Fast jede Frau dürfte das schon erlebt haben: Männer pfeifen ihr hinterher, rufen anzügliche Sprüche oder hupen aus dem fahrenden Auto. Für die sexuelle Belästigung in verbaler Form hat sich in den vergangenen Jahren mit Catcalling ein eigener Begriff etabliert.
Geht es nach der Linkspartei in Duisburg, soll das bald eine Ordnungswidrigkeit sein. Die Fraktion fordert nun, Catcalling in die städtische Sicherheits- und Ordnungsverordnung aufzunehmen. Damit soll die Stadt bald eine bessere Grundlage für den Umgang mit Catcalling im öffentlichen Raum haben.
Über den Antrag hat im Juni bereits der Gleichstellungsausschuss beraten, nun ist das Thema bei der Verwaltung gelandet, die ihn prüfen wird. Die Linken wollen erreichen, dass das Personal des Ordnungsamtes zum Umgang mit sexualisierter Belästigung geschult werden kann. Solche Fortbildungen sollen dann dauerhaft im Fortbildungskatalog der Stadt verankert werden.
Auch die Möglichkeit, Vorfälle von Catcalling einfach zu melden, soll so verbessert werden. Dafür soll ein digitales Hinweis- oder Beschwerdesystem eingerichtet werden.
Hintergrund ist, dass zuletzt mehrere EU-Länder ihre Gesetzgebung verschärft haben. So gilt Catcalling etwa in Polen und Spanien als Straftat, auch in den Niederlanden und Belgien ändert sich die Rechtslage. In Deutschland wird das Thema allenfalls seit Jahren diskutiert, getan hat sich noch wenig.
Bund und Land könnten von Duisburg lernen
Die Fraktion der Linkspartei verweist auch auf die aus ihrer Sicht unzureichenden rechtlichen Möglichkeiten. Der Schutz vor sexueller Belästigung durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) greife nämlich vor allem im Arbeitsleben. Für Belästigungen im öffentlichen Raum gebe es dagegen bislang keine vergleichbare Regel.
Insbesondere Frauen, fast ausschließlich von Catcalling betroffen, würden ihren Alltag teilweise anpassen, um die Belästigungen in der Öffentlichkeit zu vermeiden, so die Fraktion. Mit einer eigenen Regel in der städtischen Ordnungsverordnung will man so zunächst auf kommunaler Ebene ansetzen. Erfahrungen soll Duisburg dann an Land und Bund weitergeben.
Der Antrag knüpft übrigens an einen früheren Beschluss des Gleichstellungsausschusses an. Die Stadt Duisburg hatte sich demnach darum bemüht, dem bundesweiten Bündnis „Gemeinsam gegen Sexismus“ beizutreten. Pia Waschko, Ratsmitglied der Duisburg Linken fordert: „Sexualisierte Belästigung ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine massive Einschränkung der Bewegungsfreiheit und des Sicherheitsgefühls – besonders für Frauen und marginalisierte Gruppen. Duisburg darf hier nicht länger tatenlos zusehen.“