Handheben war gestern: Auf Antrag der Ratsfraktionen von SPD und CDU im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Digitalisierung wird die Stadtverwaltung nun prüfen, wie sich ein digitales Abstimmungssystem für Ratssitzungen in Wuppertal umsetzen. Digitale Abstimmungen könnten demnach künftig die herkömmlichen Abstimmungen durch Handzeichen oder Stimmzettel ergänzen oder ersetzen. Die Verwaltung soll nun prüfen, welche technischen Lösungen hierfür geeignet sind und ob Tablets, vorhandenen Konferenzsystemen oder spezielle Abstimmungssoftware dafür in Frage kommen. „Digitale Abstimmungen können den Ablauf von Ratssitzungen beschleunigen und insbesondere bei umfangreichen Tagesordnungen zu einer effizienteren Sitzungsdurchführung beitragen“, begründen SPD und CDU ihren Antrag. Gleichzeitig ermögliche das digitale System eine unmittelbare und eindeutige Erfassung der Abstimmungsergebnisse. Allerdings dürfe die Einführung eines digitalen Systems nicht zu einem Verlust der Transparenz führen, die bei offenen Abstimmungen durch Handzeichen bislang gewährleistet sei. Auch bei einer digitalen Abstimmung solle daher nachvollziehbar bleiben, wie die einzelnen Ratsmitglieder abgestimmt haben, soweit es sich um eine offene Abstimmung handelt. „Durch die direkte digitale Übermittlung der Ergebnisse an die Protokollierung können Übertragungsfehler reduziert und die Erstellung der Sitzungsniederschrift erleichtert werden“, meinen die Antragsteller Anja Vesper (CDU) und Alexander Hobusch (SPD). Sie wünschen sich auch eine Darstellung der Ergebnisse auf Anzeigetafeln. „Das schafft Transparenz für die Mitglieder des Rates sowie für anwesende Besucherinnen und Besucher.“
