Die Europäische Union hat eine umfassende neue Strategie für die Schwarzmeerregion vorgestellt. Ziel ist es, die geopolitische Rolle der EU zu stärken – insbesondere angesichts des russischen Einmarschs in der Ukraine. Die Initiative soll Sicherheit, Wohlstand und Resilienz fördern – sowohl für die EU als auch für Partnerstaaten wie die Ukraine, Moldau, Georgien, Armenien, Aserbaidschan und die Türkei.
Drei zentrale Säulen bilden den Rahmen: Erstens die Stärkung von Sicherheit und Stabilität, zweitens die Förderung nachhaltigen Wachstums, drittens der Schutz der Umwelt und Anpassung an den Klimawandel. Geplant ist unter anderem die Einrichtung eines maritimen Sicherheitszentrums sowie der Ausbau von Verkehrs-, Energie- und Digitalnetzen zur besseren Anbindung Europas an den Südkaukasus und Zentralasien.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte dazu: «Ein aktives Engagement der EU ist entscheidend, um Sicherheit und Frieden in der Schwarzmeerregion zu fördern. Gemeinsam können wir eine stärkere und wohlhabendere Zukunft aufbauen», heisst es in einer Medienmitteilung.
Die Strategie umfasst auch den Wiederaufbau der Ukraine, sofern es die Lage erlaubt, sowie die schrittweise Integration interessierter Staaten in den Binnenmarkt der EU. Eine engere Kooperation mit der Türkei und eine Intensivierung der Beziehungen zu Armenien und Aserbaidschan sind ebenfalls vorgesehen.
Begleitet wird die Strategie vom Global-Gateway-Programm, das auf nachhaltige Investitionen in kritische Infrastrukturen setzt. Ein erstes EU-Ministertreffen mit den Partnerstaaten ist bereits geplant.