Was ist der Albtraum für einen Sicherheitsexperten? Eine Beinahe-Katastrophe führt allen vor Augen, wie groß die Gefahr und wie schlecht die Gefahrenabwehr ist. Man müsste handeln. Aber dann ändert sich kaum etwas.
Für deutsche Sicherheitsexperten wie Nico Lange ist der Albtraum Alltag. Der Flughafen Leipzig ist am 5. August wohl nur dank sehr viel Glück einer großen Explosion entgangen. Eine mit Sprengstoff beladene Drohne nahe einem Frachtflugzeug blieb über Stunden unentdeckt. Die Zündvorrichtung hatte einen Defekt.
Wenig später wird eine weitere Gefahrenlage in einem Hochsicherheitsbereich publik. Sechsmal haben Drohnen den Bundeswehrstandort Mechernich in Nordrhein-Westfalen überflogen. Dort werden Patriot-Luftabwehrsysteme gewartet. Auch dort greift niemand ein.
Nico Lange ist Gründungsdirektor des Instituts für Risikoanalyse und internationale Sicherheit (Iris).
Mehrere EU-Länder schießen Drohnen ab
Mehrere europäische Länder schießen Drohnen ab, in denen sie eine Bedrohung sehen, zum Beispiel Litauen, Polen und Rumänien. In Deutschland wird der Abschuss mit scharfer Munition nicht einmal geübt, geschweige denn praktiziert.
Das Land diskutiert über Zuständigkeiten, Risiken durch herabfallende Trümmer und eventuell nötige Gesetzesänderungen. Rasche, tatkräftige Abhilfe bleibt aus. Warum ist das so?
„Wir lamentieren, wie schlimm die Lage ist, statt zu handeln“, sagt Nico Lange. Er beobachtet die deutschen Sicherheitslücken seit drei Jahrzehnten: als Zeitsoldat mit Einsätzen in Bosnien und Kosovo, als Experte in der Ukraine, als Berater der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Kürzlich hat er Iris gegründet: das Institut für Risikoanalyse und internationale Sicherheit.
Dürfen, können oder trauen sie sich nicht?
„Die Zuständigkeiten in Leipzig und Mechernich waren klar“, meint Lange. „In Leipzig die Bundespolizei, in Mechernich die Bundeswehr.“ Ein Abschuss erfolgte jedoch nicht.
Deutschland habe sehr spät auf die lange bekannte Bedrohung durch kleine Drohnen reagiert, analysiert Lange. Es fehlten Sensoren zur Erfassung von Drohnen. Man verlasse sich auch bei Einrichtungen der kritischen Infrastruktur auf Sichtung.
Wer will sich bei den vielen hybriden Angriffen auf den deutschen Staat verlassen? In der Ukraine müssen private Betreiber ihre Infrastruktur selbst schützen.
Nico Lange, Militär- und Sicherheitsexperte.
2013 hat der russische Generalstabschef Waleri Wassiljewitsch Gerassimow seinen Grundsatzartikel über die künftigen Formen hybrider Kriegsführung geschrieben. In den 13 Jahren seither hat Deutschland „keinen Mindset für den Umgang mit den Bedrohungen entwickelt“, moniert Lange.
Nach Schocks wie in Leipzig und Mechernich „beklagen wir, wie schwierig die Lage ist“. Aber es komme keine lösungsorientierte Debatte in Gang. Für eine verlässliche Drohnenabwehr brauche Deutschland „ein Mehr-Ebenen-System mit verschiedenen Techniken von der Erfassung bis zur Bekämpfung durch Jamming, Spoofing und den gezielten Abschuss“.
In der Ukraine, sagt Lange, müssten private Betreiber ihre Infrastruktur selbst schützen. Der Experte fordert eine Debatte über das staatliche Gewaltmonopol. „Wer will sich bei den vielen hybriden Angriffen auf den deutschen Staat verlassen? Wenn Unternehmen dem Staat Vorfälle melden, schauen Behördenvertreter sich das an. Aber sie lösen das Problem nicht.“
Lange fordert: „Der Staat soll Freiräume schaffen, damit die Betroffenen handeln können. Und nicht ein Jahr lang alle denkbaren Eventualitäten diskutieren.“ Deutschland sei zur Verwaltungsrepublik geworden.
Die Diskrepanz zwischen dem Ist und dem, was nötig wäre, ist erschreckend. Die Drohnenabwehr der Bundespolizei hat vier Standorte. Diese Zahl soll nach Leipzig auf acht wachsen, mit dem Ziel, dass die Bundespolizei flächendeckend rasch eingreifen kann.
214 Airports und Bahnhöfe, 275 Bundeswehr-Gelände
Reicht das? Es gibt mehr als acht internationale Airports. Überhaupt ist Deutschland ein großes Land mit viel Hochtechnologie und kritischer Infrastruktur. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik zählt 214 Flughäfen und Bahnhöfe, 275 Bundeswehr-Liegenschaften, 116 für die Telekommunikation relevante Standorte, 290 Finanzstandorte, 347 Krankenhäuser und 684 Wasserversorger und Kraftwerke.
Das alles wird der Staat nicht von heute auf morgen schützen können. Die Abwehr und die Abschreckung der Urheber der Drohnenangriffe würden jedoch mit dem demonstrativen Willen zur Verteidigung starten, betont Lange. Dazu gehört „regelmäßig realitätsnahes Üben.“
Geheimhaltung ist sinnvoll. Aber eine geheime Drohnenabwehr halte ich für ausgeschlossen.
Nico Lange, Militär- und Sicherheitsexperte.
Trainiert die Bundespolizei den Drohnen-Abschuss so, wie Militär regelmäßig in Manövern die Verteidigung übt? Die Bundespolizei gibt dazu keine Auskunft: „Zu konkreten Einsatzmitteln, Taktiken und Einsatzabläufen können zum Schutz der Wirksamkeit von Einsatzmaßnahmen keine Angaben gemacht werden.“
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Lange sagt zu Abschusstraining mit scharfer Munition: „Ich habe nichts dergleichen mitbekommen“. Geheimhaltung sei sinnvoll. „Aber eine geheime Drohnenabwehr halte ich für ausgeschlossen.“