Das Jobcenter in Dortmund © Dieter Menne Dortmund
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Das Jobcenter Dortmund lockt Arbeitslose neuerdings wohl mit hohen Sonderzahlungen, wenn diese einen bestimmten Job annehmen. Die „Bild“ berichtet, dass Bürgergeldempfänger in Dortmund seit Ende Mai bis zu 5000 Euro für den Kauf eines Autos bekommen können, wenn sie beispielsweise einen unbefristeten Arbeitsvertrag als Pizzabote, Lieferfahrer oder in der ambulanten Pflege unterschrieben haben.
Dem Medienbericht zufolge gibt es eine „Ermessenslenkende Weisung“ des Dortmunder Jobcenters, die diese Praxis ermöglicht. Ein Sachbearbeiter, der anonym bleiben wollte, habe das Medium darauf hingewiesen, heißt es.
Während der Zuschuss für ein Auto bei maximal 5000 Euro liege, könnten sich Bürgergeldempfänger im oben genannten Fall auch einen Motorroller-Kauf mit bis zu 3000 Euro vom Jobcenter bezuschussen lassen. Für ein Pedelec oder Mofa könne man einen Zuschuss von bis zu 2000 Euro bekommen, schreibt die „Bild“.
Für den Erwerb eines Führerscheins könne man eine Sonderzahlung von bis zu 3000 Euro erhalten. Allerdings hatte das Jobcenter Arbeitslose auch schon bislang finanziell unterstützt, wenn diese einen Führerschein erwerben möchten.
Die Bundesagentur für Arbeit stellte „Bild“ gegenüber klar, dass die Zahlung eines Zuschusses im Ermessen des jeweiligen Sachbearbeiters liege. Zudem müssten die Kosten angemessen sein.
Behörde nimmt Stellung
Das Dortmunder Jobcenter, das dem Bericht zufolge knapp 90.000 Bürgergeldempfänger betreut, hat gegenüber „Bild“ bestätigt, dass es die beschriebene Weisung gibt. In einer Stellungnahme des Jobcenters gegenüber dem Medium ist diesbezüglich von einer Ausnahmeregelung die Rede. Man gehe von zehn Fällen pro Jahr aus. Der 5000-Euro-Zuschuss für den Kauf eines Autos orientiere sich an den derzeitigen Preisen für Gebrauchtwagen, heißt es.
Die Hoffnung beim Jobcenter: Die Förderung soll sich für die gesamte Gesellschaft auszahlen, sofern die Hilfe dabei dazu beitragen kann, mehr Arbeitslose in unbefristete Arbeitsverhältnisse zu vermitteln.
Das Jobcenter Dortmund bietet verschiedene Vergünstigungen für Leistungsberechtigte an. Dazu zählt unter anderem die Dortmund-Karte, die Ermäßigungen bei Freizeit- und Kultureinrichtungen gewährt.