Über Monate war die Nordbremer SPD ohne Entscheidungsebene, die für die Vegesacker, Blumenthaler und Burglesumer Basis gesprochen hat – neuerdings hat sie wieder eine: Der Stadtbezirk ist gegründet, ein Parteiformat, das es so nirgendwo sonst in Bremen gibt. Gut zwei Stunden hat das erste Treffen des Nachfolgers vom aufgelösten SPD-Unterbezirk Bremen-Nord am Sonnabend gedauert. Seither gibt es nicht nur eine neue Führungsriege, sondern auch zwei Forderungen, die von ihr gestellt wurden. Und erste Termine, für die nächsten Sitzungen und Versammlungen.
Der Vorstand
Sechs Frauen und Männer sollen dafür sorgen, dass Nordbremer Belange bei der Parteispitze berücksichtig werden. Damit ist das Führungsteam nur halb so groß, wie das des Unterbezirks einmal war. Angeführt wird es von Ute Reimers-Bruns – mit der Folge, dass die Blumenthaler Bürgerschaftsabgeordnete und Vize-Fraktionsvorsitzende wieder Nordbremer SPD-Chefin ist. Ihre Stellvertreterin heißt Lizza Besecke, die für die Partei im Burglesumer Beirat sitzt und die Nummer eins bei den Nordbremer Jusos ist. Zum Vorstand gehören außerdem Heike Sprehe (Vegesack), Hartmut Kusber (Burglesum), Marcus Pfeiff (Blumenthal) und Houssam Remmo (ebenfalls Vegesack).
Damit sind im Vorstand die drei Nordbremer Stadtteile zwar zu gleichen Teilen vertreten, aber eigentlich war mehr geplant: alle drei Beiratssprecher für einen Posten zu gewinnen. Sprehe ist die Einzige, die ein Stadtteilparlament in dieser Funktion vertritt. Die anderen Mitglieder der neuen Führungsriege sind entweder normal Beiratspolitiker oder sachkundige Bürger, die eine Partei in einen Ausschuss entsenden kann. Kusber ist zum Beispiel so ein sachkundiger Bürger. Und Pfeiff ein Ex-Beiratssprecher. Er war die erste Hälfte der Wahlperiode auf diesem Posten in Blumenthal. Jetzt übernimmt Hans-Gerd Thormeier von der CDU. So war es bei der konstituierenden Sitzung vereinbart worden.
Die Forderungen
Weil Haushaltsverhandlungen sind – und der Senat sparen muss – , hat der Vorstand die Gelegenheit genutzt, um zwei Beschlüsse zu fassen. Die erste Forderung hat mit Großprojekten der Bildungsbehörde zu tun, die zweite mit der sogenannten Freikarte der Stadt, die für Jugendliche bestimmte Angebote vergünstigt. Der SPD-Stadtbezirk will in dem einen Fall, dass der Bau des Schulcampus in Blumenthal ganz oben auf der Prioritätenliste des Ressorts steht. Und im anderen, dass die Karte weiterhin für den Vegesacker Markt gilt. Die Landesregierung überlegt, Volksfeste von der Liste der geförderten Angebote zu streichen.
Führt das neue SPD-Format im Bremer Norden an: Bürgerschaftsabgeordnete und Vize-Fraktionschefin Ute Reimers-Bruns.
Foto:
Patrice Kunte
Der Sitzungsrhythmus
Das nächste Treffen des Führungsteams ist für August geplant, die erste Mitgliederversammlung des Stadtbezirks für Oktober. Dann will der Vorstand auch einen Leitantrag vorlegen, aus dem hervorgehen soll, wie er Nordbremer Belange bei der Parteispitze so platziert, dass sie berücksichtigt werden. Zwei Mitgliederversammlungen pro Jahr werden vom SPD-Landesvorstand finanziert. Stadtbezirkschefin Reimers-Bruns kann sich vorstellen, dass die Basis häufiger eingeladen wird, um sie zu informieren – und dann das Geld dafür aus den eigenen Reihen kommt. Das neue Parteigremium für den Bremer Norden hat keine Kasse und darum auch keinen Schatzmeister.
Die Frist
Ein Jahr lang wird der Vorstand in dieser Konstellation zusammenbleiben, dann neu gewählt. Dass bereits 2026 wieder über Posten und ihre Inhaber abgestimmt werden muss, hat mit dem Takt der SPD zu tun, in dem sie Organisationswahlen durchführen lässt. Und damit, dass wegen des langen Streits um die Auflösung des Nordbremer Unterbezirks das Nachfolgegremium erst jetzt gegründet werden konnte. Ursprünglich war ein Stadtbezirk als Ersatz gar nicht vorgesehen gewesen. Doch während der parteiinternen Auseinandersetzung wechselte die Landesspitze – und die neue sah die Sache anders als die alte. Nicht, was das Ende des Nordbremer Unterbezirks betraf, aber was einen Ausgleich anging.