Die USA beabsichtigen, ein geschenktes Luxusflugzeug aus Katar anzunehmen. Die Pressesprecherin der US-Regierung, Karoline Leavitt, sagte, die Boeing 747 werde „unter Einhaltung aller rechtlichen und ethischen Verpflichtungen“ angenommen. Es handele sich um ein Geschenk an die Luftwaffe.
„Dieses Flugzeug ist keine persönliche Spende oder ein Geschenk an den
Präsidenten der Vereinigten Staaten“, sagte die Regierungssprecherin. Das Flugzeug werde vom Verteidigungsministerium und der Luftwaffe „nach höchsten Standards“ umgerüstet.
Sowohl die oppositionellen Demokraten als auch Verbündete des US-Präsidenten Donald Trump hatten dessen Entscheidung kritisiert, das Geschenk des katarischen Königshauses anzunehmen und als Regierungsflieger Air Force One nutzen zu wollen. Dabei stand auch der Vorwurf der Bestechlichkeit im Raum.
Trump wehrt sich gegen Kritik
Die US-Verfassung verbietet es Regierungsvertretern unter anderem, Geschenke von ausländischen Regierungsvertretern oder Staaten ohne Zustimmung des US-Kongresses anzunehmen. Dies besagt die sogenannte Vergütungsklausel (Emoluments Clause) – eine Antikorruptionsmaßnahme.
Trump hatte seine Entscheidung gegen Kritik verteidigt. Er sei überzeugt, die Vereinigten Staaten sollten „das beeindruckendste Flugzeug“ besitzen, sagte der Republikaner. „Wir geben allen anderen etwas, warum sollte ich ein Geschenk nicht annehmen?“
Trump und die geschenkte 747
Z+ (abopflichtiger Inhalt);
Donald Trump:
Der Kassierer
Z+ (abopflichtiger Inhalt);
Donald Trump und Katar:
Boeing Bombast 747
Donald Trumps Nahost-Reise:
Nur die Deals zählen