Nach Sturz von Diktator Assad
EU einigt sich auf Aufhebung der Syrien-Sanktionen
20.05.2025, 11:43 Uhr
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Syriens neue Führung bemüht sich seit dem Sturz des Diktators Assad um eine Annäherung an den Westen. Vor einer Woche ist bereits US-Präsident Trump voll des Lobes für Damaskus und kündigt die Aufhebung der Sanktionen an. Jetzt zieht die EU nach.
Die EU hat sich nach Diplomatenangaben darauf geeinigt, alle verbliebenen Wirtschaftssanktionen gegen Syrien aufzuheben. Die Botschafter der 27 EU-Mitgliedsstaaten hätten eine Vereinbarung dazu getroffen, verlautete aus Brüsseler Diplomatenkreisen. Die Aufhebung der Sanktionen soll demnach beim Treffen der EU-Außenminister im Laufe des Tages offiziell verkündet werden.
Zuvor hatte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas schon die Hoffnung ausgedrückt, dass die Mitgliedstaaten der Europäischen Union bestehende Wirtschaftssanktionen gegen Syrien aufheben würden. Dies sei erforderlich, um das Land zu stabilisieren, sagte Kallas vor dem Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel. Bei den Beratungen könnten die Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden, Strafmaßnahmen gegen das abgesetzte Assad-Regime sollen aber erhalten bleiben. Zudem sollen Schritte gegen Menschenrechtsverletzungen erwogen werden.
Syriens neue Führung bemüht sich seit dem Sturz von Langzeitmachthaber Baschar al-Assad um eine Annäherung an die internationale Staatengemeinschaft. Während des jahrelangen brutalen Bürgerkriegs unter Assad hatten viele Länder Syrien mit Sanktionen belegt.
Vor einer Woche kündigte bereits US-Präsident Donald Trump die Aufhebung der US-Sanktionen an. Der syrische Außenminister Asaad al-Schaibani sprach laut der staatlichen Nachrichtenagentur Sana von einem „entscheidenden Wendepunkt für das syrische Volk in unserer Entwicklung hin zu einer Zukunft der Stabilität, der wirtschaftlichen Stabilität und des echten Wiederaufbaus nach Jahren eines zerstörerischen Krieges“. In Syrien löste die Nachricht Jubel aus, Menschen feierten auf den Straßen.
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