiesen, dass Abschiebungen von ausreisepflichtigen Personen nach Afghanistan auch künftig möglich sein werden, wenn wir es nicht ausschließlich mit schwersten Straftätern zu tun haben«, sagte Dobrindt.
Augenzeugen am Flughafen in Kabul berichten von mehreren Familien, die auf ihre Angehörigen warteten. Wie Beamte den Wartenden vor Ort erklärten, würden die Abgeschobenen nach ihrer Ankunft den Prozess durch die regierenden Taliban durchlaufen – darunter Verhöre. Danach könnten sie gegebenenfalls nach Zusicherungen durch die Familien freigelassen werden.
»Wer ein Asylverfahren negativ durchlaufen hat, ist begründet ausreisepflichtig«
Dobrindt hatte eine Ausweitung der Abschiebepraxis nach Afghanistan gegen Kritik verteidigt. »Wer ein Asylverfahren negativ durchlaufen hat, ist begründet ausreisepflichtig, der muss natürlich auch damit rechnen, dass diese Ausreise dann auch erwirkt wird, wenn sie nicht freiwillig vollzogen wird«, sagte der CSU-Politiker. Die Bundesregierung verfolge konsequent die von ihr eingeschlagene Migrationspolitik, sagte Dobrindt weiter. Die Wende in der Migrationspolitik werde »mit Kontrolle, Kurs und klarer Kante« vorangetrieben. Die von den Taliban geführte Regierung in Afghanistan sei verpflichtet, die Menschen in ihrem Heimatland aufzunehmen. »Das ist die Vereinbarung, die getroffen ist mit den Verantwortlichen in Afghanistan.«
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Anfang Juni war eine ursprünglich für Ende Mai vorbereitete Sammelabschiebung von ausreisepflichtigen Männern nach Afghanistan abgesagt worden, weil die Taliban-Machthaber nicht kooperierten. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wurde der Flug abgesagt, nachdem sich die islamistischen Herrscher in Kabul unzufrieden über die aus ihrer Sicht mangelnde Gesprächsbereitschaft von Vertretern des Auswärtigen Amts gezeigt hatten. Die Taliban sind vor allem daran interessiert, mehr Diplomaten an die afghanischen Vertretungen in Deutschland zu entsenden.
UN-Migrationsbehörde rät Frauen von der Rückkehr ab
Knapp fünf Jahre nach der erneuten Machtübernahme der islamistischen Taliban in Afghanistan hält die UN-Migrationsbehörde (IOM) eine Rückkehr afghanischer Männer in ihr Heimatland in Bezug auf die Sicherheitslage für möglich. »Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich deutlich verbessert, das ist schlicht eine objektive Tatsache«, sagte IOM-Landeschefin Mihyung Park dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Frauen raten sie ausdrücklich von der Rückkehr ab. Afghanistan sei kein Ort, an dem Frauen frei leben oder sich eine Zukunft aufbauen könnten, sagte Park.
Abschiebungen aus Ländern wie Deutschland machen nur einen Bruchteil der Rückkehrer nach Afghanistan aus. Allein aus den Nachbarländern Iran und Pakistan sind seit Sommer 2021 nach Angaben des UN-Flüchtlingswerks (UNHCR) insgesamt knapp 3,9 Millionen Menschen nach Afghanistan zurückgekehrt.
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