Spanien, Italien und Frankreich haben im vergangenen Jahr Hunderttausende Schengen-Visa an russische Staatsbürger vergeben und lösen damit Kritik aus Brüssel aus. Dies berichtet die «Welt». Nach den seit 2022 geltenden Leitlinien der Europäischen Union sollen Visa für russische Staatsbürger nur noch nach strenger Einzelfallprüfung und möglichst in Ausnahmefällen erteilt werden.
epa10204485 Vehicles at the border crossing point with Russia in Vaalimaa at Virolahti, Finland, 24 September 2022
RONI REKOMAA / KEYSTONE
Laut dem Bericht stellte Italien im vergangenen Jahr 161.121 Visa aus, Frankreich 156.547 und Spanien 123.359. Insgesamt entfielen 477.878 und damit 77 Prozent aller von den Schengen-Staaten an Russen ausgestellten Visa auf diese drei Länder. Mit einem Schengen-Visum können sich Inhaber innerhalb des gesamten Schengen-Raums frei bewegen.
Mehrere Politiker im Europäischen Parlament kritisieren diese Praxis. Die CDU-Europaabgeordnete Verena Mertens erklärte, Ferien in Europa dürften für russische Staatsbürger nicht zur Normalität werden, solange Russland den Krieg gegen die Ukraine fortsetze. Der FDP-Europaabgeordnete Jan-Christoph Oetjen forderte eine rasche Überarbeitung des Visakodex, um die grosszügige Vergabe von Touristenvisa zu beenden.
Bereits im Juni hatten elf europäische Staaten unter Führung Schwedens die EU-Kommission aufgefordert, verbindlichere und restriktivere Visaregeln vorzulegen. Die Kommission kündigte an, den Visakodex im kommenden Jahr zu überarbeiten und gezielte restriktive Visamassnahmen zur besseren Abwehr von Sicherheitsrisiken durch feindliche Drittstaaten vorzuschlagen.