Die Polizei in Wuppertal hat seit Anfang September 2024 insgesamt 52 Verfügungen zu einem individuellen Führverbot von Messern verhängt. Die Personen dürfen drei Jahre lang kein Messer außerhalb ihrer Wohnung mit sich führen. Das teilte die Polizei auf WZ-Nachfrage mit.
Individuelle Messerführverbote werden seit 2024 in mehreren NRW-Städten einsetzt, etwa Dortmund, Bonn und Hagen. In Dortmund hat Polizeipräsident Gregor Lange im Mai nach einem Jahr eine positive Bilanz gezogen: Messerstraftaten seien im einstelligen Bereich zurückgegangen, während allgemein solche Taten zunehmen.
Die Dortmunder Polizei hatte bis dahin 243 Messerverbote verhängt. Begründet wurden sie auch damit, dass es in Dortmund keine Stadtgebiete gibt, in denen besonders viele Straftaten mit Messern vorkommen, daher keine Messerverbotszone eingerichtet werden kann. Ähnlich hatte sich Wuppertals Kripo-Chef Guido Liedke vergangenes Jahr geäußert: „Solche Zonen machen nur Sinn, wo Messerstraftaten eine große Rolle spielen.“ Das gebe es in Wuppertal nicht: „Wir haben hier eine relativ große Streuung.“
Einer der 52 Betroffenen in Wuppertal hat sich erfolgreich gegen das Verbot gewehrt: Das Verwaltungsgericht Düsseldorf befand, dass die Polizei damit ihre Befugnisse überschreite, möglicherweise neue Gesetze nötig seien. Die Richter zweifelten, dass sich das Verbot kontrollieren lässt. Und sie zweifelten an der Gefahrenprognose für den 18-Jährigen, der vor zwei Jahre aufgefallen war. Gegen den Beschluss kann noch Beschwerde erhoben werden.
Nach Angaben der Polizei Wuppertal verhängt sie Messerverbote für Personen, die mehrfach mit Bedrohung und Körperverletzung aufgefallen sind, bei denen sie ein Messer dabei hatten oder benutzt haben, und bei denen die Gefahr besteht, dass sie das auch in Zukunft tun. Überprüft werden könnten die Verbote etwa bei strategischen Fahndungsmaßnahmen, wenn Beamte in einem definierten Bereich für einen festgelegten Zeitraum anlassunabhängig Personen überprüfen. So eine Kontrolle fand etwa im Oktober auf dem Berliner Platz statt.