Elon Musk im Anzug.

AUDIO: X im Rechtsstreit mit Landesmedienanstalt (1 Min)

Stand: 25.09.2026 10:46 Uhr

Muss der Kurznachrichtendienst „X“ von US-Milliardär Elon Musk einen verfassungsfeindlichen Post löschen? Angeordnet hatte das die Landesmedienanstalt Niedersachsen. Am Mittwoch entschied das Verwaltungsgericht Hannover.

Wie das Verwaltungsgericht am Abend mitteilte, durfte die Niedersächsische Landesmedienanstalt den entsprechenden Beitrag auf „X“ als rechtswidrig beanstanden. Sie hatte jedoch auch angeordnet, den Beitrag für den deutschen Markt zu sperren oder zu löschen. Das erklärte die Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover als rechtswidrig. „X“ hatte sich gegen den Bescheid der Landesmedienanstalt gewehrt. Das Gericht hat die Berufung „wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Sache“ zugelassen.

Professor postete verfassungsfeindliche Parole auf „X“

Konkret ging es um einen Post des ehemaligen Wirtschaftsprofessors der Universität Hannover, Stefan Homburg. Er hatte während der Fußball-Europameisterschaft 2024 den Satz „Alles für Deutschland“ gepostet. Dabei handelt es sich um eine Losung der nationalsozialistischen „SA“ und eben nicht um einen „Allerweltssatz“, wie Homburg anschließend behauptete. Zu dieser Erkenntnis kam das Amtsgericht Hannover, das Homburg im Jahr 2025 zu einer Geldstrafe in Höhe von 10.400 Euro verurteilte. Auch das Verwaltungsgericht schloss sich dieser rechtlichen Bewertung am Mittwoch grundsätzlich an. Der konkrete Nutzerbeitrag war nach Auffassung des Gerichts nicht vom Schutz der Meinungsfreiheit gedeckt.

Die Plattform "X" - vormals Twitter: Immer mehr Verbände, Parteien und Privatpersonen überlegen, ihre Kanäle dort zu löschen. (Themenbild)

In dem sozialen Netzwerk würden Verschwörungserzählungen, Hassrede sowie Demokratie- und Wissenschaftsfeindlichkeit verbreitet.

Elon Musk wird während eines Live-Grußwortes beim Auftritt von Alice Weidel während des Wahlkampfauftakts der AfD gezeigt.

Zu Gast bei AfD-Veranstaltung

Auf Elon Musk kann sich die AfD verlassen: Nach seinem Gespräch mit Parteichefin Weidel auf seiner Plattform X hat sich der Tech-Milliardär nun auch live zum Wahlkampfauftakt der Partei dazugeschaltet.

Collage: Elon Musk vor dem Logo der Social-Media-Plattform X

Elon Musk hat nach dem Twitter-Kauf vor zwei Jahren radikale „Free Speech“ versprochen. Hat er sein Versprechen gehalten?

Screenshot mit der Ankündigung des Gesprächs zwischen AfD-Chefin Alice Weidel und X-Inhaber Elon Musk auf seiner Plattform.

US-Milliardär Elon Musk hat auf seiner Plattform X ein Gespräch mit AfD-Chefin Weidel geführt – das stößt auf Kritik

Auf dem Profil von Twitter auf dem Bildschirm eines Smartphones ist der weiße Buchstabe X auf schwarzem Hintergrund zu sehen.

Seitdem Elon Musk „X“ gekauft hat, haben sich die meisten Theater, Museen und Kunsthäuser von dem Kurznachrichtendienst zurückgezogen.