Die Umsetzung hat zwar 15 Monate länger gedauert als zunächst geplant, aber seit 1. April sind die mobilen Geschwindigkeitsmesser in den Verbandsgemeinden Kandel, Herxheim und Lingenfeld sowie im Wörther Stadtgebiet im Einsatz. Und ein erstes Resümee zeigt, dass sich der Aufwand lohnt. Allein in der Stadt Wörth wurden gut 2400 Fahrzeuge kontrolliert, davon waren 375 zu schnell unterwegs. Aber man kann es auch positiv sehen: Immerhin 85 Prozent der Autofahrer hielten sich an die Geschwindigkeitsvorgaben. In den anderen Kommunen sieht die Bilanz ähnlich aus.
Laut Stadtverwaltung gab es in Wörth bisher Kontrollen vor Schulen und Kindergärten in der Dorschbergstraße, Mozartstraße und in Schaidt in der Hauptstraße sowie der Vollmersweilerer Straße. „Insbesondere die Kinder der katholischen Kindertagesstätte St. Leo in Schaidt begrüßten die Verkehrsüberwachung direkt vor der Eingangstür und baten das Messpersonal, ab jetzt jeden Tag zu kommen“, informiert die Stadtverwaltung. In der Luitpoldstraße im Ortsbezirk Wörth wurde ebenfalls kontrolliert. Dort gilt Tempo 30 aus Lärmschutzgründen. Während die Höchstgeschwindigkeit von Tempo 50 innerorts in der Regel eingehalten wird, treten Probleme bei Tempolimits auf, die die Geschwindigkeit des Verkehrs zum Schutz sensibler Einrichtungen wie Schulen und Kindergärten reduzieren sollen. „Gerade diesen werden noch nicht von jedem Autofahrer beachtet“, schreibt die Stadtverwaltung in ihrem ersten Resümee. Bei Verstößen in 30er-Zonen wurde das Tempolimit im Durchschnitt um 15 bis 20 Stundenkilometer überschritten.
Hilfe von externem Dienstleister
Im Juli 2023 haben die Bürgermeister der vier Kommunen eine Zweckvereinbarung zur Überwachung des fließenden Verkehrs unterschrieben. Zur Entlastung der Polizei hat das Land den örtlichen Ordnungsbehörden die Möglichkeit eingeräumt, selbst zu blitzen. Allerdings ist das nur in Städten und Gemeinden erlaubt, die mehr als 25.000 Einwohnern haben. Da keine der vier beteiligten Kommunen diese Einwohnerzahl erreicht, entschloss man sich zur Zusammenarbeit. Die Federführung liegt in Wörth. Das heißt, dass das Ordnungsamt der Stadt die Bußgeldbescheide verschickt, auch für die drei Verbandsgemeinden. Ursprünglich hätte das Projekt schon im Januar 2024 starten sollen, doch es gab einige organisatorische Hürden, die zunächst genommen werden mussten.
Die Zweckgemeinschaft bedient sich eines externen Dienstleisters, der bei Kontrollen vor Ort die technische Ausstattung zur Verfügung stellt und die Mitarbeiter der Ordnungsämter unterstützt. Da es sich bei der Geschwindigkeitsüberwachung des fließenden Verkehrs um eine hoheitliche Aufgabe handelt, darf diese nicht von einem privaten Dienstleister allein ausgeführt werden. Es müssen auch Behördenmitarbeiter dabei sein.
In allen Gemeinden wird geblitzt
Es wird darauf geachtet, dass keine Kommune beim Blitzen zu kurz kommt. In der VG Lingenfeld war der Blitzer im April an drei Tagen und im Mai an einem Tag im Einsatz. Im April wurde an zwei Tagen in der Hauptstraße in Weingarten geblitzt. Außerdem wurden Geschwindigkeitsmessungen in der Germersheimer Straße in Lingenfeld und der Haupt- beziehungsweise der Bahnhofstraße in Schwegenheim vorgenommen. Zudem wurde zweimal in Lustadt geblitzt: in der unteren Hauptstraße und am Friedhof. Im Mai stand der Blitzer in der Germersheimer Straße in Lingenfeld und in der Beethovenstraße in Westheim. Wie die VG-Verwaltung Lingenfeld auf Anfrage mitteilt, wurden im April insgesamt 2206 Fahrzeuge gemessen und 124 Verstöße festgestellt. Im Mai wurden 1426 Fahrzeuge gemessen bei 117 Verstößen. Im Durchschnitt liegt in den 30er-Zonen die Geschwindigkeit bei Verstößen bei 41 km/h, in den 50er-Bereichen bei 57 km/h.
VG Kandel mit 437 Verstößen
In der Verbandsgemeinde Kandel wurde seit dem 1. April an 4 Tagen kontrolliert. „Im April wurden insgesamt 3008 Fahrzeuge gemessen und 255 Verstöße festgestellt“, teilt die Verbandsgemeinde-Verwaltung Kandel mit. Im Mai wurden 3411 Fahrzeuge gemessen, es gab dabei 182 Verstößen. Es sei unter anderem in Kandel (Saarstraße, Rheinstraße, Landauer Straße), Freckenfeld, Erlenbach und Minfeld kontrolliert worden, teilt die Verwaltung weiter mit.
Die Zahlen vom 1. April bis zum 12. Mai liegen in der Verbandsgemeinde Herxheim vor. Demnach wurde in diesem Zeitraum an drei Tagen die Geschwindigkeit überwacht. Der Blitzer stand in der Hauptstraße in Hayna, der Kettelerstraße in Insheim sowie der Billigheimer Straße und der Hauptstraße in Rohrbach. In Herxheim wurde in der Marktstraße, der Oberen Hauptstraße und der Unteren Hauptstraße geblitzt. Gemessen wurden 1662 Fahrzeuge, von denen 135 zu schnell unterwegs waren, was einer Quote von 8,12 Prozent entspricht.