EPA-EFE/OLIVIER HOSLET
In Frankreichs Gefängnissen müssen mehr als 5.200 Häftlinge auf dem Boden schlafen. Wie aus aktuellen Daten des Justizministeriums hervorgeht, befanden sich am 1. Mai insgesamt 83.681 Menschen in französischen Haftanstalten – ein neuer Höchststand selbst für das chronisch überbelegte Gefängnissystem des Landes.
Die Marke von 80.000 Inhaftierten wurde erstmals im November 2023 mit 80.130 Personen überschritten, seither steigt die Zahl kontinuierlich. Bei einer Gesamtkapazität von lediglich 62.570 Plätzen liegt die Überbelegung mittlerweile bei einem Drittel – so hoch wie nie zuvor. Zum Vergleich: Vor einem Jahr betrug die Überbelegungsrate noch ein Viertel.
Innerhalb eines Jahres stieg die Zahl der Inhaftierten um 6.000 Personen, seit Ende der ersten Corona-Welle – als es noch vorzeitige Entlassungen gab – sogar um 25.000. Besonders dramatisch ist die Lage in 23 Haftanstalten, in denen die Belegung laut Ministerium mehr als 200 Prozent der vorgesehenen Kapazität erreicht. In Untersuchungsgefängnissen, wo Untersuchungshäftlinge und Verurteilte mit kurzen Strafen untergebracht sind, übersteigt die Belegung die Kapazität um 63 Prozent.
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Regierungsmaßnahmen
Justizminister Gerald Darmanin bezeichnete die Situation kürzlich als „schlecht für absolut alle“ – sowohl für die Häftlinge, die unter unwürdigen Bedingungen leben müssen, als auch für die Gefängnismitarbeiter, die mit zunehmender Unsicherheit und Gewalt konfrontiert sind. Wie seine Amtsvorgänger setzt auch Darmanin auf den Bau neuer Gefängnisse. Mitte Mai schlug er zudem vor, ausländische Häftlinge abzuschieben und eine „Differenzierung der Häftlinge nach Gefährlichkeitsgrad“ einzuführen.
Europäischer Vergleich
Laut einer im Juni 2023 veröffentlichten Studie des Europarats gehört Frankreich zu den Ländern mit der schlimmsten Gefängnisüberbelegung in Europa – nur übertroffen von Zypern und Rumänien. Die französische Regierung erwägt inzwischen sogar, Gefängnisplätze in anderen Ländern anzumieten, vor allem in Osteuropa.
Präsident Emmanuel Macron bestätigte kürzlich, dass dies „kein Tabuthema“ sei.
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