Die USA und der Iran setzen am kommenden Wochenende im Oman ihre Gespräche über das iranische Atomprogramm fort. „Ich freue mich, bestätigen zu können, dass die sechste Runde der Gespräche zwischen dem Iran und den USA am Sonntag in Maskat stattfinden wird“, teilte Omans Außenminister Badr al-Bussaidi auf X mit.
Vertreter beider Länder hatten Mitte April Gespräche über eine neue Vereinbarung aufgenommen, die das von US-Präsident Donald Trump während seiner ersten Amtszeit im Jahr 2018 aufgekündigte internationale Atomabkommen mit dem Iran ersetzen soll. In den Verhandlungen trat die Regierung des Oman als Vermittler auf. Die ersten fünf Verhandlungsrunden blieben ohne Ergebnis.
Ein zentraler Streitpunkt bei den Gesprächen ist nach wie vor die Urananreicherung. Die Führung der Islamischen Republik besteht darauf, Uran auf niedrigem Niveau für zivile Zwecke anzureichern, wie es das Abkommen von 2015 vorsah. Diese Anreicherung von Uran im Rahmen seines „friedlichen Atomprogramms“ sei für den Iran nicht verhandelbar, hieß es zuletzt aus Teheran. Ein hochrangiger iranischer Beamter sprach von einem Recht auf Urananreicherung. Die US-Seite bezeichnete die Anreicherung von Uran hingegen als „rote Linie“.
IAEA wirft Iran starke Urananreicherung vor
Westliche Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, an Atomwaffen zu bauen. Insbesondere Israel sieht sich durch eine mögliche iranische Atombombe existenziell bedroht. Die Führung in Teheran bestreitet die Vorwürfe. Ende Mai war jedoch ein Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) öffentlich geworden, wonach der Iran seinen Bestand von auf 60 Prozent angereichertem Uran in den vergangenen drei Monaten stark erhöhte. Für den Bau von Atomwaffen wird ein Anreicherungsgrad von etwa 90 Prozent benötigt.
© Lea Dohle
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Am Donnerstag verabschiedete das Lenkungsgremium der IAEA eine Resolution gegen den Iran. Die iranische Führung habe gegen ihre Verpflichtung verstoßen, ihr gesamtes Atomprogramm offenzulegen, hießt es in dem Bericht des Gremiums. Der ausschließlich friedliche Charakter des iranischen Atomprogramms könne nicht garantiert werden. Weiter wurde in dem Schreiben damit gedroht, den UN-Sicherheitsrat einzuschalten, da es um Fragen des Weltfriedens gehe.
USA reduzieren Personal in der Region
Vor diesem Hintergrund nehmen die Spannungen in der Region zu. Die USA begannen damit, Personal aus der Golfregion abzuziehen. Mit Blick auf die Region sagte Trump am Mittwoch, das Personal werde abberufen, „weil es ein gefährlicher Ort sein könnte“. Das Regime in Teheran dürfe „keine Atomwaffe haben, ganz einfach“, sagte der US-Präsident. „Das werden wir nicht zulassen.“
Zuvor hatten mehrere US-Medien berichtet, dass US-Botschaftsmitarbeiter verlegt würden. Demnach wurde Personal aus Kuwait und Bahrain abgezogen. Das US-Militär genehmigte die freiwillige Ausreise von Familienangehörigen amerikanischer Soldaten aus dem Einsatzgebiet im Nahen Osten. Ein US-Regierungsvertreter hatte zudem mitgeteilt, dass die US-Regierung aus Sicherheitsgründen die Zahl der Mitarbeiter in der US-Botschaft im Irak reduziere. Die Botschaft in Bagdad warnte amerikanische Staatsbürger vor Reisen in den Irak.
Der Iran hatte für den Fall eines Konflikts mit den USA mit Angriffen auf Stützpunkte der US-Armee im Nahen Osten gedroht. „Ihre Stützpunkte sind in unserer Reichweite, wir haben Zugang zu ihnen und wir werden sie alle ohne zu Zögern in ihren Gastländern angreifen“, sagte der iranische Verteidigungsminister Asis Nasirsadeh am Mittwoch.
Wie israelische Medien berichteten, planen der israelische Minister für strategische Aufklärung, Ron Dermer, sowie der Leiter des Auslandsgeheimdienstes Mossad, David Barnea, kurzfristig in die USA zu reisen. Dort sollen sie noch vor den Atomgesprächen den US-Sondergesandten Steve Witkoff treffen.
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