Der russische Präsident Wladimir Putin wird für den Brics-Gipfel in der kommenden Woche nicht nach Brasilien reisen. Grund sei der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen ihn, wie die Nachrichtengentur Reuters unter Berufung auf den außenpolitischen Berater des Kremls, Juri Uschakow, berichtet.
Die Entscheidung sei „auf gewisse Schwierigkeiten im Zusammenhang mit den Anforderungen des Internationalen Strafgerichtshofs zurückzuführen“, sagte Uschakow demnach. „Vor diesem Hintergrund konnte die brasilianische Regierung keine eindeutige Haltung einnehmen, die unserem Präsidenten eine Teilnahme an dem Treffen ermöglicht hätte.“
Uschakow: Putin wird per Videoschalte an Brics-Gipfel teilnehmen
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH) erließ im März 2023 einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten. Das Gericht wirft Putin vor, verantwortlich für Kriegsverbrechen in der Ukraine zu sein, darunter die Deportation von Kindern aus besetzten ukrainischen Gebieten. Russland bestreitet die Vorwürfe von Kriegsverbrechen und erkennt weder den IStGH noch den Haftbefehl an.
Dennoch muss Putin das Risiko abwägen, dass er verhaftet wird, wenn er in ein anderes Land reist, das den IStGH-Vertrag unterzeichnet hat. Im Jahr 2023 nahm er nicht persönlich an einem Brics-Gipfel in Südafrika teil. In der Mongolei dagegen, die ebenfalls Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs ist, wurde er im September 2024 feierlich empfangen.
Dem Reuters-Bericht zufolge sagte Uschakow, dass Putin per Videoschalte am Brics-Gipfel teilnehmen werde, der am 6. und 7. Juli in Rio de Janeiro stattfindet. Außerdem soll der russische Außenminister Sergej Lawrow zu dem Gipfel reisen. Laut der Nachrichtenagentur Bloomberg, die sich auf Informationen eines brasilianischen Beamten beruft, wird auch der chinesische Präsident Xi Jinping an dem Treffen voraussichtlich nicht teilnehmen.