21.25 Uhr: EU und Kanada wollen enger zusammenarbeiten
Die EU und Kanada wollen bei Verteidigung und Wirtschaft enger zusammenarbeiten. Beide Seiten unterzeichneten bei einem Gipfeltreffen in Brüssel ein Abkommen, in dem sie bekräftigten, weiterhin die Ukraine zu unterstützen, sich stärker bei Verteidigungsfragen auszutauschen und sich gemeinsam für eine regelbasierte internationale Ordnung starkzumachen.
21.10 Uhr: Pro-russische Hacker zielen auf Nato-Gipfel in Den Haag
Pro-russische Hacker haben laut den niederländischen Behörden Gemeinden und Organisationen attackiert, die mit dem bevorstehenden Nato-Gipfel in Den Haag in Verbindung stehen. Das Nationale Zentrum für Cybersicherheit teilte heute mit, die pro-russische Hackergruppe NoName057(16) habe viele der Angriffe für sich beansprucht, die anscheinend ein „pro-russisches ideologisches Motiv“ gehabt hätten. Details wurden nicht genannt.
Das Zentrum erklärte, es untersuche die Denial-of-Service-Attacken, bei denen eine Website mit Daten überflutet wird, um sie lahmzulegen. Man stehe in Kontakt mit nationalen und internationalen Partnern.
19.22 Uhr: Briten weiten Unterstützung für die Ukraine aus
Großbritannien und die Ukraine haben eine noch engere militärische Zusammenarbeit angekündigt. Der britische Premierminister Keir Starmer sprach der Nachrichtenagentur PA zufolge nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in London über ein neues Rüstungsproduktionsabkommen beider Länder. Details wurden noch nicht genannt.
Selenskyj sagte, Großbritannien helfe, „unsere Armee zu stärken“, sodass die Ukraine überleben und kämpfen könne. Er bat aber auch um weitere Unterstützung bei der Durchsetzung der Sanktionen gegen Russland – nur so könne Moskau zum Frieden gezwungen werden.
19.15 Uhr: Russland wirft Serbien erneut Munitionsverkäufe an Ukraine vor
Russland wirft seinem traditionellen Verbündeten Serbien erneut vor, Munition über osteuropäische Zwischenhändler an die Ukraine zu verkaufen. Der russische Auslandsgeheimdienst SVR schrieb heute auf seiner Webseite, zwei serbische Unternehmen hätten Munition für Mehrfachraketenwerfer und Mörsergranaten oder Komponenten dafür über zwei Firmen in Tschechien und Bulgarien verkauft.
„Die Hersteller in Serbien wissen sehr wohl, wer die wahren Abnehmer ihrer Produkte sind“, schrieb der SVR. Deren Raketen und Granaten würden russische Soldaten und Bewohner russischer Siedlungen töten. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte in Moskau, er erwarte, dass Belgrad Maßnahmen ergreifen werde, um solche Waffenverkäufe einzudämmen.
Die serbische Regierung hat sich noch nicht dazu geäußert. Serbien versucht seit längerem einen Balanceakt zwischen seinen historischen Beziehungen zu Russland und dem Westen.
19.11 Uhr: Nato-Generalsekretär will keine Ausnahmen beim Fünf-Prozent-Ziel
Das ins Auge gefasste Ausgabenziel von fünf Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts wird nach Angaben von Nato-Generalsekretär Mark Rutte für alle Mitgliedsländer gelten. „Bei der Nato gibt es kein Opt-out, und die Nato macht keine Nebengeschäfte“, betonte Rutte heute in Den Haag, wo die Teilnehmer eines Gipfeltreffens am Mittwoch dem Ausgabenziel zustimmen sollen. „Es ist entscheidend, dass jeder Verbündete seinen gerechten Anteil an der Last trägt.“ Allerdings haben Spanien und die USA bereits Ausnahmen geltend gemacht.
19.05 Uhr: Moskau streicht Ukrainisch-Unterricht in besetzten Gebieten
Moskau will den Ukrainisch-Unterricht in den von russischen Truppen besetzten Gebieten der Ukraine abschaffen. Das geschehe wegen der „sich verändernden geopolitischen Lage in der Welt“, zitiert die russische Tageszeitung „Kommersant“ aus dem Entwurf für den neuen Lehrplan des Bildungsministeriums.
Bislang war Ukrainisch in den zum Teil von Russland besetzten südostukrainischen Gebieten Cherson und Saporischschja Pflichtfach. In den Regionen Donezk, Luhansk, auf der bereits seit 2014 von Moskau annektierten Halbinsel Krim und in der russischen Teilrepublik Baschkortostan im Wolgagebiet gab es Ukrainisch-Unterricht als Wahlfach. Im neuen Lehrplan ist dieser Sprachunterricht nun gar nicht mehr vorgesehen.
18.42 Uhr: Malis Militärherrscher will Beziehungen zu Russland stärken
Bei einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin hat Malis Militärherrscher Assimi Goita angekündigt, die Verbindungen zu Moskau stärken zu wollen. Er wolle die Kooperation in den Bereichen „Verteidigung, Verkehr und Wirtschaft“ ausweiten, sagte General Assimi Goita heute in Moskau. Putin sagte, es sei ihm eine „große Freude“, Goita in Moskau zu empfangen. Es gebe „gute Aussichten“ für die Entwicklung von Beziehungen in den Bereichen „natürliche Ressourcen, Energie und Logistik“, fügte er hinzu.
18.18 Uhr: Schweden kauft deutsche Luftabwehrsysteme
Im Zuge steigender Verteidigungsausgaben hat die schwedische Regierung den Kauf von Luftabwehrsystemen aus deutscher Produktion verkündet. Die Kosten für die Waffensysteme IRIS-T SLM des deutschen Unternehmens Diehl beliefen sich auf neun Milliarden Schwedische Kronen, rund 810 Millionen Euro, erklärte die Regierung in Stockholm heute.
Der Krieg in der Ukraine habe die Wichtigkeit der Luftabwehr offensichtlich gemacht, erklärte der schwedische Verteidigungsminister Pal Jonsson. Laut Regierungschef Ulf Kristersson ist der Ankauf Teil einer „schnellen Wiederbewaffnung, die bereits in Gang ist.“
17.55 Uhr: Angebliche Mordpläne gegen Selenskyj vereitelt
Der ukrainische Geheimdienst SBU hat Details zu einem angeblich verhinderten Anschlag auf Präsident Wolodymyr Selenskyj öffentlich gemacht und Rzeszow in Polen als geplanten Ort des Angriffs genannt. Der Tatverdächtige sei ein ehemaliger polnischer Soldat gewesen, der sich bereits vor Jahrzehnten aus Sowjetnostalgie von russischen Geheimdiensten habe anwerben lassen, sagte SBU-Chef Wassyl Maljuk in Kiew.
Der Mann habe einen Anschlag auf Selenskyj am Flughafen der ostpolnischen Stadt organisieren sollen – sei es mit einer Drohne oder mit einem Scharfschützen, sagte Maljuk. Verwickelt in die Pläne seien auch zwei ehemalige ukrainische Offiziere im Rang von Obersten aus Selenskyjs Leibwache. Über deren Festnahme hatte Maljuk bereits im Mai 2024 berichtet.
17.48 Uhr: Nato-Gipfel beginnt mit Ukraine-Treffen und Empfang beim Königspaar
In Den Haag beginnt morgen der Nato-Gipfel der Staats- und Regierungschefs. Bei dem zweitägigen Treffen will die Allianz ein neues Ziel für Verteidigungsausgaben beschließen. Für morgen Nachmittag steht zunächst ein Treffen zwischen Nato-Generalsekretär Mark Rutte, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj auf der Agenda.
Am Abend treffen sich die Staats- und Regierungschefs zu einem Empfang des niederländischen Königspaars im Schloss Huis ten Bosch, zu dem auch US-Präsident Donald Trump erwartet wird.
16.48 Uhr: Milliarden-Zusagen der Nato-Staaten für die Ukraine
Die von Russland angegriffene Ukraine kann ungeachtet der Friedensbemühungen von US-Präsident Donald Trump auf weitere Militärhilfe aus dem Kreis der Nato-Staaten setzen. In diesem Jahr hätten Alliierte bereits Sicherheitsunterstützung im Wert von rund 35 Milliarden Euro zugesagt, sagte Nato-Generalsekretär Mark Rutte vor dem Beginn des Nato-Gipfels in Den Haag. Dies sei der Beweis dafür, dass niemand aus den Augen verliere, was in der Ukraine passiere.
16.47 Uhr: Russland entlässt Journalist aus Haft
Ein Journalist des US-Auslandssenders Radio Free Europe ist nach mehr als vier Jahren aus russischer Gefangenschaft entlassen worden. Wladyslaw Jessypenko verließ das Gefängnis auf der von Russland 2014 völkerrechtswidrig annektierten Halbinsel Krim bereits gestern, wie Radio Free Europe/Radio Liberty mitteilte. Geschäftsführer Stephen Capus sagte, der Reporter sei willkürlich für ein Verbrechen bestraft worden, das er nicht begangen habe. Jessypenko wurde am 10. März 2021 auf der Krim verhaftet. Die Behörden warfen ihm vor, Informationen für ukrainische Geheimdienste gesammelt zu haben.
16.37 Uhr: Bundesregierung blickt zuversichtlich auf Nato-Gipfel in Den Haag
Die Bundesregierung sieht den Nato-Gipfel in Den Haag angesichts des anvisierten Fünf-Prozent-Ziels für Verteidigungsausgaben ihrer Mitgliedsstaaten schon jetzt als Erfolg. „Das ist ein sehr starkes Zeichen, das die Nato damit setzt“, sagte ein deutscher Regierungsvertreter heute in Berlin. Die rote Linie des Gipfels sei, dass man diesen Schritt angesichts der Bedrohung durch Russland gehe.
16.33 Uhr: Opferzahlen in der Ukraine steigen
Bei russischen Luftangriffen auf die Ukraine sind nach offiziellen Angaben mindestens zwölf Menschen getötet worden. Neun Menschen kamen der Militärverwaltung zufolge bei einem nächtlichen Angriff auf die Hauptstadt Kiew ums Leben, 33 wurden verletzt. In der Region wurde nach offiziellen Angaben ein Mensch getötet, zwei weitere in der nordukrainischen Region Tschernihiw. Dort gab es demnach außerdem zehn Verletzte.
16.14 Uhr: Ukraine meldet Raketeneinschlag in Schule
Infolge eines russischen Raketenangriffs sind in der Südukraine mindestens zwei Menschen getötet worden. Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnete bei Telegram den Schlag gegen ein Gymnasium in der Stadt Bilhorod-Dnistrowskyj im Gebiet Odessa als „absolut wahnsinnig“. Der Angriff sei mit einer ballistischen Rakete erfolgt. Wegen der Schulferien waren keine Kinder im Gebäude. Behördenangaben nach wurden etwa ein Dutzend Menschen verletzt.
15.35 Uhr: Merz verteidigt höhere Investitionen in Rüstung
Europa muss sich nach Einschätzung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) durch mehr Investitionen in seine Verteidigung unabhängiger von den USA machen. Die Vorbehalte in den USA gegen Europa müssten endlich ausgeräumt werden, insbesondere die Vorbehalte „gegen unsere sicherheitspolitische Trittbrettfahrerei“, sagte Merz beim Tag der Industrie in Berlin. Diese hätten die Amerikaner über viele Jahrzehnte akzeptiert – „jetzt nicht mehr“.
Auch nach einem erneuten Regierungswechsel würden die USA nicht zum alten Denken zurückkehren, erklärte Merz. „Wir Europäer müssen uns auf uns selbst gestellt stärker machen. Wir müssen stärker werden.“
15.31 Uhr: Rutte sieht Nato auf stabilem Weg
Der Weg der Ukraine in die Nato ist nach den Worten von Generalsekretär Mark Rutte unumkehrbar. Zugleich betont Rutte vor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der Allianz am Dienstag in Den Haag, die Unterstützung des Bündnisses für die Ukraine sei unerschütterlich und bleibe bestehen.
15.15 Uhr: Selenskyj reist am Mittwoch nach Straßburg
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird am Mittwoch vor dem Europarat in Straßburg sprechen. Im Mittelpunkt seines Besuchs steht die geplante Einrichtung eines Sondergerichtshofs für das Verbrechen der Aggression gegen sein Land, wie der Europarat bekannt gab. Selenskyj werde vor dem Ministerkomitee sprechen, einem Gremium, das „derzeit die notwendigen rechtlichen Instrumente für die Einrichtung“ dieses Tribunals fertigstellt, hieß es in einer Pressmitteilung der Organisation. Der Europarat hat sich dem Schutz der Demokratie und der Menschenrechte auf dem europäischen Kontinent verschrieben.
15.05 Uhr: Bundesregierung plant offenbar deutliche Ausweitung des Wehretats
Die Bundesregierung will bereits in diesem Jahr die Neuverschuldung massiv erhöhen und damit die Ausgaben für Verteidigung und Investitionen deutlich anheben. Der Entwurf der Bundesregierung aus Union und SPD für den Bundeshaushalt 2025 sehe insgesamt Ausgaben von 503 Milliarden Euro vor, hieß es aus dem Finanzministerium. Davon seien 62,4 Milliarden Euro im Kernhaushalt für Verteidigung vorgesehen. Bis zum Jahr 2029 soll dieser Betrag auf 153 Milliarden Euro anschwellen. Das wäre nahezu eine Verdreifachung des Etatansatzes von 2024.
Die Nato-Quote als Anteil der Verteidigungsausgaben an der Wirtschaftsleistung solle schrittweise von 2,4 Prozent im Jahr 2025 auf 3,5 Prozent im Jahr 2029 steigen.
15.01 Uhr: Trump kommt zu Nato-Gipfel nach Den Haag
US-Präsident Donald Trump kündigt seine Teilnahme am Nato-Gipfel am Dienstag in Den Haag an. Er werde dabei die Alliierten dazu bewegen, mehr Geld für Verteidigung auszugeben, teilte das Weiße Haus in Washington mit.
14.28 Uhr: CSU-Chef will bessere Ausrüstung für Bundeswehr
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat eine bessere Ausrüstung für die Bundeswehr gefordert. Man müsse die Streitkräfte der Bundeswehr „maximal aufstellen“, so Söder. Er sprach sich erneut für ein umfassendes Raketenabwehrsystem aus: „Dazu gehört Technik, unbedingt ein Iron Dome, übrigens nicht nur für Berlin, wie manche gefordert haben, sondern für ganz Deutschland.“ Gegenüber Russland drängte Söder auf eine „klare Sprache“ auch mit Sanktionen – und verlangte gleichzeitig eine umfassende Unterstützung der Ukraine.
14.05 Uhr: Söder plädiert für rasche Rückkehr zur Wehrpflicht
Die CSU erhöht den Druck auf den Koalitionspartner SPD, schnell eine Rückkehr zur Wehrpflicht ins Auge zu fassen. „Es kann keine Denk- und Sprech- und Entscheidungsverbote geben über das Thema Wehrpflicht. Die Frage Ja oder Nein einer Wehrpflicht wird uns von außen aufgezwungen“, sagte CSU-Chef Markus Söder nach einer Parteivorstandssitzung in München. Es brauche mehr Soldatinnen und Soldaten, deshalb sei die CSU ganz klar für die Wehrpflicht. „Wehrpflicht und Zivildienst sind die Zukunft. Nur Fragebögen zu verschicken würde nicht reichen.“ Die Herausforderung sei größer denn je.
13.54 Uhr: Neue EU-Sanktionen gegen Russland auf der Kippe
Ungarn und die Slowakei wollen das 18. Sanktionspaket der EU gegen Russland blockieren. Beide Länder hätten dies beschlossen, sagt der ungarische Außenminister Peter Szijjarto bei einer Pressekonferenz. Es sei eine Reaktion auf die Pläne der EU, russische Energieimporte schrittweise einzustellen. „Wir tun dies, weil die Europäische Union Mitgliedstaaten wie Ungarn und der Slowakei verbieten will, günstiges russisches Erdgas und günstiges russisches Öl wie bisher zu kaufen“, sagt Szijjarto.
Ungarn und die Slowakei unterhalten trotz des Ukraine-Kriegs weiterhin engere Beziehungen zu Russland und sind auf russische Öl- und Gaslieferungen angewiesen. Bei Sanktionsbeschlüssen ist in der EU Einstimmigkeit nötig.
12.52 Uhr: Zahl der Todesopfer bei russischen Angriffen in Region Kiew steigt auf acht
Bei den nächtlichen Angriffen auf die ukrainische Hauptstadt Kiew und die Umgebung wurden nach ukrainischen Angaben zufolge mindestens acht Menschen getötet und 30 weitere verletzt. 352 Drohnen, darunter auch aus iranischer Produktion, sowie 16 Raketen und ballistische Waffen womöglich aus Nordkorea seien auf Kiew und Umgebung abgefeuert worden, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in Onlinediensten.
09.30 Uhr: Selenskyj kündigt Besuch in Großbritannien an
Der ukrainische Präsident Selenskyj will noch heute zu einem Staatsbesuch nach Großbritannien reisen. Bei den Gesprächen soll es um die Verteidigung der Ukraine und zusätzlichen Druck auf Russland gehen. „Wir werden auch über neue und wirksame Schritte verhandeln, um den Druck auf Russland wegen dieses Krieges zu erhöhen und den Angriffen ein Ende zu setzen“, kündigte Selenskyj auf der Online-Plattform X an.
07.53 Uhr: Mindestens fünf Tote bei russischen Angriffen in Region Kiew
Bei russischen Angriffen auf die ukrainische Hauptstadt Kiew und ihre Umgebung sind nach Behördenangaben in der Nacht mindestens fünf Menschen getötet worden. Im Bezirk Schewtschenkiwskyj im Westen Kiews sei ein Hochhaus teilweise zerstört worden, erklärte Innenminister Ihor Klymenko. Vier Menschen seien dabei getötet worden. Ein weiteres Todesopfer gab es demnach im südlich von Kiew gelegenen Bila Zerkwa. Rund 20 Menschen seien zudem verletzt worden.
06.18 Uhr: Behörden in Kiew melden massive russische Angriffe
Die ukrainische Hauptstadt Kiew und ihre Umgebung sind in der Nacht zu Montag erneut Ziele heftiger russischer Drohnenangriffe geworden. Es gab eine Tote, teilte Mykola Kalaschnyk von der Kiewer Militärverwaltung mit. Zwei Verletzte wurden ihm zufolge ins Krankenhaus eingeliefert, weitere Verletzte würden vor Ort medizinisch versorgt. Zuvor hatte der Chef der Kiewer Militärverwaltung, Timur Tkatschenko, einen weiteren russischen Angriff auf Kiew gemeldet.
Wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten, waren in Kiew starke Explosionen zu hören. Sie hörten zudem das Geräusch einer über dem Stadtzentrum kreisenden Drohne sowie Schüsse.
Nach Angaben von Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko wurden zwei Menschen im Kiewer Stadtteil Solomjanskyj ins Krankenhaus gebracht. Die Militärverwaltung meldete später mindestens zwei weitere Verletzte nahe einer Metrostation im Bezirk Swjatotschyn.
04.31 Uhr: Russischer Drohnenangriff auf Kiew verletzt fünf Menschen
Nach einem russischen Drohnenangriff in der Nacht auf Kiew sind nach Angaben der ukrainischen Behörden mindestens fünf Zivilisten verletzt worden. Außerdem habe der Angriff Brände in Wohngebieten ausgelöst. Zusätzlich sei der Eingang zu einer Metrostation beschädigt worden. U-Bahn-Stationen werden in der Ukraine bei russischen Angriffen als Bombenschutzräume genutzt.
00.43 Uhr: Angriffe auf ukrainische Hauptstadt – Menschen sollen in Schutzräume
Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist nach ukrainischen Angaben in der Nacht erneut Ziel heftiger russischer Angriffe geworden. „Ein weiterer massiver Angriff auf die Hauptstadt. Möglicherweise mehrere Wellen feindlicher Drohnen“, erklärte der Chef der Kiewer Militärverwaltung, Timur Tkatschenko. Die Einwohner wurden aufgefordert, in den Schutzräumen zu bleiben.