Gelingt es Europa zum zweiten Mal, einen Handelskrieg mit den USA in letzter Sekunde abzuwenden?
In der ersten Amtszeit von Donald Trump war es Jean-Claude Juncker (70), dem das Wunder von Washington gelang. Dieses Mal ruhen (fast) alle Hoffnungen auf Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni.
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► Der Grund: Die Rechtspopulistin, die auch gut mit Tech-Milliardär Elon Musk (53) kann, hat von allen EU-Staats- und Regierungschefs derzeit den besten Draht ins Weiße Haus.
Früh hatte die italienische Rechtspopulistin angeboten, zwischen Europa und den USA zu „vermitteln“. Das ist nötig, weil die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen (66) bislang nicht zu Trump durchdringt – ihren Vorschlag, die Zölle auf Industriegüter aufzuheben, wies er zurück.
Trump ließ Meloni lange zappeln
Melonis Mission: die Rücknahme der 20-Prozent-Zölle auf fast alles (u.a. EU-Bauholz ist ausgenommen) oder als Minimalziel die Halbierung auf zehn Prozent.
Insgesamt, so haben es die EU-Beamten berechnet, würden die USA durch die neuen Zölle auf EU-Importe künftig 80 statt bislang sieben Milliarden kassieren – elfmal so viel.
Wie reagieren auf Trumps Zoll-Politik? Auch die EU sucht darauf eine Antwort
Foto: Seth Wenig/AP/dpa
► Jetzt gibt es endlich einen Termin für Meloni im Weißen Haus: der 16. April, also vier Tage vor Ostern. Und eigentlich zu spät, weil die EU nach bisherigem Zeitplan am Mittwoch ihre Gegenzölle beschließen und diese am 15. April in Kraft setzen wollte. Italien setzt sich nun vehement für eine Verschiebung um zwei Wochen ein. Und tritt ganz generell für eine zunächst sanftere Gangart ein. Mitstreiter: Spanien und Irland. Gegenspieler: Frankreich.
Womit wir bei dem Mann wären, der von Melonis Rolle erkennbar genervt ist: Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron.
Würde gern den Kurs für ganz Europa bestimmen: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (47), am Montag bei einem offiziellen Termin in Kairo (Ägypten)
Foto: Benoit Tessier/REUTERS
Denn erstens sieht er sich als Klassensprecher der Europäer. Zweitens ist es Paris, das besonders harte EU-Gegenreaktionen ins Spiel gebracht hat – etwa Steuerschrauben für US-Giganten wie Google, Meta, Microsoft und Amazon. Drittens: Rom und Paris sind außenpolitisch erstaunlich oft wie Hund und Katz.
Der Streit spitzt sich fast stündlich zu. Rom verwahrt sich dabei gegen den Vorwurf, eine klare Reaktion zu blockieren. „Erstens stimmt das nicht, zweitens ist das nur eine Behauptung des französischen Botschafters“, giftete ein italienischer Diplomat laut „Corriere della Sera“.
Kein offizielles Mandat, aber EU-Rückendeckung
Sauer aufstoßen dürfte Macron auch die Tatsache, dass die EU-Kommission offenbar hinter Melonis Charme-Offensive steht. Sie wolle sowohl vor als auch nach dem Gespräch mit Trump Kommissionschefin von der Leyen treffen, heißt es in Rom ungewöhnlich devot.
Hat Trumps Telefonnummer nicht: EU-Verhandlungsführer Maros Sefcovic (58)
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Nach BILD-Informationen ist es bereits das zweite Mal, dass es so läuft: Meloni hatte von der Leyen auch über Gespräche am Rand von Trumps Amtseinführung informiert, als sich von der Leyen heimlich in Hannover wegen einer schweren Lungenentzündung behandeln ließ.
Und dann ist da noch der offizielle EU-Verhandlungsführer, der slowakische Handelskommissar Maros Sefcovic. Nachdem er in Washington bislang hauptsächlich gegen Mauern gelaufen ist, sagt er pragmatisch: „Im Moment sollten diejenigen, die Trumps Telefonnummer haben, diese besser nutzen“.