Alexander Schweitzer hat heute das sozialdemokratische Regierungsteam für die kommende Legislaturperiode vorgestellt.
Mainz. Alexander Schweitzer hat heute das sozialdemokratische Regierungsteam für die kommende Legislaturperiode vorgestellt. Mit erfahrenen Persönlichkeiten, klaren Zuständigkeiten und einem gemeinsamen Gestaltungsanspruch stellt sich die SPD Rheinland-Pfalz den großen Herausforderungen der kommenden Jahre. Ziel ist es, das Land wirtschaftlich stark, sozial gerecht und gesellschaftlich zusammenhaltend weiterzuentwickeln – mit einer Regierung, die Verantwortung übernimmt, Orientierung gibt und Zukunft aktiv gestaltet.
Alexander Schweitzer erklärte: „Unser Regierungsteam hat den Anspruch, Rheinland-Pfalz in einer Zeit tiefgreifender Veränderungen sicher, modern und sozial gerecht zu führen. Die Aufgaben, vor denen wir stehen, sind groß. Dazu gehören der wirtschaftliche Wandel, der Schutz von Arbeitsplätzen, der Ausbau von Infrastruktur und die Stärkung eines handlungsfähigen Staates. Mit unserem Regierungsteam setzen wir für die neue Legislaturperiode auf Kontinuität und neue Impulse, auf viel Regierungserfahrung gepaart mit frischen Impulsen. Von den zwölf Personen sind die Hälfte Frauen, fünf Personen sind unter 45 Jahre alt. Wir setzen als SPD auf die richtige Mischung aus Fachkenntnis, politischer Stärke und geballter Rheinland-Pfalz-Kompetenz.“
Das Ministerium der Finanzen mit den Zuständigkeiten für Digitalisierung und Staatsmodernisierung übernimmt Doris Ahnen. Das Ressort wird mit seinen neuen Zuständigkeiten zu einer zentralen Steuerungsinstanz für die Zukunftsfähigkeit des Landes. Ein krisenfester Haushalt, gezielte Investitionen und eine moderne Verwaltung bilden die Grundlage dafür, dass der Staat handlungsfähig bleibt und zugleich spürbar moderner wird. Es ist das die SPD-geführten Ministerien koordinierende Ressort.
Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend wird künftig von der stellvertretenden Ministerpräsidentin Sabine Bätzing-Lichtenthäler geführt. Alexander Schweitzer betonte, dass damit die sozialen Grundfragen des Landes an zentraler Stelle in der Regierungsarbeit verankert werden. Gute Arbeit, soziale Sicherheit, der Schutz von Kindern und Familien sowie gesellschaftlicher Zusammenhalt seien Kernaufgaben, an denen sich Politik konkret messen lassen müsse. Das Ressort bilde damit einen politischen Schwerpunkt der neuen Landesregierung.
Das Ministerium für Kommunen, Bauen, Wohnen und Kultur wird von Sven Teuber geführt. Im Mittelpunkt stehen handlungsfähige Kommunen, bezahlbarer Wohnraum und eine lebendige Kultur. Mit der Umsetzung des Sondervermögens, pauschalierten Förderinstrumenten und einem spürbaren Aufwuchs im Kommunalen Finanzausgleich setzt die Landesregierung auf verlässliche Rahmenbedingungen und eine deutliche Stärkung der kommunalen Handlungsfähigkeit.
Das Ministerium für Wirtschaft, Energie und Klima steht künftig unter der Leitung von Michael Ebling. Es verbindet wirtschaftliche Stärke mit einer nachhaltigen Industrie- und Energiepolitik. Eine Standortgesellschaft für Neuansiedlungen, Turboflächen und ein Bürgerenergiegesetz stehen für eine aktive Standortpolitik, die Wettbewerbsfähigkeit und Klimaschutz zusammenführt.
Im Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Gesundheit übernimmt Clemens Hoch die Verantwortung für Hochschulen, Forschung und Gesundheitsversorgung. Die Krankenhausreform mit Regiokliniken, der Ausbau der Medizinstudienplätze, der Hebammenbonus sowie die Hightech-Agenda in Biotechnologie, Medizin und Pharmazie markieren den Anspruch, Versorgungssicherheit und Innovationskraft gemeinsam weiterzuentwickeln.
Alexander Schweitzer erklärte abschließend: „Dieses Regierungsteam steht für Erfahrung, Klarheit und Gestaltungswillen. Wir wissen um die Größe der Aufgabe. Und wir sind bereit, Rheinland-Pfalz mit Verantwortung, Respekt und Entschlossenheit durch diese Zeit des Wandels in eine gute Zukunft zu führen.“
Die Ressorts inklusive Ministerinnen und Minister sowie ihrer Staatssekretärinnen und Staatssekretäre im Überblick:
Ministerium der Finanzen mit den Zuständigkeiten für Digitalisierung und StaatsmodernisierungMinisterium für Kommunen, Bauen, Wohnen und KulturMinisterium für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und JugendMinisterium für Wirtschaft, Energie und KlimaMinisterium für Wissenschaft, Weiterbildung und Gesundheit
Doris Ahnen (Ministerin)
Dr. Fedor Rose (Staatssekretär)
Sven Teuber (Minister)
Vanessa Fischer (Staatssekretärin)
Dr. Denis Alt (Staatssekretär)
Sabine Bätzing-Lichtenthäler (Ministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin)
Kathrin Anklam-Trapp (Staatssekretärin)
Michael Ebling (Minister)
Simone Schneider (Staatssekretärin)
Daniel Stich (Staatssekretär)
Clemens Hoch (Minister)
Dr. Tamara Müller (Staatssekretärin)
Text und Logo: SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz