Eindringliche Worte des US-Verteidigungsministers: Pete Hegseth hat vor einer schnell wachsenden Bedrohung durch China im Indopazifik-Raum gewarnt. Die USA beobachteten die „destabilisierenden Aktionen“ Pekings ganz genau, betonte er bei einer Rede auf einer Sicherheitskonferenz in Singapur – und sprach einem Bericht der Agentur dpa zufolge von „katastrophalen Konsequenzen“ im Falle eines chinesischen Angriffs auf Taiwan.
Hegseth hielt seine Rede am zweiten Tag der dreitägigen Sicherheitskonferenz Shangri-La-Dialog in der südostasiatischen Wirtschaftsmetropole. Anders als im vergangenen Jahr fehlte aber dieses Mal der chinesische Verteidigungsminister Dong Jun. Peking verzichtete Beobachtern zufolge damit bewusst auf ein mögliches Treffen mit dem Minister von US-Präsident Donald Trump.
Wir werden nichts beschönigen – die Bedrohung durch China ist real. Und sie könnte unmittelbar bevorstehen.
Pete Hegseth, US-Verteidigungsminister
Bei dem Treffen in Singapur diskutieren Hunderte Minister, Militärs und Experten aus aller Welt über die aktuellen Krisenherde und Bedrohungslagen.
„Chinas Armee übt für den Ernstfall“, erklärte der Pentagon-Chef demnach weiter. „Wir werden nichts beschönigen – die Bedrohung durch China ist real. Und sie könnte unmittelbar bevorstehen.“ Einem Bericht der Agentur Reuters zufolge sagte er weiter: „Allen muss klar sein, dass Peking sich glaubwürdig darauf vorbereitet, möglicherweise militärische Gewalt einzusetzen, um das Machtgleichgewicht im Indo-Pazifik zu verändern.“
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Hegseth sagte den Berichten zufolge weiter: „Wir wissen, dass (der chinesische Präsident) Xi Jinping sein Militär angewiesen hat, bis 2027 für eine Invasion Taiwans bereit zu sein“, sagte Hegseth. Es waren seine bisher schärfsten Äußerungen über das kommunistische Land seit seinem Amtsantritt im Januar.
China strebe danach, die Hegemonialmacht in Asien zu werden und die ganze Region zu dominieren und zu kontrollieren, sagte Hegseth weiter. Sein Land strebe keinen Konflikt „mit dem kommunistischen China“ an. „Aber wir werden uns nicht aus dieser kritischen Region verdrängen lassen. Und wir werden nicht zulassen, dass unsere Verbündeten und Partner untergeordnet werden“, erklärte er. „Amerika ist stolz darauf, zurück im Indo-Pazifik zu sein – und wir werden bleiben.“
Taiwan und China – wichtige Fakten
- Taiwan mit seinen heute 23,6 Millionen Einwohnern hat nie zur 1949 gegründeten Volksrepublik China gehört. Dennoch erhebt das Regime in Peking Herrschaftsanspruch über den demokratischen Inselstaat, der offiziell die 1912 gegründete Republik China ist, aber keinen Anspruch mehr auf das Festland äußert.
- Taiwans Position lautet: Taiwan und China sind einander nicht untergeordnet. China, wo heute mehr als 1,4 Milliarden Menschen leben, widerspricht und erklärt, es wolle eine friedliche Vereinigung, schließe eine gewaltsame Invasion aber nicht aus.
- Faktisch ist Taiwan ein unabhängiger, demokratischer Staat, wird aber nur von zwölf anderen Ländern anerkannt.
- Einer Umfrage vom Juni 2023 zufolge wünschen sich lediglich 1,6 Prozent der Taiwaner eine schnellstmögliche Vereinigung mit China, knapp 90 Prozent hingegen die Erhaltung des Status quo: die Eigenständigkeit Taiwans, wie sie seit mehr als 70 Jahren existiert. (Tsp)
© Grafik: Tagesspiegel
Die Region habe für die USA die größte Priorität. Washington habe seine Kooperationen mit den Philippinen und Japan verstärkt. Solange Trump US-Präsident sei, werde China nicht in Taiwan einmarschieren, betonte der Verteidigungsminister. China beansprucht fast das gesamte für den globalen Handel bedeutsame Meeresgebiet für sich, was von den Philippinen, Malaysia, Vietnam, Indonesien und Brunei nicht akzeptiert wird.
US-Verteidigungsminister Hegseth lobt Deutschland
Hegseth forderte die asiatischen Verbündeten der Agentur AFP zufolge zudem zu höheren Verteidigungsausgaben auf. Abschreckung habe ihren Preis, fügte er hinzu. Die asiatischen Verbündeten sollten sich ein Beispiel an europäischen Ländern wie Deutschland nehmen, die künftig fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung ausgeben wollten.
Außenminister Johann Wadephul (CDU) hatte sich zuletzt grundsätzlich hinter das von den USA angemahnte Ziel gestellt, innerhalb der Nato fünf Prozent der Wirtschaftsleistung für die Verteidigung auszugeben.
Hegseth schlug in seiner Rede demnach ferner vor, dass sich die europäischen Verbündeten auf die Sicherheit auf dem europäischen Kontinent konzentrieren sollten. So könnte sich Washington auf die von China ausgehende Bedrohung im Indo-Pazifik widmen – zusammen mit mehr Beteiligung der asiatischen Verbündeten.
„Wir drängen unsere Verbündeten in Europa, mehr Verantwortung für ihre Sicherheit zu übernehmen – in ihre eigene Verteidigung zu investieren (…) Dank Präsident Trump verstärken sie ihr Engagement“, sagte Hegseth. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte in seiner Rede gesagt, Hegseth sei berechtigt, von Europa höhere Verteidigungsausgaben zu fordern.
Mehr zu China und Taiwan bei Tagesspiegel Plus: Chinas Taiwan-Strategie Das Ziel ist ein Machtwechsel in drei Jahren – doch wie? Peking probt den Krieg gegen Taiwan „China will den USA signalisieren, dass es sich nicht einschüchtern lässt“ Schutz der USA für den Inselstaat Wie gefährlich ist Trump für Taiwan, Herr Neumann?
Die Beziehungen zwischen den USA und China sind derzeit wegen des von Trump begonnenen Handelskriegs besonders angespannt. Die USA hatten Anfang April hohe Zölle auf Importe aus China und anderen Ländern verhängt, Peking reagierte darauf mit Gegenzöllen. Trump hob daraufhin die Aufschläge auf chinesische Produkte weiter an. So wurden auf viele Lieferungen von China in die USA 145 Prozent Zoll fällig.
Im Gegenzug erhob China in den meisten Fällen 125 Prozent Zoll. Mitte Mai verständigten sich Peking und Washington darauf, die gegenseitigen Zölle für zunächst 90 Tage stark zu reduzieren. (lem)