Referendum in Island : Island stimmt gegen EU-Beitrittsverhandlungen

Island hat sich in einem Referendum gegen die Wiederaufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der EU entschieden. Das Ergebnis des Referendums fiel mit 52,8 zu 47,2 Prozent der Stimmen knapp aus, wie die Auszählung ergab. Gegen die Fortsetzung der vor 13 Jahren unterbrochenen Verhandlungen stimmten rund 12.000 Menschen mehr als dafür.

Bei der Auszählung hatten zunächst Befürworter von Beitrittsverhandlungen vorn gelegen, dann hatten die Gegner jedoch aufgeholt. Umfragen hatten im Vorfeld einen sehr knappen Ausgang des Referendums vorhergesagt. Die Abstimmung hatte am Samstag stattgefunden. In Island leben knapp 400.000 Menschen, etwas mehr als 270.000 sind wahlberechtigt.

Island werde seine Beziehungen zum Europäischen Wirtschaftsraum weiter stärken, sagte Ministerpräsidentin Kristrún Frostadóttir nach Auszählung aller Stimmen. Sie hatte sich dafür ausgesprochen, die
Gespräche mit der EU wieder aufzunehmen, und das Referendum angestoßen.

Zweites Referendum seit 2009

Das Land hatte nach der Finanzkrise 2009 schon einmal den Beitritt zur EU beantragt. Der Prozess war jedoch 2013 von einer euroskeptischen Mitte-rechts-Regierung wieder gestoppt worden. Seit US-Präsident Donald Trump mehrfach Besitzansprüche auf Grönland erhoben und die Insel auch mit Island verwechselt hatte,
hatte sich die Situation in den Augen vieler aber noch einmal verändert.

Befürworter der Beitrittsverhandlungen erhofften sich, dass eine
EU-Mitgliedschaft die hohen Zinsen im Land senken und angesichts
des Ukrainekriegs mehr Sicherheit bieten könne. Island ist zwar schon seit Jahrzehnten Mitglied
des Europäischen Wirtschaftsraumes, im Falle eines Beitritts wäre jedoch auch ein Wegfall von Zöllen denkbar oder die Einführung des Euro zur Stabilisierung von Preisen. Die Gegner hingegen hatten argumentiert, durch eine EU-Mitgliedschaft drohe ein Verlust an Souveränität des Landes und der Kontrolle über die Fischereigewässer, die für Island sehr wichtig sind.

Regierungschefin hatte Referendum angestoßen

Ein positives Votum hätte Gespräche über Beitrittsverhandlungen mit der EU ermöglicht. Das wäre in jedem Fall nur ein Zwischenschritt gewesen: Ob Island tatsächlich der EU beitritt, darüber hätten die Isländerinnen und Isländer am Ende laut Gesetz in einem zweiten Referendum abstimmen müssen.

Referendum

Island in die EU?