Handyverbot an Schulen: Frankreichs Präsident setzt Handyverbot für Oberstufenschüler in Kraft

Französische Oberstufenschülerinnen und -schüler dürfen ihre Mobiltelefone nicht mehr in der Schule nutzen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron setzte ein entsprechendes Gesetz in Kraft, wie seine Sprecherin Maud Bregeon mitteilte. »Der Schutz der Kinder vor übermäßigem Bildschirmkonsum darf nicht länger aufgeschoben werden«, schrieb Macron bei X.

Das Handyverbot für die Oberstufen war Teil eines umfassenderen Gesetzes, das Kindern und Jugendlichen unter 15 Jahren den Zugang zu Social Media verbieten sollte. Der Verfassungsrat kippte das bereits verabschiedete Gesetz jedoch und prangerte einen »unverhältnismäßigen Eingriff« in die Meinungs- und Kommunikationsfreiheit der Betroffenen an. Macron forderte daraufhin, das Gesetz noch einmal zu überarbeiten. Die Ausweitung des Handyverbots, das bereits in der Grund- und Mittelstufe gilt, beanstandete der Verfassungsrat nicht.

Das Gesetz lässt Ausnahmen zu, die von den Schulen festgelegt werden
können. Es bleibt ihnen außerdem freigestellt, ob die
Schülerinnen und Schüler ihre Telefone in der Tasche lassen oder zu Unterrichtsbeginn abgeben sollen.

Start zum 1. September schwierig

Gewerkschaften wiesen darauf hin, dass die Umsetzung des
Verbots bis zum Schulanfang am 1. September problematisch sei. Die Regierung hatte die Gymnasien kurz vor Beginn der
Sommerferien aufgefordert, die Umsetzung des Verbots vorzubereiten. In
zahlreichen Schulen muss eine Änderung der internen Regeln jedoch von
mehreren Seiten gebilligt werden, was während der Ferien nicht möglich
war.

Frankreich war das erste Land in Europa, das ein
Social-Media-Verbot beschlossen hatte. Auch andere EU-Länder wie Spanien, Griechenland und Österreich wollen ein Verbot für Minderjährige gesetzlich festlegen. In Deutschland plädierte Bundesfamilienministerin Karin Prien
(CDU) ebenfalls dafür.

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