- In Walle wird seit geraumer Zeit über die Umbenennung von vier Straßen diskutiert, die 2023 von der Initiative „Walle Entkolonalisieren“ beantragt wurde.
- Der Beirat hat kürzlich nach kontroverser Diskussion in der Sitzung beschlossen, einen Fragebogen über die Umbenennung an die Anwohner zu verschicken.
- Die Auswertung der Fragebögen soll die Grundlage für die Entscheidung des Beirats bilden; Initiativen wie Lilli Hasche betonen, dass Adressänderungen in Ausweisen gebührenfrei sind.
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Sollen die Karl-Peters-Straße, Columbusstraße, Nachtigal- und Leutweinstraße umbenannt werden oder nicht? Darüber wird seit geraumer Zeit in Walle diskutiert – wobei der Ton zunehmend an Schärfe gewinnt. So auch in der Beiratssitzung, in der kürzlich über das weitere Vorgehen abgestimmt wurde. Dabei lieferten sich die Fraktionen von CDU und SPD einen unschönen verbalen Schlagabtausch, nachdem SPD, Linke und Grüne gegen die Nein-Stimmen von CDU, FDP und BD durchgesetzt hatten, dass nun ein Fragebogen verschickt wird.
Der Fragebogen ist von dem fraktionsübergreifenden Arbeitskreis erarbeitet worden, der seit nunmehr zwei Jahren die Bürgerbeteiligung vorbereitet und Anfang des Jahres bereits vier Informationsveranstaltungen organisiert hatte.
In dem Fragebogen geht es nun insbesondere um zwei Fragen – nämlich erstens darum, ob der jeweilige Adressat für oder gegen eine Straßenumbenennung ist, und zweitens um die Gründe hierfür. Wer möchte, kann außerdem eintragen, was ihm oder ihr bei einer Umbenennung oder bei Beibehaltung des Namens wichtig wäre.
Die Fragebögen werden demnächst verschickt, der Arbeitskreis hofft Sebastian Schmugler (SPD) zufolge auf eine Beteiligung von mindestens 30 Prozent: „Das ist ziemlich viel – wir haben aber keine Bedenken, dass es weniger werden.“ Das Ergebnis des Beteiligungsverfahrens bildet anschließend dann die Grundlage für die Entscheidung des Beirats in der Sache.
„Der Fragebogen ist wirklich gut geworden – und auch die Beteiligung so unterschiedlicher Menschen ist gut gelungen“, lobte in der Sitzung Lilli Hasche von der Initiative „Walle Entkolonalisieren“, die 2023 die Umbenennung der vier Straßen beantragt und damit den Stein ins Rollen gebracht hatte. Mit Blick auf ein häufig gegen die Umbenennung vorgebrachtes Argument weist Hasche darauf hin, dass Pässe in der Regel keine Adresse enthalten und somit auch keine Gebühr anfallen könne. Für Gebühren bei Adressänderungen in Ausweisdokumenten oder Führerscheinen wiederum fehle ihrer Einschätzung nach die Rechtsgrundlage, und Adressänderungen auf Personalausweisen und Aufenthaltstiteln seien ohnehin gebührenfrei.